Bundespolitik Sigmar Gabriel hat zum richtigen Zeitpunkt gehandelt

Wie aus öffentlicher Kritik plötzlich Anerkennung wird

Als Sigmar Gabriel Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidentenkandidaten öffentlich ausrief, hagelte es Kritik, insbesondere von der ersten Journalistenriege des Landes. „Sein Vorpreschen schadet dem Kandidaten und dem Amt“, so oder ähnlich die harschen Vorhaltungen. Heute sprechen die gleichen Leute in ihren Kommentaren von einem gelungenen Schachzug des SPD-Vorsitzenden. Dabei hat er nichts anderes getan, als das Vakuum zu füllen, das CDU und CSU durch ihre Unentschlossenheit und Unfähigkeit, einen eigenen und geeigneten Kandidaten zu benennen, verursachten. So sind die Weichen gestellt, dass im Februar 2017, nach Gustav Heinemann und Johannes Rau, mit Frank-Walter Steinmeier, wieder ein Sozialdemokrat das höchste Amt im Staat bekleiden wird. Das macht uns Sozialdemokraten an der Basis sehr stolz. Erinnert werden sollte aber auch daran, dass der angesehene Bundespräsident Joachim Gauck ebenfalls von Sigmar Gabriel und der SPD ins Gespräch gebracht wurde und gegen den anfänglichen Widerstand von Angela Merkel, gewählt wurde. Ohne Häme sollte festgestellt werden, dass die CDU-Vorsitzende mehrfach kein „glückliches“ Händchen bei der wichtigen „Personalie Bundespräsident“ bewiesen hat. Freuen wir uns aber heute auf Frank-Walter Steinmeier in neuer, herausragender Funktion.

Ein Zwischenruf aus Rhade

Veröffentlicht am 15.11.2016

 

Bundespolitik Aktuell: Frank-Walter Steinmeier wird es - Der Beste hat sich durchgesetzt

Ein Sozialdemokrat soll zum nächsten Bundespräsidenten gewählt werden - so SPD, CDU und CSU heute vor der Presse

"Frank-Walter Steinmeier hat sich hohes Ansehen bei unseren Bürgerinnen und Bürgern erworben. Viele wünschen sich ihn als den nächsten Bundespräsidenten", so SPD-Parteichef Sigmar Gabriel in einem Statement am Montag. "Es ist gut, dass die Parteien der Regierungskoalition sich auf den Kandidaten verständigen, den die Bürgerinnen und Bürger für das Amt des Bundespräsidenten in besonderer Weise für geeignet halten."

übernommen von Facebook

Veröffentlicht am 14.11.2016

 

Das Haushaltsloch ist tief und manchmal unergründlich Kommunalpolitik Kommt Dorsten aus dem Haushaltsloch?

Neue, mögliche Belastungen werfen Zweifel auf

„Ich kann es nicht mehr hören“, so eine weit verbreitete Meinung zur Dorstener Haushaltssituation. Trotz dramatischer Sparmaßnahmen, die die Dorstener Bürger zu tragen haben, trotz Bundes- und Landeszuschüssen in Millionenhöhe, will der große Durchbruch einfach nicht gelingen. Jetzt meldet der Landschaftsverband Westfalen-Lippe Kostensteigerungen für unumgängliche Pflichtaufgaben an, die über die Kreisumlage das Zahlenwerk des Dorstener Kämmerers zum Einsturz bringen können. Die Rhader SPD, vom Ratsmitglied Achim Schrecklein entsprechend informiert, diskutierte am letzten Donnerstag sehr intensiv über Lösungsmöglichkeiten. Auf der einen Seite wird anerkannt, dass der LWL Leistungen erbringt, die weder infrage gestellt, noch als zu großzügig gebrandmarkt wurden, andererseits muss Dorsten endlich für die rigiden Sparmaßnahmen belohnt werden. „Das heißt“, so ein Diskussionsbeitrag, „dass es weitere Finanzzuschüsse >von außen< geben müsste, um eine positive Weiterentwicklung der Lippestadt erfolgreich fortzusetzen, bzw. einzuleiten. Wir dürfen uns nicht kaputt sparen. Die Belastungsgrenze der Bürger ist erreicht“. Dass sich auch der LWL der aufgekommenen, kritischen Bewertung stellen muss, versteht sich von selbst, so eine weitere Positionierung. Die Versammlung beschloss, zusätzliche Verständnisfragen über das politische Kontrollgremium des LWL zu stellen, um danach auch innerparteilich Vorstellungen zu entwickeln und an Lösungsmöglichkeiten mitzuwirken.

Eigener Bericht – wird fortgesetzt

Veröffentlicht am 14.11.2016

 

Allgemein Plötzlich war es ganz still - Würdige Gedenkveranstaltung zum 9. November 1938

Aus Kleinanzeigen sprach Verzweifelung

Es war eine besondere Atmosphäre, die die Besucher der Gedenkveranstaltung am 9. November  im Jüdischen Museum Dorsten ergriff. Es war der 78. Jahrestag der so genannten Reichspogromnacht, an die Dr. Norbert Reichling erinnerte. Die Nacht, in der Synagogen brannten, jüdische Bürgerinnen und Bürgern von ihren deutschen Nachbarn gedemütigt, bestohlen, inhaftiert und ermordet wurden. Auch in unserer Stadt! Es war das Verlesen von Kleinanzeigen in unseren Zeitungen, die Anfang November 1938 von Menschen, jüdischen Glaubens aufgegeben wurden, um vor der angestrebten Auswanderung durch Verkäufe des eigenen Hab und Guts noch etwas Geld in ein neues Leben mitzunehmen, das für nachdenkliche, atemlose Stille sorgte. Eine dramatische Fehleinschätzung. Die Nazischergen waren unter den Augen der Öffentlichkeit, der Nachbarn, schneller und mitleidslos. „Wir dürfen nicht vergessen, wir müssen alle aktiv daran mitwirken, dass sich so ein Verbrechen nie wiederholt“, so die Erkenntnis der Teilnehmer, die sich zum stillen Gedenken im Garten des Museums abschließend trafen.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 13.11.2016

 

Ortsverein Aktueller geht es nicht - Rhader SPD diskutiert über US-Wahl und Folgen

Engagiert und nach vorne gerichtet   

Würde man eine Bewertung aller im Jahr 2016 durchgeführten monatlichen Versammlungen der Rhader SPD vornehmen, so ragt das November-Treffen als besonders aktuell und engagiert geführt heraus. Nur einen Tag nach dem sensationellen Wahlergebnis aus Übersee, saßen viele Interessierte im großen Saal des Gasthauses Pierick zusammen, um unter Leitung des Vorsitzenden Christoph Kopp, zu analysieren, zu bewerten und Schlussfolgerungen für die eigene politische Arbeit zu ziehen. Die Diskussion, nach einer kurzen Einführung, lässt sich am besten so zusammenfassen: ...

Veröffentlicht am 12.11.2016

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 008367345 -