Bundespolitik Vizekanzler Sigmar Gabriel unterstreicht Solidarität mit Frankreich

 „Dies schmiedet uns zusammen“

Vizekanzler Sigmar Gabriel hat nach dem Terror von Paris dem französischen Volk sein tiefes Mitgefühl ausgesprochen – und die Solidarität Deutschlands zugesichert. Europa werde noch enger zusammenstehen. Der SPD-Chef rief dazu auf, sich auch schützend vor Flüchtlinge zu stellen. Menschen, die vor Mord und Krieg geflohen sind, dürften jetzt nicht unter der Terror-Debatte leiden. Unmittelbar vor einer Sitzung des Sicherheitskabinetts am Samstag in Berlin hat Vizekanzler Sigmar Gabriel Signale gegeben für einen engen Schulterschluss mit Frankreich und in Europa insgesamt. „Wir fühlen mit und denken an die Opfer und an ihre Familien, an die ganze französische Nation.“ Deutschland werde alles tun, um Frankreich dabei zu unterstützen, Täter und Hintermänner der brutalen Anschläge zu fassen. „Wir werden unsere Verbindung noch enger werden lassen. Dies“, unterstrich Gabriel, „schmiedet uns zusammen“.

Verteidigung der freiheitlichen Gesellschaft …

Veröffentlicht am 16.11.2015

 

Allgemein Wir denken auch heute an das schreckliche, blinde Morden in Paris.

Veröffentlicht am 15.11.2015

 

Allgemein Wir sind mit unseren Gedanken in Paris

Veröffentlicht am 14.11.2015

 

Bundespolitik Kommunalpolitische Konferenz in Berlin - Wichtige Signale auch für Dorsten

SPD will Integration zur Gemeinschaftsaufgabe machen

Die SPD will eine enge Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen organisieren durch eine „Gemeinschaftsaufgabe Demografie und Integration“. Die öffentlichen Mittel für den geförderten Wohnungsbau sollen verdoppelt werden. Und aus der „chaotischen Zuwanderung“ soll schnell ein geregeltes Verfahren werden.

Chaos herrscht derzeit auch in der Zusammenarbeit zwischen CDU und CSU – vor allem unabgestimmte Vorstöße des Innenministers stellen zunehmend den Führungsanspruch der Kanzlerin in Frage. „Transitzonen“ oder auch „Familiennachzug“ sind Stichworte – die zudem wenig zur Lösung der aktuellen Situation beitragen. Vor „Scheindebatten um nationale Symbolpolitik“ warnte so auch Vizekanzler Sigmar Gabriel am Donnerstag nach einer kommunalpolitischen Konferenz der SPD.

Keine Mauern, sondern „eine Brücke“ ...

Veröffentlicht am 14.11.2015

 

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