Der SPD-Landesvorstand hat in seiner Sitzung am 16.03.18 einstimmig folgende Beschlüsse gefasst:
- Der ordentliche Landesparteitag der NRWSPD – mit Neuwahlen des Vorstandes – wird für Samstag, den 23. Juni 2018, einberufen. Der Parteitag wird im RuhrCongress in Bochum stattfinden.
- Darüber hinaus hat der Landesvorstand die engere Parteiführung der NRWSPD beauftragt, einen Personalvorschlag für die Besetzung der Parteispitze der NRWSPD (Vorsitzende/Vorsitzender, Stellvertreter*innen, Generalsekretär*in, Schatzmeister*in) zu entwickeln.
- Dieser Vorschlag soll auch in Abstimmung mit den Regionalvorsitzenden, der Spitze der Landesgruppe im Deutschen Bundestag und dem Vorsitzenden der SGK NRW – als Vertreter der kommunalen Familie – erstellt werden.
- Bei der personellen Erneuerung gilt es, dem Prinzip „jünger und weiblicher werden“ zu folgen. Im Rahmen einer Klausursitzung wird das Präsidium diesen Vorschlag für den Landesvorstand vorberaten und darüber hinaus einen Verfahrensvorschlag beschließen, wie der Prozess der inhaltlichen und organisatorischen Erneuerung – auf dem Landesparteitag und darüber hinaus – weiter vorangetrieben werden kann.
www.nrwspd.de
Veröffentlicht am 24.03.2018
„Ein schlichter Neuaufguss wird nicht genügen“
„Wer Verantwortung in der Demokratie übernimmt, hat zunächst einmal Respekt verdient. Diese Regierung, die jetzt ihre Arbeit aufnimmt, hat denselben Vertrauenskredit verdient, den alle vorherigen Bundesregierungen – gleich welcher Couleur – auch genossen haben. Dem widerspricht nicht, dass die neue Regierung von den Parteien gebildet wird, die auch die Vorgängerregierung getragen haben. Eine erneute Verständigung auf diese Konstellation verwirkt nicht den Anspruch der neuen Bundesregierung und ihrer Mitglieder, zunächst einmal ernst genommen zu werden – mit dem Ziel, Gutes für das Land zu bewirken.
Und dennoch, eine erneute Große Koalition ist keine Selbstverständlichkeit. Es stimmt ja, die Parteien, die jetzt miteinander regieren werden, haben in der letzten Bundestagswahl Stimmen verloren. Schon deshalb gilt: Um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen, wird ein schlichter Neuaufguss des Alten nicht genügen. Diese Regierung muss sich neu und anders bewähren. Bewähren nicht nur an der Größe der Aufgaben, sondern auch im Umgang mit Parlament und Öffentlichkeit – ganz besonders im direkten Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern –, gerade mit denen, die Vertrauen verloren haben.
Die Regierung ist gut beraten, genau hinzuhören und hinzuschauen, auch auf die alltäglichen Konflikte im Land – fern der Weltpolitik, wo Gewissheiten geschwunden sind und das Leben schwieriger geworden ist. Nur so können Sie, nur so kann Reden und Handeln der Regierung die Fragen beantworten, die die Bürgerinnen und Bürger wirklich stellen.“
Ein Auszug aus der Rede des Bundpräsidenten Frank-Walter Steinmeier zur Ernennung des neuen Bundeskabinetts am 14. März in Berlin – siehe www.bundespraesident.de
Veröffentlicht am 23.03.2018
Eine Erinnerung und Mahnung 73 Jahre danach
Sonnig und frühlingshaft war es am 22. März 1945 in Dorsten. Der 2. Weltkrieg, von den Deutschen verursacht, lag in den letzten Zügen. Not und Elend wohin man auch blickte. Millionen Tote auf den Schlachtfeldern. Millionen ermordete Juden, Sinti und Roma, Kommunisten, Sozialdemokraten, Behinderte, Regimekritiker des Hitler-Deutschlands, … machen auch heute noch fassungslos. Um Deutschland, Europa und die Welt von der zerstörerischen, menschenverachtenden Naziideologie zu befreien, wurde eine internationale militärische Allianz gebildet, die es schaffte, das sogenannte 1000jährige Reich nach 12 Jahren, am 8. Mai 1945 zu beenden. „Wollt ihr den totalen Krieg?“, fragte Joseph Goebbels fast genau 2 Jahre zuvor die Deutschen. Sie haben ihn bekommen. Das Ergebnis war dann auch nach dem 22. März 1945 in Dorsten zu erkennen. Ein Bombenteppich legte die Altsstadt in Schutt und Asche. Über 300 Zivilisten verloren das Leben. Hunderte Familien wurden obdachlos. Heute, 73 Jahre danach, ist es (lebens)wichtig, vor dem Wahnsinn militärischer Auseinandersetzungen nachdrücklich zu warnen.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 22.03.2018
Eine Rhader Idee macht Furore
Wer erinnert sich nicht gerne an die 70-Tage-Kulturaktion „Lippe-Polder-Park“ vor 2 1/2 Jahren. Auf der grünen Wiese, zwischen Lippe und Kanal, trafen sich völlig ungezwungen viele, viele Dorstener, um zu sehen, zu kommunizieren, mitzumachen. Nun will die Initiatorin Marion Taube den nicht weit entfernt liegenden Park Maria Lindenhof, der vor genau 40 Jahren vom damaligen Bürgermeister Hans Lampen eröffnet wurde und seitdem fast in Vergessenheit geraten ist, zum Leben erwecken. Ihr Ansatz ist, dass die Dorstener Bürgerinnen und Bürger erkennen, welches Kleinod in ihrer Stadt, fast vergessen, vor sich hindämmert. Ihr Aufruf, mit eigenen Ideen und Aktionen die STADTKRONE, so die passende Bezeichnung, am 1. Juli zu eröffnen, wurde in Rhade gehört. Um die Verbundenheit Rhades mit Dorsten, bekanntlich ist Rhade seit 1975 ein Teil der Lippestadt, zu verdeutlichen, soll ein sogenannter Sternlauf von Rhadern in den Bürgerpark erfolgen. Die Strecke, so die Vorstellung, sollte gekennzeichnet werden. „Wichtig ist uns “, so der Plan, „dass die Verbindung keine >Einbahnstraße< ist, sondern auch vom Zentrum nach Rhade erkennbar wird“. Symbolik spielt hierbei eine besondere Rolle. Eine Baumpflanzaktion mit den Namen „Dorsten“ hier und „Rhade“ dort soll dauerhaft daran erinnern, dass wir eine Einheit sind. Ein Arbeitskreis aus der Mitte des Bürgerforums wird die Vorbereitungen der Mitmachaktion in den nächsten Wochen treffen. Interessant ist, dass die Rhader Idee inzwischen von allen Dorstener Stadtteilen, insgesamt 11, aufgegriffen wurde. So kann am 1. Juli ein richtiges Dorstener Bürgerfest gefeiert werden.
Veröffentlicht am 21.03.2018
Wo ist das Lippestadtzentrum?
Theoretisch ist die Infrastrukturplanung in einer Flächenstadt einfach. In der Mitte, sprich in der Altstadt, spielt das Hauptorchester, in den Nebenzentren die Begleitung. Was aber, wenn das Hauptorchester den richtigen Ton nicht mehr trifft? Dann ist die Stunde der bisher wenig beachteten Solisten gekommen. Aufmerksame Musikkenner haben das frühzeitig erkannt und den Dirigenten aufmerksam gemacht. Anscheinend haben sie ihn nicht erreicht. Die Folge: Die Harmonie im Gesamtorchester stimmt nicht mehr. So oder ähnlich lässt sich die Lage der Dorstener Kaufmannschaft beschreiben. Nachdem das Einkaufszentrum Mercaden, statt als Anziehungspunkt, eher als Totalausfall gewertet wird, so zumindest die Umfrageergebnisse, startet das Nebenzentrum Hervest richtig durch. Das ehemalige Zechengelände ist dabei, dem geborenen Zentrum Altstadt den Rang abzulaufen. Auch wenn die Altstadtkaufleute vor dieser Entwicklung warnen, die Abstimmung mit den Füßen, sprich das Kundenverhalten, ist nicht mehr umzulenken. Eine bittere Erkenntnis. Welchen Anteil daran die eigenen Wirtschaftsförderer haben soll heute nicht bewertet werden. Sicher ist, dass die Kommunalpolitiker Fragen stellen werden. Und eine wird immer wieder dabei sein: Warum wurde die attraktive Kanalpromenade durch das neue Einkaufzentrum unwiderruflich von der Altstadt abgeschnitten?
Ein kritischer Einwurf aus Rhade
Veröffentlicht am 20.03.2018
Landespolitik NRW-SPD stellt sich ganz neu auf - Michael Groschek tritt nicht mehr für den Vorsitz an 