Kommunalpolitik Kommunalwahl (3)

Wie wählen - direkt oder per Briefwahl?

Das wird eine besondere Kommunalwahl. Das Corona-Virus hat uns weiter fest im Griff. Die Gefahr sich zu infizieren ist latent vorhanden. Eine Wahl unter diesen Bedingungen hat es noch nicht gegeben. Ein direkter Kontakt der Parteien und Kandidaten mit den Bürgerinnen und Bürgern ist nicht möglich, weil unverantwortlich. Dennoch werden am 13. September die örtlichen Wahllokale unter besonderen Hygienevorkehrungen öffnen, damit wir auf insgesamt fünf Wahlzetteln unseren Wunschpartei, bzw. Wunschkandidaten kennzeichnen. Die Alternative, heute besonders gefragt, ist die Briefwahl. Mit der Wahlbenachrichtigung erhält jeder Wahlberechtigte auch den Antrag, die Briefwahlunterlagen zugeschickt zu bekommen. Besser und einfacher geht es nicht, an der Wahl teilzunehmen. Eine hohe Wahlbeteiligung ist das beste Indiz, am kommunalen Geschehen beteiligt werden zu wollen. Die Rhader SPD ruft dazu auf, diese Chance zu nutzen. Dass sie ebenfalls dazu rät, die sozialdemokratischen Kandidaten anzukreuzen, wird den Leser nicht überraschen. Das ist nicht nur so „dahergesagt“, dafür gibt es gute Gründe. Vergleiche dazu den Artikel „Kommunalwahl (2) - Wen wählen?“, der am 8. August auf dieser Internetseite veröffentlicht wurde.

 

Veröffentlicht am 15.08.2020

 

Kommunalpolitik Was man sich von einer Partei verspricht

Oder: Wie Anspruch und Wirklichkeit auseinanderklaffen

Als der heutige Dorstener Bürgermeister noch Stadtverbandsvorsitzender der Lippestadt-CDU war, hat er 2013 für seine Partei (und für sich) eine Zukunftskommission zusammengestellt. Sie sollte herausfinden, was Dorsten bis 2025 gut tun würde. Auf Hochglanzpapier wurden die Ergebnisse dokumentiert und dienen seitdem als Zielmarken für das praktische Handeln. Grund genug, einmal hineinzuschauen, ob der hohe Anspruch, dem man 2013 gerecht werden wollte, auch eingehalten wurde. Wir beschränken uns heute dabei auf 3 Bereiche - Wohnen, Kultur und Bildung.

  • Wohnen: Beispielhafte neue Modell-Wohnprojekte sollen über die städtische Wohnungsbaugesellschaft entwickelt werden. Umgesetzt?
  • Kultur: Jährlich soll ein Leitthema vorgegeben werden, das in allen 11 Stadtteilen durch Vernetzung untereinander, in Veranstaltungen münden soll. Umgesetzt?
  • Bildung: Um in allen Stadtteilen möglichst das beste Bildungsangebot anzubieten, werden jährlich sogenannte Bildungskonferenzen organisiert. Rhade hätte dann mit Deuten, Lembeck und Wulfen bei gemeinsamen Aktionen kooperiert. Umgesetzt?

Natürlich wurde auch einiges angestoßen und praktisch umgesetzt, was die hochkarätige Zukunftskommission der CDU ins Stammbuch geschrieben hat. Der aufmerksame Leser erinnert sich nämlich, dass die SPD bereits früher gesellschaftspolitische Vorstellungen für Dorsten geliefert hat, die gerne, mit etwas Zeitverzögerung und etwas geänderter Formulierung, von der CDU und ihrem Bürgermeister übernommen wurden. Ist ja nicht falsch, aber unfair, wenn der Urheber nicht genannt wird.

Eigener Beitrag - wird fortgesetzt

Veröffentlicht am 14.08.2020

 

Bundespolitik Vorteil Scholz

Union und Konkurrenten kalt erwischt 

Die Überraschung war perfekt. Die SPD hat zwar nicht ganz  unerwartet Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten gekürt, aber den Zeitpunkt unter der Decke halten können. Die Presseberichte sind überwiegend positiv und stimmen mit der Basisgrundstimmung der SPD absolut überein. Olaf Scholz wird allseits respektiert und wegen seiner Fachkenntnisse gelobt. Hinzu kommt seine Ruhe und Unaufgeregtheit. Diese Eigenschaften sind in Krisenzeiten „Gold wert“. Nun sind die anderen Aspiranten auf das höchste deutsche Regierungsamt am Zug. Da wären allein 4 in der Union, die auch schon gerne soweit wie Olaf Scholz wären. 2 Grüne sind sich ebenfalls noch „nicht grün“. Das wird noch für Spannung sorgen. Die SPD ist vorne. Und da will sie auch 2021 sein. Mit Olaf Scholz hat sie wirklich realistische Chancen. Wer hätte das gedacht?

Ein Zwischenruf von der Rhader SPD-Basis 

Veröffentlicht am 13.08.2020

 

Ortsverein SPD Rhade trifft sich

13. September: Kommunalwahl: „Wir sind bestens aufgestellt“

Allmonatlich treffen sich Mitglieder und Freunde der Rhader Sozialdemokraten, um sich auszutauschen, miteinander zu reden, zu diskutieren, kurz, um gesellschaftspolitisch aktuell zu sein. So auch am morgigen Donnerstag, den 13. August. Christoph Kopp, Vorsitzender der Rhader SPD hat ins Gasthaus Pierick um 18.30 Uhr eingeladen. Natürlich steht die Kommunalwahl ganz oben auf der Tagesordnung. „Was tun für Rhade“, so eine zentrale Aussage mit der am Wahltag „gepunktet“ werden soll. Dabei wird der auf Initiative der örtlichen SPD und mit aktiver Bürgerbeteiligung entwickelte Rhader Rahmenplan inhaltlicher Mittelpunkt sein. „Ziel ist, mit neuer Energie im Stadtrat für die Umsetzung zu sorgen. Das Haltbarkeitsdatum dieses sehr guten Zukunftsplans ist noch lange nicht abgelaufen“, so die klare Positionierung der Rhader SPD. Und weiter: "Dazu sind wir bestens aufgestellt."

Christoph Kopp legt großen Wert darauf, dass das geplante Treffen alle Corona - Sicherheitsvorgaben erfüllt.

Veröffentlicht am 12.08.2020

 

Kommunalpolitik Mit offenen Augen durch Rhade

Es ist nicht alles Gold was glänzt

Eine Umfrage der Dorstener Zeitung bestätigt der Stadtverwaltung, im Prinzip gute Arbeit zu leisten. Das ist nachvollziehbar, aber auch nur eine Momentaufnahme. Wer nämlich mit offenen Augen durch unsere Stadt geht oder fährt, „stolpert“ über nicht wenige Nachlässigkeiten. Heute blicken wir mal in die Xantener Straße. Das ungepflegte Äußere, siehe Foto, nämlich Wildwuchs im Geh- und Parkbereich, ist nicht plötzlich entstanden, sondern über Jahre gewuchert. Der Hinweis der Rhader SPD an die Stadtverwaltung wurde interessiert aufgenommen. Nun bleibt abzuwarten, ob auch kurzfristig etwas zum Besseren geschieht. Vielleicht wäre es richtig, in unserer Flächenstadt zwei Gemeindearbeiter vor Ort in Rhade zu beschäftigen. „So wie es früher einmal war“, heißt es in einer passenden Liedzeile.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 11.08.2020

 

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