Bundespolitik Aktuell: Olaf Scholz ist SPD Kanzlerkandidat
Nun ist es heraus. Olaf Scholz macht es. Gut für Deutschland und die SPD.
Veröffentlicht am 10.08.2020
Bundespolitik Innenansichten - heute: Kevin Kühnert und die Bundes-SPD
Juso-Vorsitz war gestern
Er hat die SPD wachgerüttelt. Manche sagen aufgemischt. Die Rede ist von Kevin Kühnert, der, gerade mal 30, auf dem Weg nach oben ist. Seit dem letzten Parteitag trägt er bereits große Verantwortung als stellvertretender Bundesvorsitzender. Nun hat er den Juso-Vorsitz niedergelegt, um sich ganz auf seine Rolle in der Bundespolitik zu konzentrieren. Kevin Kühnert strebt eine Bundestagskandidatur 2021 an. Inzwischen wird er, so Kenner der Szene, Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidaten voll unterstützen. Sein von ihm gepushtes SPD-Vorsitzenden-Duo bleibt deutlich hinter den Hoffnungen und Erwartungen zurück. Kevin Kühnert scheint für jedes Amt geeignet. Er wird innerparteilich geachtet und respektiert. Von der Konkurrenz gefürchtet. Die SPD hat einen Hoffnungsträger. Endlich!
Eigener Beitrag
Veröffentlicht am 10.08.2020
Allgemein „Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral“
Wirtschaftsinteressen, Werte und Menschenrechte sind nicht unter einen Hut zu bringen
Was tun, wenn in China Menschen hinter Gittern und in Umerziehungslagern verschwinden, nur weil sie vorhandenes Unrecht beim Namen nennen? Was tun, wenn in der Türkei missliebige Personen jahrelang ohne Anklage inhaftiert werden? Was tun, wenn in Libyen Flüchtlinge wie Vieh kaserniert werden, nur weil sie dort gestrandet sind? Was tun, wenn Rassismus und Antisemitismus in vielen Ländern geduldet werden? Was tun, wenn die Unabhängigkeit der Justiz in Partnerländern ganz offen abgeschafft wird? Die einfachste Antwort könnte lauten, wir wollen mit diesen Ländern, solange sie sich nicht ändern, nichts mehr zu tun haben. Wir stärken diese Menschenrechtsverletzer nicht noch dadurch, dass wir mit ihnen Handel treiben. Wenn es doch nur so einfach wäre. Wir leben aber in einer Welt, die global vernetzt ist. Dadurch sind Abhängigkeiten entstanden, die auch unseren Wohlstand begründen. Wir können zwar bitten, mahnen und auch drohen, am Ende ist uns und der Wirtschaft, „das Hemd näher als der Rock“. Das Wort Bertold Brechts, dass erst das Fressen und dann die Moral kommt, hat weiter Bestand. Allen Sonntagsreden zum Trotz.
Sonntagsgedanken aus Rhade
Veröffentlicht am 09.08.2020
Kommunalpolitik Kommunalwahl (2)
Heute: Wen wählen?
Wählen heißt auch auszuwählen. Also wird der verantwortungsvolle Wähler abwägen.
- Wer hat sich in den letzten Jahren für die Belange Rhades eingesetzt?
- Wer war immer ansprechbar wenn es um Probleme oder Anregungen ging?
- Wer verdient Unterstützung?
- Wer gibt die besten Antworten, um die Zukunftsherausforderungen unseres Lebensmittelpunktes zu bewältigen?
- Wer verwaltet nicht nur, sondern gestaltet auch?
Streichen wir erst einmal alle Parteien durch, die nie in Rhade ein Gesicht gezeigt haben. Dann bleiben nur noch 2 Parteien übrig. Wer nun die zuvor genannten Fragen wirklich ehrlich beantwortet hat, der hat echt ausgewählt und abgewogen. Er wird die Rhader SPD und ihre Kandidaten wählen. Er hat dann eine gute und überlegte Wahl getroffen.
Wird fortgesetzt
Veröffentlicht am 08.08.2020
Kommunalpolitik Aktion Saubere Stadt - Die Rote Karte zeigen
Für uneinsichtige Hundehalter gilt: Wer nicht hören will muss zahlen!
Nicht wenige Rhader ärgern sich über plötzlich vorhandene stinkende Hundehaufen vor ihrer Tür. Vom Verursacher samt Frauchen oder Herrchen ist weit und breit nichts zu sehen. So geht das aber nicht. Es gibt klare Regeln der Stadt, die allen Hundehaltern bekannt sind. Vorausgesetzt, sie zahlen für ihren Liebling auch die städtische Abgabe. Dem Ordnungsamt, u. a. auch zuständig für Sauberkeit und Ordnung innerhalb unserer Stadtgrenzen, sind Klagen dieser Art allzu bekannt. Eine Rote Karte zeigt, was den uneinsichtigen Zeitgenossen erwartet, wenn er erwischt wird:
- Hundekot auf Wegen - 300 Euro
- Nichtmitführen von Hundkotbeuteln - 200 Euro
- Wegwerfen von Zigarettenkippen - 200 Euro
Auf die Frage der Rhader SPD, wie viele Bußgelder über die Rote Karte bisher vollstreckt wurden, blieb die klare Antwort aus. So ist der gutgemeinte und richtige Bußgeldkatalog eher als Appell und Drohung zu verstehen. Oder wurde schon einmal ein Hundebesitzer kontrolliert, ob er Hundekotbeutel mitführt? Richtig wirksam ist der Katalog also nicht. Das beweisen die negativen und ernüchternden Erfahrungen in Rhade und allen Dorstener Stadtteilen.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 07.08.2020
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