Die SPD kann selbstbewusst der Wahl 2017 entgegensehen
„Keiner kann es alleine schaffen“, so die Kanzlerin gestern bei ihrer Pressekonferenz, noch einmal anzutreten. Wenn sie ganz offen gewesen wäre, hätte sie eingeräumt, dass es fast ausschließlich die SPD-Ministerinnen und Minister sind, die die GroKo zum Erfolg geführt haben und noch führen. Sie wird also mit einer SPD zu tun haben, die selbstbewusst auch den Kanzler im September 2017 stellen will. Nicht aus dem Bauch heraus, sondern weil die Sozialdemokraten viel besser inhaltlich und personell breiter aufgestellt sind, als die Konkurrenz der CDU. Zur Erinnerung:
- Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender, Wirtschaftsminister und Vizekanzler
- Frank-Walter Steinmeier, Außenminister und bald Bundespräsident
- Andrea Nahles, Arbeits- und Sozialministerin
- Manuela Schwesig, Familienministerin
- Barbara Hendricks, Umweltministerin
- Heiko Maas, Justizminister
„Angela Merkel ist nicht unschlagbar“, so gestern Abend ohne jede Überheblichkeit, Thomas Oppermann, Fraktionsvorsitzender der SPD.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 21.11.2016
Nun ist die SPD am Zug
Das war vor einigen Monaten nicht zu erwarten. Die Umfragewerte unten, die Kritik wachsend, die innerparteilichen Querelen, insbesondere durch Seehofer und die CSU, unverhohlen direkt. Jetzt hat sie sich entschieden, nochmals anzutreten. Ob es ein kluger „Schach“zug war, wird sich in Kürze zeigen, wenn die SPD am Zug ist. Die K-Frage soll hier Anfang 2017 öffentlich beantwortet werden. Ob es jetzt bei dieser Terminierung bleibt? Sigmar Gabriel entscheidet als Parteivorsitzender, ob er selbst gegen Angela Merkel antreten wird, oder Martin Schulz die Kandidatur antragen will. Egal wie, oder wer – Angela Merkel bekommt einen sozialdemokratischen Konkurrenten, der klar auf Sieg im September nächsten Jahres setzt.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 20.11.2016
- USA: Wussten sie, was sie tun?
- Marokko: Weltweiter Klimaschutz kein Lippenbekenntnis für viele Länder unserer Erde.
- Syrien: Erst wenn kein Stein mehr auf dem anderen ist, erst wenn kein Lebenszeichen mehr aus den Ruinen zu hören ist, erst dann scheint die Zeit reif zu sein, um über einen Neuanfang nachzudenken …
- Türkei: Wohin gehst du - Erdogan?
- Wolfsburg und Co.: Die deutsche Automobilindustrie hat gelogen und betrogen. Jetzt die Erkenntnis, endlich Weichen für eine „saubere“ Zukunft stellen zu müssen. Den Preis zahlen die Arbeitnehmer – wie immer!
- Berlin 1: Barack Obama verabschiedet sich mit dem Hinweis, Europa muss zusammenstehen. Nur so kann dem neuen US-Präsidenten etwas entgegengesetzt werden. Siehe oben: USA
- Berlin 2: Frank-Walter Steinmeier wird neuer Bundespräsident. Gut so.
- Dorsten: Die SPD ist in Klausur gewesen und startet in das Superwahljahr 2017 (Mai: Landtag, September: Bundestag) mit kreativen Ideen und neuem Schwung.
- Rhade: Kein Kind zurücklassen, sagt Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin von NRW. Richtig! Die Schulen endlich sanieren, renovieren, besser ausstatten, fordern die Eltern. Wichtig! Die Landesregierung stellt jetzt die Mittel dafür bereit. Alternativlos gut!
- Zu guter Letzt: Kennen Sie Oettinger? Das ist ein gescheiterter Ministerpräsident der CDU. Aus lauter Verzweiflung haben ihn die Christdemokraten nach Brüssel abgeschoben. Auch dort beweist er immer wieder, unfähig zu sein. Dumme und diskriminierende Sprüche sind „sein Markenzeichen“. Irgendwie passt er zu Donald Trump. Wahrscheinlich wird er bald sein Berater für Europa. Nichts ist unmöglich …
Veröffentlicht am 20.11.2016
Bundestagswahl September 2017: Die Weichen werden jetzt gestellt
Macht sie es wieder? Oder will er es jetzt wissen? Die Rede ist von Angela Merkel und Sigmar Gabriel. Bald ist die Zeit der Kaffeesatzleserei zu Ende. Dann wissen wir, wer gegen wen antritt. Angela Merkel für die CDU? Sigmar Gabriel für die SPD? Vermutlich werden wir am kommenden Wochenende erste klarere Konturen über die wichtigste Personalie in Berlin haben. Dann wird auch der Startschuss für eine 10-monatige Wahlkampagne „abgefeuert“. Es geht um unsere Zukunft. Die SPD hat in der GroKo gezeigt, dass sie gestalten und umsetzen kann. Ein Wechsel im Kanzleramt würde neue Kreativität freisetzen. Etwas was Deutschland gut tun wird.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 19.11.2016
Flüchtlinge, Urbanusschule, Ehrenamtsförderung
- Britta Faust (Flüchtlingshilfe Le/Rha) berichtete über die erfolgreiche Unterstützungsarbeit in Rhade und Lembeck. Gesucht werden weitere Helfer zur Sprachförderung.
- Heribert Triptrap (Förderverein Urbanusschule) teilt mit, dass die Sanierung der Urbanusschule 2017 (?) erfolgen wird. Nach Mitteilung der Landesregierung (SPD und Grüne), Gelder in Millionenhöhe dafür zusätzlich bereitzustellen, hat der Förderverein Urbanusschule sofort bei der Verwaltung nachgefragt. Antwort verkürzt: Die Planung zur Umsetzung läuft.
- Joachim Thiehoff, Fachmann für Bürgerbeteiligung und Ehrenamt, in der Verwaltung beim Bürgermeister angesiedelt, informiert, dass der Rat beschlossen habe, bürgerliches Engagement auch finanziell zu fördern. 2017 und 2018 mit 0,50 Cent pro Einwohner und 2019 mit 1 Euro. Für Rhade heißt das: Rund 2500, bzw.5000 Euro in den kommenden Jahren. Förderungswürdig sind: Projekte von heimischen Gruppen, Vereinen, Einzelpersonen… Vorschlagsberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger. Die Entscheidung fällt das Rhader Bürgerforum.
eigener Bericht
Veröffentlicht am 18.11.2016
Allgemein 