Bundespolitik Informationen aus Berlin
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Veröffentlicht am 01.10.2018
Bundespolitik 3 Fragen an Michael Gerdes
1. Frage: Was fühlt ein Bergmann, wenn jetzt die letzte Zeche in Bottrop schließt?
Was fühlt ein Bergmann, wenn jetzt die letzte Zeche in Bottrop schließt?
Die Schließung von Prosper-Haniel zum Ende des Jahres macht mir zu schaffen, das ist mit einem ganzen Stück Wehmut verbunden. Mehr als 30 Jahre war ich auf der Zeche beschäftigt, zuerst als Elektrohauer unter Tage und später dann als freigestelltes Betriebsratsmitglied für soziale Angelegenheiten. Der Bergbau hat mich persönlich geprägt und eine ganze Region. Wenn das jetzt bald vorbei ist, blutet einem das Herz.
Veröffentlicht am 30.09.2018
Gesellschaft Saudische Menschenrechtler erhalten den Alternativen Nobelpreis
Zum ersten Mal wird in diesem Jahr der Right Livelihood Award – oft auch als Alternativer Nobelpreis bezeichnet – an Menschenrechtler aus Saudi-Arabien verliehen.
„Abdullah al-Hamid, Mohammad Fahad al-Qahtani und Waleed Abu al-Khair (Saudi-Arabien) werden von der Jury ‘für ihren visionären und mutigen Einsatz, geleitet von universellen Menschenrechtsprinzipien, das totalitäre politische System in Saudi-Arabien zu reformieren‘ geehrt. Die drei Menschenrechtler engagieren sich in ihrer Heimat für politische Freiheit und setzen sich für die Gleichberechtigung von Mann und Frau, für Gewaltenteilung und den Übergang in eine konstitutionelle Monarchie ein. Wegen ihrer politischen Aktivitäten verbüßen sie derzeit langjährige Haftstrafen.
Veröffentlicht am 28.09.2018
Landespolitik Newsletter MdL Britta Altenkamp
20. September 2018 · Die traurigen Ereignisse in Chemnitz haben ihre Schatten bis in den Landtag von NRW geworfen. Mitglieder der AfD-Fraktion in NRW sind bei dem vermeintlichen Trauermarsch Seit an Seit mit Rechtsradikalen, PEGIDA und gewaltbereiten rechten Hooligans gelaufen. Und auch im Plenum des Landtags NRW betreiben sie weiterhin ihr spalterisches und hetzerisches Geschäft. Schlimmer noch: sie versuchen die verfassungsfeindlichen Zeichen und Parolen, die Menschenjagden auf ausländisch Aussehende und den Anschlag auf ein jüdisches Lokal in Chemnitz zu verharmlosen oder zu leugnen. Sie beschimpfen die Teilnehmer an den Demonstrationen unter den Hashtags #Wirsindmehr oder #HerzstattHetze als Unterstützer Linksradikaler und Terror- und Islamistenunterstützer. Nie habe ich mir vorstellen können, im Landtag NRW solche Reden mitanhören zu müssen. Der CDU-Ministerpräsident Armin Laschet hat darauf überraschend klar reagiert: "Für mich steht der Feind rechts!" Leider ist diese Erkenntnis noch nicht bei allen Gliederungen der CDU angekommen, sonst hätte die CDU in Essen vielleicht auch zur Teilnahme an der Demonstration am 13.09. in Essen aufgerufen. Dennoch haben 6000 Menschen in Essen, darunter viele AWO-Mitglieder und Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, ein Zeichen gesetzt:"Wir sind mehr!"Knallhart unsozial!
Veröffentlicht am 27.09.2018
Stadtverband Stellungnahme der SPD Dorsten zum Thema „Innere Sicherheit“ #Wir sind mehr
„Jeder Mensch in unserem Land hat das Recht, frei von Angst und Gewalt in einer friedfertigen und freundlichen Gesellschaft zu leben.“
Das Thema der inneren Sicherheit ist eines der wichtigsten Themen unseres Landes und damit auch der Sozialdemokratie. Denn keine andere Partei hat sich dem Thema der sozialen
Gerechtigkeit so stark verschrieben. Und diese soziale Gerechtigkeit ist unabdingbare Voraussetzung für die innere Sicherheit Deutschlands.
Als Sozialdemokraten ist es daher unsere ureigenste Pflicht, auf die Herausforderungen und Fragen der inneren Sicherheit und alle damit verbundenen aktuellen Probleme unseres Landes, eigene, differenzierte und praxistaugliche Lösungen zu finden. Es ist dafür notwendig,
in folgenden drei Bereichen anzusetzen:
Veröffentlicht am 26.09.2018
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