SPD Sozial

Bundespolitik Die Groko lebt und arbeitet: Einwanderungsgesetz: Endlich klar geregelt!

Langjährige SPD-Forderung wird umgesetzt

Gut ausgebildete Fachkräfte sind wichtig für unsere sozialen Sicherungssysteme – für gute Renten zum Beispiel, für die Gesundheitsversorgung und eine menschliche Pflege. Für den Wohlstand in unserem Land. Darum wird es bessere Aus- und Weiterbildungsangebote geben: für alle, die noch keinen Job haben. Und den neuen sozialen Arbeitsmarkt. Das reicht aber nicht. Zusätzlich brauchen wir qualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland. Dafür kommt das Einwanderungsgesetz! Und Asylbewerber, die seit langem in Deutschland und gut integriert sind, können bleiben – wenn sie einen festen Job haben. Ein Einwanderungsland sind wir schon lange. Seit 20 Jahren wird darüber diskutiert, gerungen und gestritten. Jetzt aber wird das endlich klar geregelt! Das sind die wichtigsten neuen Regelungen:

Veröffentlicht am 15.06.2019

Schule und Bildung Die Vielfalt der Schüler ist ein Schatz – Deutscher Schulpreis verliehen

Wie aus einer Brennpunkt-Grundschule ein Erfolgsmodell wurde

Eigentlich ist alles ganz einfach. Die Schule, besonders die Grundschule müsste unsere höchste Aufmerksamkeit und Förderung erhalten, weil hier der Grundstein für das weitere Leben, sprich Lernen, gelegt wird. Dass diese Selbstverständlichkeit noch nicht überall angekommen ist, gehört leider zu den großen Defiziten der Politik und unserer Gesellschaft. In Hamm wurde jetzt die Gebrüder-Grimm-Schule als beste deutsche Schule ausgezeichnet und mit 100.000 Euro für ihr Engagement belohnt. Ein Erfolgsmodell verführt auch immer dazu, kopiert zu werden. Die wichtigste Botschaft aber lautet, jede Schule muss selbst ausprobieren, was den Schülerinnen und Schülern, den Eltern und dem Lehrerkollegium gleich gut tut. Was macht die ausgezeichnete Schule besonders gut? Ein kleiner Auszug:

• Alle Kinder werden wertgeschätzt und individuell gefördert
• Der Unterricht wird teilweise jahrgangsübergreifend gestaltet
• Das Lehrerkollegium ist hoch motiviert und bereit zur Zusammenarbeit mit Sozialarbeitern, Heilpädagogen und Erziehern – ein „multiprofessionelles Team“
• Jedes Kind wird mindestens einmal im Jahr schulöffentlich gelobt
• Spiegel im Treppenhaus sind mit Hinweisen wie: „Schön, dass du da bist“, „Das schönste Lächeln“ oder „Du bist etwas ganz Besonderes“ schaffen eine besondere Atmosphäre.

Neben der Wohlfühlatmosphäre sind auch die Leistungen noch oben geschossen. Eine Erfolgsgeschichte, die geradezu zum Hinterfragen zwingt. Was kann an meiner Grundschule vor Ort und in der ganzen Stadt Dorsten noch besser gemacht werden? An der Antwort müssen sich alle beteiligen.

Eigener Beitrag auf Grundlage des ZEIT-Berichts „Hier geschehen Wunder“ vom 6. Juni 2019

Veröffentlicht am 14.06.2019

Stadtentwicklung Dorstener SPD fordert, den Radverkehr zu stärken

Eine generelle Verkehrswende in der Lippestadt muss das Ziel sein

Der Stadtrat wird sich in Kürze mit einem Antrag der SPD befassen, der den Radverkehr in der Lippestadt stärken soll. „Das ist sehr gut und wird ausnahmslos von uns unterstützt“, kommentieren die Rhader Sozialdemokraten. Sie haben seit Jahren das Thema „auf dem Schirm“ und entsprechende Vorschläge dazu dem Stadtrat und der Verwaltung zugestellt. Eine Kernforderung ist, einen sogenannten Fahrradbeauftragten einzustellen, der sich hauptamtlich um alle Fragen rund ums Radfahren in unserer Flächenstadt kümmert. Ehrenamtlich zuarbeitende Gruppen in allen Stadtteilen wären die ideale Ergänzung, um endlich aus dem Fordern herauszukommen und in eine systematische Umsetzungsphase einzutreten. Und dass die Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer ganz oben auf der Agenda stehen muss, versteht sich von selbst, formulieren die SPD-Aktiven in Rhade. Nur eine generelle Verkehrswende, die auch die Bereiche Stadtplanung, ÖPNV, Mobilität, Klimaschutz, Gesundheit und Sicherheit einschließt, wird dauerhaft und nachhaltig Dorsten zur wirklichen fahrradfreundlichen Stadt entwickeln, sind sich die Rhader SPD-Mitglieder sicher. 

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 13.06.2019

Ortsverein SPD Rhade trifft sich zur monatlichen Versammlung

Europa - Situation der Partei - Kommunalwahl 2020

Christoph Kopp hat die Rhader Sozialdemokraten eingeladen, am Donnerstag, 13. Juni um 18.30 Uhr im Gasthaus Pierick, mit ihm im ersten Teil des Treffens zurückzublicken. Dann aber im 2. Teil strikt nach vorn. Während der Rückblick die Europawahl und die danach ins Trudeln geratene Bundes SPD betreffen, „zwingt“ die im nächsten Jahr anstehende Kommunalwahl den Blick in die Zukunft zu werfen. So werden die Teilnehmer des Treffens über mögliche eigene Kandidatinnen und Kandidaten diskutieren, die die Farben der Rhader Sozialdemokraten im Stadtrat ab 2020 vertreten könnten. „Neben den Personalien wird aber auch das Inhaltliche und Programmatische nicht zu kurz kommen“, gibt Christoph Kopp die Richtung vor. Und hier fühlen sich die Rhader Sozialdemokraten bestens aufgestellt. Der Rhader Rahmenplan, hartnäckig von dem Ortsverein gefordert und mit eigenen Veranstaltungen, die dann von Verwaltungsseite ergänzt wurden, verabschiedet, ist das beste Zukunftsprogramm für unsere Bürgerinnen und Bürger, so Kopp ergänzend. „Und wir werden unermüdlich darum ringen, das Erarbeitete auch Stück für Stück umzusetzen“.

Veröffentlicht am 12.06.2019

Landespolitik Ein Ratschlag an die SPD: Sagen, was man denkt – aber auch tun, was man sagt!

NRW-Landesvorstand mit klarer Botschaft an die Bundespartei

Ein Brief, vom mitgliederstärksten SPD-Landesverband formuliert, ist auf dem Weg nach Berlin. Die 3 kommissarischen Vorsitzenden Schäfer-Gümpel, Dreyer und Schwesig sind die Adressaten. Ein Schreiben, das an Klarheit und Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig lässt. Nach dem Sagen, was man denkt, muss jetzt nur noch das Tun, was man sagt folgen. Wir veröffentlichen Auszüge aus dem Forderungskatalog des NRW-Landesvorstands:

• Wir beziehen uns in unserem Statement auf die Formulierung von Rot Pur und verharren nicht im Klein-klein des Regierungshandelns
• Wir müssen auch mit falschen Glaubenssätzen brechen, die wir als Sozialdemokraten von anderen übernahmen
• Die Aussetzung der Vermögenssteuer und die drastische Senkung des Spitzensteuersatzes haben die wirklich Reichen entlastet. Die Einnahmenausfälle hat die große Mehrheit der Klein und Mittelverdiener mit der erhöhten Mehrwertsteuer aufgefangen
• Wir wollen, dass alle Kinder in sozialer Sicherheit aufwachsen und sie alle Teilhabe und Bildungschancen unabhängig von ihrer Herkunft und vom Einkommen ihrer Eltern wahrnehmen können.
• Die SPD ist die Partei der Kommunen und der lokalen Demokratie. Der Satz von Johannes Rau hat an Gültigkeit nicht verloren: Die Kommunen sind der Ernstfall der Demokratie!
• Wir fordern daher schnellstens einen Altschuldenfonds für hoch verschuldete Kommunen, damit alle Kommunen den Negativkreislauf von Verschuldung, mangelnden Investitionen vor Ort und zwangsläufig schlechterer Lebensqualität beenden können. Wir brauchen eine echte Stunde Null für die kommunalen Altschulden

Es ist nur eine kleine Auswahl von Positionsbeschreibungen und daraus abgeleiteter Forderungen. Es lohnt, das ganze Papier zu lesen und die SPD immer wieder daran zu erinnern, sich jetzt auch für die Umsetzung ohne Wenn und Aber auf allen Ebenen der Partei einzusetzen.

Der Brief ist unter www.nrwspd.de komplett zu lesen  

Veröffentlicht am 11.06.2019

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