Des Bürgermeisters Liebeserklärung
Ein ausführliches Gespräch führte in der letzten Woche die Dorstener Zeitung mit unserem Bürgermeister. Eine Liebeserklärung über die Lippestadt, so der Tenor. Es wäre aber auch erstaunlich, wenn das aus Sicht „des Ersten unter Gleichen“ nicht so wäre. Eine gute Gelegenheit, sich selbst ins rechte Licht zu rücken und nebenbei auch kommunalpolitische „Pflöcke“ einzuschlagen. Die Neuordnung der Dorstener Schullandschaft gehört sicherlich dazu. Neue Sekundarschule oder eine zweite Gesamtschule? Während Borken, obwohl weniger Einwohner und Schüler, eine 2. Gesamtschule in diesem Jahr an den Start gehen lässt, wird hier über eine neue Schulform „endlos“ diskutiert, deren Akzeptanz im Land bereits rückläufig ist. Schulentwicklungsplan/Elternbefragung hin oder her, die Sekundarschule wird ein (fauler) Kompromiss zwischen (toter) Hauptschule und (sterbender) Realschule sein. Erstaunlich auch, dass die Flüchtlingsbetreuung nicht thematisiert wird. Alles in Ordnung? Hinweise von ehrenamtlichen Betreuern, Hausmeistern und Polizisten deuten darauf hin, dass es neben überwiegend positiver Integration auch Fehlentwicklungen/Fehlverhalten in unserer Stadt gibt, die nicht unter den Tisch gekehrt werden dürfen. Und die Haushaltslage? Und die Risiken der Kredite in Fremdwährung? Und die Zukunftsperspektiven? Und, und, und … Eine Liebeserklärung, die umfassender hätte sein können oder eine Fortsetzung der kritischen Punkte verdient hätte.
Ein Kommentar aus Rhade
Veröffentlicht am 01.08.2016
3. Frage:
Die Umfragen sehen die SPD vorne. Wahrscheinlich muss Hannelore Kraft aber mit einen Koalitionspartner regieren. Wird es eine Neuauflage von Rot/Grün geben oder ist Rot/Rot/Grün auch eine Option?
Hans-Peter Müller:
Diese Frage ist für mich persönlich vor einem Wahlkampf nicht zielführend.
Koalitionen bilden sich erst nach Wahlen aufgrund von Stimmenanteilen. Für mich ist jede demokratische Partei, die die Würde aller Menschen achtet,
koalitionsfähig, auch wenn es sicherlich verschieden große Schnittmengen mit unterschiedlichen Parteien gibt. Es kommt dabei aber nicht nur auf die
Schnittmengen, sondern auch auf die Regierungsstabilität in unserem Lande
an. Welche Möglichkeiten sich dort finden lassen, werden Verhandlungen nach den Wahlen ergeben. Aber wie gesagt, eine bewertende Koalitionsaussage, möchte ich nicht treffen, da der Wähler sich zunächst einmal ...
Veröffentlicht am 31.07.2016
2. Frage: Welche Themen werden Wahl entscheidend sein?
Hans-Peter Müller:
Wahl entscheidend wird das Vertrauen sein, das die WählerInnen in uns
setzen. Das wir mit unseren Themen "Kein Kind zurücklassen", "Kommunen handlungsfähig machen", "Integration und Strukturwandel vorantreiben" und "unsere Umwelt bewahren" etwas bewirken konnten, ist bewiesen. Damit die Menschen heute die Geduld aufbringen, uns das Vertrauen auszusprechen diese Themen weiterzuverfolgen, daran müssen wir intensiv arbeiten. Die Landesregierung hat über ein Drittel ihres Haushalts in das Programm "Kein Kind zurücklassen", in Kitas, in Studiengebührenfreiheit und Bildung investiert. "Kein Abschluss ohne Anschluss" ist für mich ein weiteres ...
Veröffentlicht am 30.07.2016
1. Frage: In 10 Monaten wird der Landtag in Düsseldorf neu gewählt. Du wurdest bereits1 x beeindruckend und direkt in Datteln, Marl, Haltern und Teilen vonDorsten, Rhade gehört dazu, gewählt. Wie beurteilst Du Deine Aussichten für Mai 2017?
Hans-Peter Müller:
Da halte ich es wie SportlerInnen vor einem großen Wettkampf. Die
Vorbereitung war gut, wird gut sein, das Ergebnis ist abzuwarten. Hannelore Kraft und die SPD-Landtagsfraktion haben in unserer Regierungszeit
in NRW gute Arbeit geleistet. Auch die gesamte SPD hat beeindruckendes
Engagement von den Kommunen, übers Land, auch in Berlin und in der EU
gezeigt. Dabei sind wir unseren Grundsätzen treu geblieben und setzen uns
für Solidarität und Gerechtigkeit ein, genauso wie für Nachhaltigkeit und
Frieden - in unserer Gesellschaft wie auf der Welt. Allerdings müssen wir
auch gestehen, dass unser Land NRW, die Bundesrepublik und Europa vor großenHerausforderungen stehen. Die Menschen haben Angst, Angst vor denTerroranschlägen, Angst vor der Überfremdung unserer Gesellschaft, Angst vorsteigenden Soziallasten, die nicht mehr gerecht verteilt werden könnten,Angst vor der Armutsschere, die sich weiter öffnet, Angst vor Krieg. Angst ist aber ...
Veröffentlicht am 29.07.2016
3 Fragen an Michael Gerdes, SPD-MdB für Dorsten und Rhade (Heute Teil 3 und Schluss)
Frage: Die Umfragen sehen die SPD im leichten Aufwind. 3 Möglichkeiten bieten sich wahrscheinlich an: Große Koalition, Rot/Rot Grün oder Opposition. In welche Richtung tendierst Du?
Michael Gerdes: Es ist zu früh für Koalitionsaussagen. Wichtig ist, dass wir als SPD ein überzeugendes Wahlprogramm vorlegen und möglichst viele Stimmen holen. Außerdem gilt es, die Populisten zu entkräften.
Wir danken Michael Gerdes für die Beantwortung unserer Fragen
Veröffentlicht am 28.07.2016
Kommunalpolitik Das Dorsten-Interview – kritisch betrachtet 
Landespolitik 
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