Die F.D.P. lässt sich wieder (alte) Zöpfe wachsen
Es war eine grandiose Aufbruchstimmung spürbar. Willy Brandt begeisterte und motivierte viele, den „Marsch durch die Institutionen“ anzutreten. Die F.D.P. löste sich aus der Umklammerung der Union, schnitt „alte Zöpfe ab“ und löschte die Punkte hinter ihren Parteibuchstaben. Die sozial-liberale Koalition war geboren. Ein erster Rückfall in alte Zeiten war der Sturz Helmut Schmidts als Kanzler. Strippenzieher war die FDP. Seit der smarte Herr Lindner die Verantwortung trägt, rückt die ehemals liberale Partei weiter nach rechts. Er, der nicht aus taktischen Erwägungen regieren wollte, vor der Verantwortung flüchtete, versucht sich seitdem an Erklärungsversuchen, die aber keinen überzeugen. Dass er jetzt der Union und der SPD vorwirft, die Flucht aus der Koalition vorzubereiten, ist an Plumpheit nicht zu überbieten. Und wer genau hinsieht, erkennt, dass Christian Lindner sich die Haare wachsen lässt. In Kürze werden wieder die alten Zöpfe erkennbar sein.
Ein Zwischenruf aus Rhade
Veröffentlicht am 15.02.2019
„Das Private ist politisch“
Es ist das wichtigste Treffen der Rhader Sozialdemokraten im Jahr. Heute wird Bilanz über die ehrenamtliche politische Arbeit der letzten 12 Monate gezogen. Um 18.30 Uhr wird dazu Christoph Kopp, Vorsitzender, die Versammlung im Gasthaus Pierick eröffnen. Nach den Berichten wird es eine Aussprache geben, dann neu gewählt. Und natürlich wird auch in die Zukunft geblickt. „Das Private ist politisch“, lautet das Motto der zur Zeit laufenden Berlinale. Ein Motto, das der Gesellschaft den Spiegel vor die Augen hält. Nämlich, dass es keinen Bereich des Lebens gibt, der nicht von Politik betroffen wäre. Und genau hier setzt die Rhader SPD seit 50 Jahren dazu passend, an, um zu werben, zu motivieren, zu gestalten. Damit unsere Gesellschaft Solidarität, Frieden und Gerechtigkeit nicht aus den Augen verliert. Und ALLE mitnimmt!
Veröffentlicht am 14.02.2019
Gegenwind von der Parteikonkurrenz ist kein Widerspruch – im Gegenteil
Nun liegt also das erste handfeste Ergebnis der inhaltlichen Erneuerung vor. Die SPD grenzt sich mit dem vorgelegten Sozialkonzept von der Union ab und zeigt Selbstbewusstsein. Die Kritik der Parteikonkurrenz und die der Wirtschaftsverbände gehört zum normalen Säbelrasseln der Tagespolitik. Aus der Partei dagegen kommt hörbares Aufatmen. Jetzt bitte auch auf den anderen Politikfeldern klare Zeichen setzen. Inhaltlich und personell:
- Friedenspolitik - keine Aufblähung des Wehretats
- Klimapolitik - vereinbarte Grenzwerte einhalten
- Landwirtschaftspolitik - mehr Tierwohl, kein Glyphosat
- Finanzpolitik - Ernsthafte Verfolgung der Finanz- und Steuerbetrüger
- Europapolitik - Wertegemeinschaft stärken
- Energiepolitik - konsequent in „Erneuerbare“ investieren
"Das alles und noch viel mehr würd' ich machen wenn ich König von Deutschland wär", sang Rio Reiser. Und für die SPD gilt: Das, und noch viel mehr ist möglich, wenn der Markenkern klar erkennbar ist und das Personal dazu passt. Die Rhader SPD verfolgt aktiv und optimistisch das Geschehen in Berlin.
Veröffentlicht am 13.02.2019
Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit
Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.
Auf seiner Jahresauftaktklausur berät der SPD-Parteivorstand grundlegende Ergebnisse des Erneuerungsprozesses. „Wir sind jetzt bereit, aus den gewonnen Erkenntnissen eine neue sozialdemokratische Politik zu formen“, kündigte Nahles an. Zuvor hatte die Partei in den vergangenen Monaten intensiv diskutiert – unter anderem auch mit sozialen Initiativen, mit NGOs, ökologischen Bewegungen und unabhängigen Interessensverbänden.
Mit Erfolg: In einem ersten Schritt legt die Parteichefin jetzt das Konzept für einen „Neuen Sozialstaat für eine neue Zeit“ vor – „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ ist das 15-seitige Papier überschrieben. Das hat der Parteivorstand am Sonntag einstimmig beschlossen. Bereits im Dezember hatte Nahles angekündigt: „Wir lassen Hartz IV hinter uns“. Jetzt hat sie geliefert. Anhand von fünf Grundsätzen skizzierte die Vorsitzende die wichtigsten Eckpunkte:
Veröffentlicht am 12.02.2019
Neuwahlen und mehr stehen auf der Tagesordnung
Am kommenden Donnerstag, 14. Februar, wählen die Rhader Sozialdemokraten turnusgemäß einen neuen Vorstand. Dazu treffen sie sich im Gasthaus Pierick um 18.30 Uhr. „Alle 2 Jahre“, so Christoph Kopp, Vorsitzender des Ortsvereins, der in diesem Jahr sein 50. Bestehen feiert, verlangt die Satzung, dass Rechenschaft über die ehrenamtliche Tätigkeit abgelegt wird. Dann haben die Mitglieder Gelegenheit über die Aktivitäten der letzten 24 Monate zu diskutieren, die Kassenführung zu bewerten und, im Falle der Entlastung, den bisherigen Vorstand zu bestätigen oder neu zu wählen. „Ein ganz normaler Vorgang der zeigt, dass Mitglieder einer Partei auf allen Ebenen mitbestimmen können“, ergänzt Christoph Kopp anschließend. Neben den vorgeschriebenen Regularien wird natürlich auch über die Lage der SPD im Allgemeinen und die des Ortsvereins im Besonderen diskutiert werden. Neben aktuellen Themen, wird auch die geplante 50-Jahrfeier am 10. November vorgestellt.
Veröffentlicht am 11.02.2019
Ortsverein 