Mit krimineller Energie an Kohle kommen - oder wie der Staat ausgetrickst wird
Gelsenkirchen hat nicht nur den erfolgreichen S04, sondern auch scheinbar unüberwindbare Probleme. Der Strukturwandel hat hier offene Wunden hinterlassen, die nicht heilen wollen und dazu noch „Glücksritter“ der besonderen Art angezogen. Es sind überwiegend Immobilenfirmen mit türkischen Wurzeln, die leerstehende Mehrfamilienhäuser, sogenannte Schrottimmobilen, „für nen Appel und en Ei“ ersteigern und gerne mit osteuropäischen EU-Bürgern belegen. Die Wochenzeitung DIE ZEIT hat in einem aufsehenerregenden Dossier aufgezeigt, wie unser Staat systematisch ausgenommen wird und die einheimische Bevölkerung ans Auswandern denkt. Ist Gelsenkirchen ein Einzelfall? Gibt es in Rhade und Dorsten inzwischen ebenfalls erste Anzeichen für eine nicht mehr zu steuernde Entwicklung? Erste Rückmeldungen auf den ZEIT-Artikel, der mehreren Bürgern der Lippestadt empfohlen wurde, deuten darauf hin. In einer kurzen eigenen Zusammenfassung zeigen wir die Erkenntnisse der Stadt Gelsenkirchen auf und schlagen eine konstruktive, nicht diskriminierende Diskussionsform über die offensichtlichen Lücken unsere Sozialgesetze vor:
Stichwort Schrottimmobilien:
Veröffentlicht am 06.08.2016
Eine Abgeordnete (MdB) bringt die SPD in Schwierigkeiten
Spöttisch werden häufig Personengruppen „Hinz und Kunz“ genannt, die austauschbar sind, wenig Glanz verstrahlen, kurz, ein simpler Jedermann. Die Redewendung stammt übrigens aus dem 13. Jahrhundert, als viele Menschen Heinrich und Konrad hießen. Davon die Kurzform: Hinz und Kunz. (Wikipedia)
Heute geht es aber nur um Hinz. Nicht Heinrich, sondern Petra. Eine langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete, die sich selbst einen Lebenslauf bastelte und jetzt als Hochstaplerin hart gelandet ist. Ganz so hart noch nicht, weil sie es anscheinend versteht, auch ohne juristische Staatsexamen, dem gut bezahlten Bundstagsjob nicht aufzugeben. Obwohl die SPD getäuscht wurde, obwohl sie von der SPD und über die SPD in den Bundestag gewählt wurde, ignoriert sie bisher frech alle Rücktrittsforderungen. Rechtlich, hier können wir, auch ohne eine juristische Ausbildung abgeschlossen zu haben, festhalten, kann man ihr gar nichts. Eine Partei kann ihr das Mandat nämlich nicht aberkennen. So dreht sie der SPD eine lange Nase, schädigt das Ansehen der Partei und zeigt überdeutlich, welchen Charakter sie hat. Nämlich gar keinen, also charakterlos. Was denken wohl die vielen SPD-Parteimitglieder vor Ort (Essen), die mehrfach erfolgreich für Hinz und Kunz auf die Straße gegangen sind, Plakate geklebt und Infostände aufgebaut haben? „Ich weiß es, trau mich aber nicht, es laut auszusprechen“, so ein Insider.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 05.08.2016
Untersuchungsausschuss über Sylvesternacht in Köln in Endlosschleife
Was in Köln und anderen Großstädten in der Sylvesternacht geschah, ist Unrecht und muss verfolgt und bestraft werden. Wenn Sicherheitskräfte und verantwortliche Politiker versagt haben, muss das aufgeklärt und Konsequenzen gezogen werden. Die Opposition hat das uneingeschränkte Recht, dazu einen Untersuchungsausschuss einzuberufen. Seit Monaten wird gefragt, unterstellt, vermutet und an Verschwörungstheorien gebastelt. Obwohl alle Verantwortlichen, einschließlich unsere Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, mehrfach klargestellt haben, dass sie zutiefst das schreckliche Geschehen gegenüber unschuldigen Frauen und Mädchen bedauern, sich dafür entschuldigen, die Lage nicht richtig eingeschätzt zu haben, wird weiter so getan, als wären insbesondere SPD-Regierungsmitglieder Täter. Zur Erinnerung: Die Täter waren in der Regel junge Männer, überwiegend aus den Maghreb-Staaten, die hier (noch) unser Gastrecht genießen. Vielleicht sollte sich die Opposition in NRW wieder daran erinnern und zurück zur politischen Arbeit finden. Es ist genug zu tun.
Eine Anmerkung aus Rhade
Veröffentlicht am 04.08.2016
Grünfläche und Streuobstwiese muss gepflegt werden
Manchmal haben ehrenamtliche Kommunalpolitiker auch gute und kreative Ideen. In Rhade haben sie vor vielen Jahren vorgeschlagen, die nördliche Begrenzung des neuen Baugebietes Kerkheck/SchlittenwegDillenweg mit einem tiefen Grünstreifen zu versehen, der als Streuobstwiese genutzt werden kann. Die Anregung wurde akzeptiert und umgesetzt. Dass die städtische Fläche regelmäßig gepflegt werden muss, versteht sich von selbst. Besonders regelmäßiger Strauch- und Baumrückschnitt sind ein Muss, soll der Charakter der grünen Oase erhalten bleiben. Kooperativer Partner war immer die Siedlergemeinschaft des Quartiers. Jetzt sind aber die „Bäume in den Himmel gewachsen“ und in die anliegenden Gärten. Ein "genervter" Anlieger hat die Verwaltung aufgefordert, tätig zu werden. Und tatsächlich, am letzten Freitag und Samstag erschien eine Firma mit schwerem Gerät und hat gezeigt, wie man es nicht macht. Radikal, ohne Rücksicht (und Kenntnis?) wurde versucht, in schnellstmöglicher Zeit, einen sichtbaren Erfolg zu erzielen. „So geht das nicht“, zeigt sich ein Anwohner fassungslos. Die Verwaltung ist gefordert, vor Ort die noch nicht beendeten Arbeiten zu kontrollieren und klare Vorgaben zu erteilen, die ein System der Pflegemaßnahmen erkennen lassen. Sonst verkommt die gute Idee im wahrsten Sinne des Wortes.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 03.08.2016
Was hält unsere Gesellschaft zusammen?
Mitgefühl. Betroffenheit. Trauer. Viele Gefühle und nachvollziehbare Sorgen bewegen in diesen Tagen uns alle.
Erst die schreckliche Tat in Würzburg, dann der Amoklauf in München. Sonntag eine nach dem Stand der Ermittlungen mutmaßliche Beziehungstat in Reutlingen, dann der feige Anschlag in Ansbach.
Keine dieser Taten ist miteinander vergleichbar, es gibt nach allem was man weiß keine unmittelbaren Zusammenhänge. Aber auf jede dieser Taten schauen wir mit Entsetzen und Abscheu. Für die Opfer und die Angehörigen macht es keinen Unterschied, wer ihr Leid verursacht hat und aus welchen Motiven die Täter handelten. Jede Tat ist für sich menschenverachtend.
Es ist verständlich, wenn sich viele …
Veröffentlicht am 02.08.2016
