Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und USA beschäftigt mich schon viele Monate. Jetzt habe ich eine weitere Veranstaltung mit unserem Bundestagsabgeordneten und weiteren Experten besucht: Die Erkenntnisse in Kurzform:.
Michael Gerdes eröffnet und erklärt, sich noch nicht festgelegt zu haben, wie er im Bundestag abstimmen wird..
Impuls 1: TTIP – Stand der Dinge
Norbert Spinrath, MdB, Europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
- 140 Freihandelsabkommen
- Schiedsgericht sinnvoll, aber seit 10 Jahren nicht mehr!
- Wegkommen, öffentliche Richter zu bestellen.
- Transparenz fehlt, Sigmar Gabriel will Transparenz herstellen.
- Nicht den Leseraum überbewerten.
- Florierende Wirtschaft ist auch Grundlage für Soziales.
- 14 Punkte-Papier der SPD zu Erfüllung der TTIP Verhandlungen.
- Arbeitnehmerrecht, Sozialrente , ...
- Lass uns den Versuch machen.
...
Veröffentlicht am 07.03.2016
Werden die 3 Landtagswahlen Deutschland verändern?
Die letzten Umfragen lassen nichts Gutes erwarten. Die amtierenden Landesregierungen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt wackeln. Grund ist die Verunsicherung, die erst Europa, jetzt zunehmend auch Deutschland erfasst hat. Stichwort: Flüchtlinge. Der damit scheinbar unaufhaltsame einhergehende Umfrageaufstieg der Rechtsaußenpartei AfD, verleitet immer mehr Politiker anderer Parteien, ebenfalls mit starken Sprüchen versuchen zu punkten. Gut, so die Meinungsforscher, dass Klöckner und Co. (CDU) damit eher verlieren. Der Genosse TREND, früher ein verlässlicher Partner der SPD, ist leider abgetaucht. Obwohl die Sozialdemokraten in allen 3 Landesregierungen vertreten sind, scheinen sie eher Prozentpunkte abzugeben als hinzuzugewinnen. Obwohl die anderen Parteien keinen Deut besser sind, scheint sich die Unzufriedenheit gerne bei der SPD abzuladen. Unverdient, wie die wichtigsten Kenner der politischen Szene kommentieren. Was ist der alten „Tante SPD“ zu raten? Professorin Gesine Schwan hat es kürzlich sinngemäß auf den Punkt gebracht: Nicht wackeln, nicht jammern – Haltung zeigen. Das Tal der Tränen wird nur so wieder verlassen. Sonntag, 13. März 2016, 18 Uhr, heute in einer Woche: Die ersten Prognosen zeigen, ob sich unsere Republik verändert und nach rechts rückt.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 06.03.2016
Der evangelischen Männerkreis Wulfen hat über TTIP informiert. Hans-Udo Schneider hat die Gespräche geleitet.
Jürgen Klute, EU-Parlamentarier von 2009 bis 2014, und Claudia Baitinger (BUND) informieren über: Was ist TTIP? Werde ich von TTIP betroffen? Wer sind die Gewinner, wer sind die Verlierer? Was können wir tun?
Jürgen Klute konnte sich nicht entscheiden ob er für oder gegen TTIP ist. Man muß noch was ändern.
Claudia Baitinger (BUND) ist voll gegen TTIP.
Dann konnten die Gäste ihre Fragen stellen.
Schon 200 Städte sind eine TTIP-freie Zone. Der evangelische Männerkreis Wulfen will das auch im Stadtrat Dorsten einbringen.
Jürgen Heinisch
Veröffentlicht am 05.03.2016
Zinswette mit Schweizer Franken führt in die Sackgasse
Die kommunale Finanzmisere, in den meisten Fällen nicht einmal hausgemacht, hat die Kämmerer, Bürgermeister und Stadträte zu Lösungsmöglichkeiten verleitet, die in die Irre, sprich in den Verlust führten und noch führen. Die Dorstener Zeitung berichtete gestern auf mehreren Seiten, außer im Lokalteil, ausführlich. Dorsten wird dort mit aktuell 42 Millionen Euro Verlust (Buchwert) genannt. Es waren Banken, die auf die Währungsunterschiede zwischen Euro und der Schweizer Franken aufmerksam machten und den Kommunen Hilfestellung bei dem Erfolg versprechenden Deal versprachen. Dass aber der feste Wechselkurs zwischen Euro und Schweizer Franken mal freigegeben würde, damit haben die Finanzjongleure nicht gerechnet. Es kam, wie es kritische Geister vorhergesehen haben: Aus dem rechnerischen Wechselkursgewinn für Dorsten wurde ein bis heute andauernder Verlust. Tendenz: Steigend. Noch nur auf dem Papier, aber irgendwann müssen die Kredite abgelöst werden. Die Hoffnung der Stadt und des Rates beruhen ausschließlich darauf, dann einen günstigen Kurs zu erwischen. Es sieht aber nicht gut aus. Auf der Internetseite www.dorsten-transparent.de ist die waghalsige Finanztransaktion der Stadt und ihrer verantwortlichen Akteure ausführlich beschrieben. Lesenswert!
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 04.03.2016
Deutschland darf nicht weiter gespalten werden. Unser Land braucht wieder mehr Zusammenhalt, nicht Hass und Gewalt. Ich erhebe meine Stimme für Vernunft und gegen Radikalisierung, Ausgrenzung und Hetze. Wir wollen, dass sich alle Menschen in Deutschland an Recht und Gesetz halten. Der Staat hat die Aufgabe, uns zu schützen. Das gilt für Gewalt gegen Frauen ebenso wie für Gewalt gegen Minderheiten. Wer zu uns kommt wird respektiert – und muss auch unsere Gesetze und Kultur respektieren. Wir stehen ein für ein menschliches und ein sicheres Deutschland. Von der Politik erwarten wir Aufklärung, Bildung, Integration, klare Regeln und Anwendung der Gesetze – für ein friedliches Zusammenleben. Politische Kräfte, die Öl ins Feuer gießen, lehnen wir ab. Denn sie spalten unsere Gesellschaft und schaden unserem Land. Wir wollen in unserem persönlichen Umfeld dazu beitragen, dass Vorurteile abgebaut werden und die Vernunft wieder die Oberhand gewinnt.
www.spd.de
Veröffentlicht am 03.03.2016
Kommunalpolitik 