Heute werfen wir mal den Blick auf Julia Klöckner (CDU)
Wenn die Kanzlerin zur Kabinettssitzung ruft, sitzen 15 Ministerinnen und Minister mit am Tisch. 6 Frauen und 9 Männer. Eine von ihnen ist Julia Klöckner. Sie führt das Bundesministerium Ernährung und Landwirtschaft. Während andere Ministerinnen und Minister in ihrem Amt glänzen, gelingt es Julia Klöckner einfach nicht, richtig Fuß zu fassen. Um es sich mit keiner Lobbygruppe zu verderben, entscheidet sie sich immer für das Sowohl als auch. Kommt es besonders dicke, dann rettet sie sich mit dem Hinweis auf Freiwilligkeit. So können aber die offen auf dem Tisch liegenden Probleme nicht bewältigt werden. Ihre krampfhaften Versuche der Land- und Tierwirtschaft Perspektiven zu vermitteln, um die Artenvielfalt, das Tierwohl und die Wirtschaftlichkeit in Übereinstimmung zu bringen, scheitern regelmäßig. Auch eine von ihr eingesetzte Zukunftskommission, bestehend aus Bauernverbänden, Handel, Industrie, Wissenschaftlern und Umwelt- und Verbraucherschützern blickt frustriert nach langer Beratungszeit auf die verantwortliche Ministerin. Denn plötzlich will sie das Ergebnis der Beratungen nicht abwarten, sondern einen „nationalen Strategieplan“ auf den Weg bringen. Und der ist völlig umstritten. Erste Teilnehmer der Zukunftskommission sind enttäuscht ausgestiegen. Und die Umweltministerin Svenja Schulze (SPD), Kollegin von Julia Klöckner im Kabinett, bezeichnet Klöckners Vorschlag als „absolut unzureichend“. Ist die Ministerin vielleicht überfordert? Das letzte Wort hat jetzt die EU.
Eigener Beitrag
Veröffentlicht am 27.03.2021
Eine beeindruckende Bilanz des ehrenamtlich agierenden Teams
Bürgerbeteiligung ist in Rhade kein Fremdwort mehr. Nach jahrelangen Forderungen aus dem politischen Raum, die Rhader SPD darf für sich in Anspruch nehmen dabei immer vorangegangen zu sein, gründeten, unter Mitwirkung der Stadtverwaltung, Rhader Bürgerinnen und Bürger das Bürgerforum. Eine Erfolgsgeschichte. Die Rhader Sozialdemokraten gratulieren herzlich. Wir berichten in den nächsten Tagen über die Bilanz des Organisationsteams ausführllch.Der Originaltext ist auf www.rhade.de nachzulesen.
Veröffentlicht am 26.03.2021
Veröffentlicht am 25.03.2021
Kanzlerin übernimmt die Verantwortung – Die Republik hat den Atem angehalten
Reden, bzw. schreiben wir nicht drum herum. Corona fordert die Politik in nie gekanntem Ausmaß. Seit Monaten wird klar, dass unsere Organisation von oben nach unten nicht richtig funktioniert. Föderalismus genannt. Politiker, die zuviel versprechen (Jens Spahn), Ministerpräsidenten, die bei Konferenzen lieber mit dem Handy spielen (Bodo Ramelow) und christdemokratische Abgeordnete, die die Hand aufhalten. Der Glaube, dass alles gut wird, ist nachhaltig erschüttert. Es ist aber nicht nur die Kanzlerin, die um Verzeihung bitten müsste. Es sind auch die Ministerpräsidenten aller 16 Bundesländer, die in sehr kurzen Abständen zeigen, dass ihre gemeinsamen Beschlüsse nicht mal 24 Stunden Bestand haben. Sie sind es, die verantwortlich sind, was in den Kommunen an Verordnungen ankommt. Hand aufs Herz, wer blickt da noch durch? Erinnern wir uns, worum es geht. Das Corona-Virus hat bisher in Deutschland 75.000 Menschen getötet. Und es werden nochmals Tausende dazu kommen. Karl Lauterbach, SPD-Politiker und Gesundheitsexperte hat es auf den Punkt gebracht: "In der jetzigen dramatischen Lage ist Parteipolitik unangebracht. Stattdessen Kräfte bündeln und so Menschenleben retten". Ein jetziger Rücktritt von Angela Merkel würde die Lage komplett aus dem Ruder laufen lassen.
Ein Kommentar aus Rhade
Veröffentlicht am 25.03.2021
Einer, der immer mehr in den Mittelpunkt des politischen Geschehens rückt
Wer Olaf Scholz trifft, ist von seiner Persönlichkeit beeindruckt. Ein sozialdemokratischer Politiker, lange im „Geschäft“, hat nichts von seiner Natürlichkeit verloren. Er ist beharrlich, ohne arrogant zu sein. „Großes schaffen wir nicht mit „Klein-Klein“, sondern mit guten Ideen, Erfahrung und Mut“, so sein Anspruch. „Ich will, dass wir gut durch die Krise kommen und kraftvoll durchstarten können – und unser Land nach vorne bringen, die großen Zukunftsfragen lösen. Ein starkes, soziales Land für uns alle – mit Respekt voreinander. Mit gerechten Steuern, guten Arbeitsplätzen und Löhnen. Ich will mutige Schritte zur Rettung des Klimas gehen. Natürlich können wir nicht alles allein lösen. Lasst uns Europa sozialer und stärker machen. Deutschland in eine gute Zukunft führen und unsere Demokratie stark machen – darum geht es.“
Bringen wir es auf den Punkt: Olaf Scholz kann Kanzler.
Eigener Bericht. Zitate übernommen von www.spd.de
Veröffentlicht am 24.03.2021
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