Ein Sozialdemokrat als Vorbild - ein vorbildlicher Mensch
Einen persönlichen Nachruf werden wir Rhader Sozialdemokraten am Dienstag veröffentlichen. Zum 60. Geburtstag wurde Hans -Jochen Vogel ein Buch mit fast 200 Beiträgen von Prominenten überreicht. Von Willy Brandt über Walter Jens bis Helmut Schmidt und Eva Rühmkorf. Eine Wertschätzung besonderer und nachhaltiger Art. Das Foto zeigt den außergewöhnlichen und passenden Bucheinband.
Veröffentlicht am 26.07.2020
Ein Minister klebt an seinem Stuhl - Wie lange noch?
Die CSU wollte mit Populismus punkten. Eine PKW-Maut nur für Ausländer. Der Stammtisch jubelte, die Hausjuristen warnten. Andy Scheuer, Verkehrsminister, nassforsch: „Ich mache das“. 4 Interessenten, sogenannte Bietergemeinschaften meldeten sich, um die Ausschreibungsunterlagen zu erhalten. 3 sprangen ab, ohne ein Angebot abgegeben zu haben. Das Risiko war ihnen zu groß, Millionen zu investieren und am Ende mit leeren Händen dazustehen. Noch gab es nämlich kein grünes Licht von der EU. Bedenken weiterhin, dass der deutsche Sonderweg nicht mit dem EU-Recht vereinbar sei. Scheuer in Bedrängnis. Ein Frühstück mit dem letzten Bieter. Verhandlung durfte man es nicht nennen. Dann die Erfolgsmeldung: Die Maut kommt. Der vom Bundestag vorgegebene Kostenrahmen wird eingehalten. Verschwiegen wird, dass Scheuer u. a. eine Vertragsklausel unterschrieben hat, dass der private Maut-Betreiber Anspruch auf Schadenersatz hat, wenn doch wider Erwarten der Europäische Gerichtshof die CSU-Träumereien kippt. Der vertraglich zugesicherte Schadenersatz umfasst den entgangenen vollen Gewinn während der gesamten Vertragslaufzeit. 12 Jahre!!! Oder in anderen Zahlen 500 bis 700 Millionen Euro! Das sind Steuergelder. Deswegen hat sich der Bundesrechnungshof eingeschaltet. Das Urteil ist ein Desaster für Andreas Scheuer. Verbindliche Vergabevorgaben wurden nicht eingehalten. Der Bundestag wurde ausgetrickst. Die politische Wertung: Scheuer ist als Minister eine glatte Fehlbesetzung. Im September muss er sich einem Untersuchungsausschuss stellen. Er sollte vorher abtreten.
Eigener Bericht auf Grundlage eines ZEIT-Artikels unter der Überschrift „Falschfahrer“. Nr. 30, 16. Juli 2020
Veröffentlicht am 26.07.2020
Die Rhader SPD ist vorbereitet und hat etwas vorzuweisen
Wenn bereits am morgigen Sonntag in Rhade gewählt würde, hätten die örtlichen Sozialdemokraten es verdient, „als Sieger vom Platz“ zu gehen. Keine andere Partei vor Ort kann nämlich behaupten, so kontinuierlich für alle Rhader Bürger Ansprechpartner und Kümmerer gewesen zu sein, wie die Sozis. Seit 50 Jahren! Mit eigenen Stadtteilzeitungen, einer täglich aktualisierten Internetseite, Bürgerversammlungen und monatlichen Treffen ist man nicht nur mittendrin, sogar immer dabei, wenn es um die Entwicklung des eigenen Lebensbereiches geht. Ein absolutes Alleinstellungsmerkmal der Rhader Sozialdemokraten. Darauf stolz zu sein, ist in Ordnung, sich darauf auszuruhen, bedeutet Abstieg. Das genau wissen die Macher des Ortsvereins und bleiben weiter am Ball. Mehr Versprechen geht nicht. Wenn am Sonntag also Kommunalwahl in Rhade wäre, müsste die örtliche SPD ...
Ein selbstbewusster Werbetext aus Rhade
Veröffentlicht am 25.07.2020
Gestaltung des Vorgartens ist keine reine Privatsache
Um Wohngebäude mit ihren Außenanlagen aufeinander abzustimmen, stellt die Stadt verbindliche Vorgaben auf. Die sogenannte Gestaltungssatzung. Dass sie nicht eins zu eins eingehalten wird, wissen alle im Rathaus, im Stadtrat und im Wohnquartier. Eine gewisse Großzügigkeit ist lebensnah und sorgt auch für allgemeine Zufriedenheit. Wenn aber Hausbesitzer überziehen, muss die Verwaltung einschreiten. Das Eigeninteresse darf nicht höher als das Allgemeinwohl bewertet werden. Ist eine Umwandlung des Vorgartens in einen PKW-Stellplatz noch zu tolerieren? Sind geschotterte Flächen mit dem kommunalen Klimaschutz wirklich vereinbar? Sind 2-Meter-Stabgitterzäune im Vorgarten als Grundstückskennzeichnung und Abgrenzung noch angemessen? „Unser Dorf soll schöner werden“, lautete früher ein Wettbewerb. Teilnehmer waren in erster Linie die Bürger vor Ort. Heute scheint in nicht wenigen Fällen zu gelten: „Ich mache was ich für richtig halte. Punkt“. Das Foto zeigt ein passendes Negativbeispiel zum Text. „Kann man mal drüber nachdenken“, so ein aufmerksamer Beobachter.
Eine kritische Anmerkung aus Rhade
Veröffentlicht am 24.07.2020
Eine sehr persönliche und informative Vorstellung
Ich bin ein echtes Kind des Ruhrgebiets. Ich weiß, wie die Menschen hier leben und welche Sorgen und Probleme sie mit sich tragen. Ich heiße Michael Ralf Hübner, bin 1973 in Kirchhellen geboren und in Gladbeck aufgewachsen. 1992 habe ich mein Abitur gemacht und anschließend Politik, öffentliches Recht und Geschichte in Duisburg studiert. Danach habe ich meinen Zivildienst geleistet – den gab es ja damals noch. Beruflich war ich danach als Berater im Gesundheitswesen tätig. Zwischen 2009 und 2015 leitete ich einen pharmazeutischen Herstellungsbetrieb – die Steinweg Medical GmbH. Für viele Jahre war Castrop-Rauxel also meine berufliche Heimat.
Warum ich Landrat werden möchte
Um im Ruhrgebiet voranzukommen – um z.B. Geld in unsere Schulen oder den öffentlichen Nahverkehr zu stecken, um Arbeitsplätze in einer neuen, grünen Industrie zu schaffen oder um für bessere Bedingungen in Krankenhäusern und Pflegeheimen zu sorgen – brauchen wir auch Unterstützung. Nicht alles lässt sich vor Ort lösen. Ich war immer jemand, der für diese Unterstützung gekämpft hat. Die Städte im Kreis brauchen jemanden, der für sie im Bund, im Land und selbst im Ruhrgebiet streitet. Die Menschen, die hier leben, brauchen jemanden, der mutig diese Region gestalten und nach vorne bringen will. Deshalb möchte ich Landrat werden. Wir brauchen einen Landrat, der die Unterstützung und Vernetzung im und über den Kreis hinaus organisiert. Diese Dienstleistung an unseren Städten hat der Landrat zu leisten. Er ist kein „Kreisbürgermeister“, wie andere vollmundig ankündigen. Wir haben in den Städten Bürgermeister und die meisten von ihnen machen einen guten Job! Aber viele Probleme lassen sich besser lösen, wenn wir als Städte im Kreis Recklinghausen noch stärker zusammenarbeiten. Als Landrat will ich diese Zusammenarbeit koordinieren und unseren Städten den Rücken freihalten.
Wird mit Was ich als Landrat erreichen möchte fortgesetzt.
Veröffentlicht am 23.07.2020