SPD erhält anonyme Beleidigungen - Unterste Schublade
Auf www.spd.de gefunden - Ohne Kommentar
Liebe Leserinnen und Leser,
Ihre Meinung ist uns wichtig. Anders als sonst bei uns üblich gibt es allerdings an dieser Stelle keine Möglichkeit, Kommentare zu hinterlassen. Zu unserer Berichterstattung im Zusammenhang mit den Terroranschlägen und der Flüchtlingspolitik haben wir zuletzt derart viele beleidigende und zum Teil aggressive Einsendungen bekommen, dass eine konstruktive Diskussion kaum noch möglich ist. Wir haben die Kommentar-Funktion bei diesem Thema daher vorübergehend abgeschaltet.
Veröffentlicht am 19.11.2015
Liebe Leserin, lieber Leser aus Rhade,
mit Helmut Schmidt ist ein großer Politiker und Mensch verstorben. Die Nachricht vom Tod des früheren SPD-Kanzlers hat uns Abgeordnete am Dienstagnachmittag während der Fraktionssitzung ereilt. So still war es noch nie, ihm zu Ehren stand der Politikbetrieb für wenige Minuten still. Ein weiteres Gedenken folgte dann am Donnerstag zu Beginn der Plenardebatte. Bundestagspräsident Norbert Lammert hat wie so oft passende Worte gefunden. Er würdigte Schmidt unter anderem mit folgendem Satz: „Die meisten Menschen faszinierte seine immense Lebenserfahrung, sie bewunderten seinen scharfen Verstand, nicht zuletzt liebten sie seinen trockenen Humor. Für viele war er, der in Vorträgen als Autor und Mitherausgeber der Zeit bis zuletzt die politische Debatte und Kontroverse suchte, mit seiner Meinung ein unverzichtbarer Kompass.“ Wer sich noch einmal an die unverkennbare und für mich sehr beeindruckende Art von Helmut Schmidt erinnern möchte, dem empfehle ich ein Hördokument auf der Homepage des Bundestages. Dort findet man Schmidts letzte Bundestagsrede aus dem Jahr 1986:
http://www.bundestag.de/blob/395232/30dfd5f808fa544da02fc99660aa1374/kw46_helmut_schmidt_audio1-data.mp3
Gegen Sterbehilfevereine …
Veröffentlicht am 19.11.2015
Kreishaus in RE - ein Sanierungsfall?
Wer einmal im Kreishaus, Sitz der großen Kreisverwaltung in Recklinghausen war, ist beeindruckt. Ein interessantes Gebäude mit viel Licht und Offenheit. Transparenz – ein Schlüsselbegriff, hier nicht nur architektonisch, sondern auch politisch gemeint. Auch nach 35 Jahren sieht es nicht heruntergekommen aus. Und arbeiten kann man nach wie vor dort. So jedenfalls der Eindruck Außenstehender. Seit Jahren wird aber von innen das Gegenteil behauptet. Gutachter geben sich die Klinke in die Hand. Dicke Ordner mit Bau-, Brand- und Sicherheitsvorschriften immer unterm Arm. Zweistellige Millionenbeträge scheinen nötig, um nur das Nötigste zu machen. Sogar ein Neubau wird diskutiert. Nach 35 Jahren? Geht’s noch? Vielleicht sollten die ständig wechselnden Vorschriften mal auf den Prüfstand. Hier kann wirklich reduziert und gespart werden.
Eigener Beitrag - Wird fortgesetzt
Veröffentlicht am 18.11.2015
Sorge um die Kommunale Selbstverwaltung - Ein Zwischenruf
Der aufmerksame Zeitgenosse hat es, obwohl es ein schleichender Prozess ist, schon lange bemerkt. Die Kommunale Selbstverwaltung ist zwar einer der Grundpfeiler unserer Demokratie und in viele Gesetzestexte gegossen, wird aber überall durch die Schwäche der Parteien, langsam aber sicher ausgehöhlt. Unattraktiv und überaltert, so werden sie wahrgenommen, auch unsere Dorstener Parteien. Und die Wahrnehmung ist leider nicht ganz falsch. Dadurch kommt der städtischen Verwaltung eine übergroße Rolle und Verantwortung zu, die Lücke zu schließen, die die Parteien offen liegenlassen. Keine gute Entwicklung! Der Versuch, die Bürger, auch unabhängig von einer Parteizugehörigkeit an der Kommunalen Selbstverwaltung zu beteiligen, ist nur in Nuancen erfolgreich. Fazit: Es muss sich etwas ändern! Wir alle müssen uns ändern! Es geht um die Zukunft unserer Stadt und unserer Kinder. Wie? Informieren. Engagieren. Einmischen.
Ein Zwischenruf aus Rhade
Veröffentlicht am 17.11.2015
Veröffentlicht am 16.11.2015
Kommunalpolitik 