Vorsitzenden-Kandidaten „on Tour“ – jetzt in NRW
Damit hatte keiner gerechnet. Das ungewöhnliche Auswahlverfahren der SPD um ein neues Vorsitzenden-Tandem zu küren, stößt auf riesiges Interesse der Parteibasis. Die bisher stattgefundenen Regionalkonferenzen, auf denen sich die Interessenten vorstellen und in kurzen Statements ihre Vorstellungen von einer „neuen SPD“ darlegen konnten, waren überlaufen. Nun stehen 3 Termine in NRW an. Eine gute Gelegenheit, die Kandidaten zu sehen, zu hören, zu fragen. 7 Teams sind dazu bereit. Heute in Kamen morgen in Troisdorf und am 6. Oktober in Duisburg, jeweils um 10.30 Uhr.
- Klare Geywitz und Olaf Scholz
- Saskia Esken und Norbert WalterBorjans
- Hilde Mattheis und Dierk Hirschel
- Gesine Schwan und Ralf Stegner
- Petra Köpping und Boris Pistorius
- Christina Kampmann und Michael Roth
- Nina Scheer und Karl Lauterbach
Eigener Bericht. Hinweis: Auf der Seite www.spd.de ist mehr über die Kandidaten und ihre Ziele nachzulesen.
Veröffentlicht am 28.09.2019
Ein gemeinsamer Antrag zur Klimakrise hat bereits 2015 den Bundesparteitag beschäftigt
Mit Überraschung haben die Rhader Sozialdemokraten Anfang 2015 eine Nachricht vom SPD-Ortsverein Brüssel (B) erhalten und umgehend beantwortet. Aufmerksam hatten die Genossen in der „EU-Hauptstadt“ registriert, dass es da in Rhade einen Ortsverein gibt, der nicht nur eine interessante, täglich aktualisierte Internetseite pflegt, sondern insbesondere sich mit der Klimaproblematik (Fracking) auseinandersetzt. Ein Thema, dass auch im Brüsseler SPD-Ortsverein intensiv beraten wurde. Der Startschuss für einen gemeinsamen Antrag an den Bundesparteitag, 2015 in Berlin, war ausgelöst. Dieser Antrag, immer noch aktuell, wurde von der Antragskommission angenommen und in Teilen den Delegierten aus ganz Deutschland zur Annahme empfohlen. Heute, das Klimaproblem überlagert (fast) alle anderen Nachrichten, ist wieder Post aus Brüssel eingetroffen. Der dort erarbeitete Vorschlag, den 7 Kandidatenduos, die sich um den Parteivorsitz bewerben, konkrete Fragen zum genannten Thema zu stellen, um Lösungsansätze zu erfahren, wird gerne in Rhade zum Anlass genommen, auch innerparteilich darüber zu diskutieren. Eine vor 4 Jahren begonnene Zusammenarbeit zwischen zwei ganz unterschiedlichen SPD-Ortsvereinen, die aber „gleich ticken“, kann fortgeführt werden.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 27.09.2019
Ein Rückblick vom Parteitag in Bochum
Vor einem Jahr – auf dem Landesparteitag 2018 in Bochum – hat die NRWSPD das Ziel formuliert, sich zu den zentralen gesellschaftlichen Fragen klar zu positionieren und ein eindeutiges, unverwechselbares Profil zu entwickeln. „Die Leitanträge, die der Landesparteitag heute verabschiedet hat, sind das Ergebnis von zwölf Monaten intensiver Arbeit“, so die Generalsekretärin der NRWSPD Nadja Lüders. Die Positionen sind unter Einbindung aller Parteigliederungen im Rahmen der Zukunftsdebatte „Rot pur“ erarbeitet worden – mit den Mitgliedern, mit den Unterbezirken, den Arbeitsgemeinschaften und Gliederungen, auf der Funktionärskonferenz im Januar 2019 in Essen sowie auf vielen Veranstaltungen in den Regionen und vor Ort. „Noch nie hat die nordrhein-westfälische SPD auf so vielen Feldern gleichzeitig so schnell so viele zukunftsfähige Positionen und drängende Fragen fair miteinander geklärt“, betont Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD. Die 450 Delegierten und 37 Mitglieder des Landesvorstands haben nach konstruktiven Debatten sechs Leitanträge verabschiedet.
Veröffentlicht am 26.09.2019
SPD-Kreisverband Recklinghausen mit einstimmiger Empfehlung
In 12 Monaten wird in NRW gewählt. Kommunal- und Kreistagswahlen stehen an. Parallel auch Bürgermeister- und Landratswahlen. Das heißt, dass nicht nur Programme zur Wahl stehen, sondern auch Personen, sprich Persönlichkeiten. Besonders wichtig und daher begehrt ist das Amt des Landrates. Der 65jährige Amtsinhaber Cay Süberkrüb (SPD) hat erklärt, nicht wieder kandidieren zu wollen. Ein Hinweis, der die Kreis SPD „gezwungen“ hat, frühzeitig nach einem aussichtsreichen Nachfolgekandidaten Ausschau zu halten. Und nach kurzer Abstimmung der SPD-Vorstandsmitglieder der Kreis-SPD fiel das Votum einstimmig auf Michael Hübner (46). Der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende in Düsseldorf gehört seit 1993 der SPD an. Parallel zu seinem Landtagsmandat ist er auch Vorsitzender der Gladbecker SPD-Ratsfraktion. Michael Hübner hat seinen Wahlkreis Gladbeck und Dorsten-Mitte regelmäßig direkt gewonnen. Sicher auch ein Grund, dass die Vertreter der 10 kreisangehörigen Städte aus Castrop-Rauxel, Gladbeck, Marl, Waltrop, Datteln, Haltern, Oer-Erkenschwick, Dorsten, Herten und Recklinghausen ihm zutrauen, im September 2020 die Persönlichkeitswahl zu gewinnen und auf den Chefsessel im Kreishaus zu wechseln. Am 14. Dezember 2019 muss der SPD-Kreisparteitag die Empfehlung des Vorstands aber noch bestätigen. Die Dorstener SPD hat bereits Michael Hübner gratuliert und somit Zustimmung signalisiert. Dass die Rhader SPD ihn ebenfalls unterstützt, versteht sich von selbst. Er hat nämlich in den letzten Jahren eindruckvoll bewiesen, auch über seinen Wahlkreis hinaus, immer als Ansprechpartner der Bürgerinnen und Bürger und natürlich auch der Rhader Sozialdemokraten zur Verfügung zu stehen.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 25.09.2019
Wenn Anspruch und Wirklichkeit einfach nicht zueinander finden wollen
Montag, 23. September. Die Dorstener Zeitung widmet ihren Hauptartikel Anwohnern der Straße Schwickingsfeld, die, nach dem Ausbau der Straße, richtig zur Kasse gebeten werden sollen. Die Überschrift dazu: Ärger um „Dorstener Standard“. Wichtig zu wissen ist, dass die Eingaben und Anregungen der Anwohner, nach eigenen Angaben, von der Verwaltung und dem Rat nicht berücksichtigt wurden. Direkt unter dem Artikel die nächste Überschrift. „Bürgerkommune: Rat stimmt dem Konzept zu“. Ohne weiter auf den Inhalt und das Wollen der Initiatoren einzugehen, zitieren wir nur den Beginn der Berichterstattung darüber. „Bürger werden bei Entscheidungen noch stärker als bisher beteiligt“. Nun blicken wir ganz kurz zur nächsten ungeklärten Baustelle. Ohne aber den Zusammenhang mit den zuvor erwähnten Sachverhalten aus den Auge zu verlieren. „Straßenbaubeiträge – da war doch was“ titelt die Rhader SPD, ebenfalls am Montag, den 23. September. Siehe unten. Obwohl der Bund der Steuerzahler eine halbe Million Bürgerinnen und Bürger in NRW motiviert hat, sich für die Abschaffung der unfairen Straßenausbaubeiträge per Unterschrift einzusetzen, ignoriert die schwarz-gelbe Landesregierung den Bürgerwillen. Übrigens unterstützt vom Dorstener Bürgermeister. Fazit: Bürgerbeteiligung, besonders auf kommunaler Ebene, ist alternativlos. Bürgerbeteiligung ist aber auch unbequem. Am Beispiel der 3 genannten Artikel ist erkennbar, dass noch viel Wasser der Lippe Dorsten passieren wird, bis Anspruch und Wirklichkeit einer aktiven und wirkungsvollen Bürgerbeteiligung vor Ort in Übereinstimmung gebracht wurden.
Ein Zwischenruf aus Rhade
Veröffentlicht am 24.09.2019