- Wir feiern gerne, denken in diesen Tagen aber auch an die Ärmsten der Armen
- Wir wissen, dass das auch Menschen mit unserem Pass sind
- Wir wissen, dass das auch Menschen sind, die auf der Flucht sind
- Wir werden die Augen vor den Problemen hier und dort nicht verschließen
- Wir denken human und politisch, heute und morgen
- Wir Sozialdemokraten leben Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität
- Wir bitten alle Leser, ebenfalls für unsere Grundwerte einzutreten
- Wir danken Ihnen für das Interesse an www.spd-rhade.de
- Wir wünschen heute: Fröhliche Weihnachten!
Veröffentlicht am 25.12.2015
SPD recherchiert und kommt zu erstaunlichen Erkenntnissen
Der "Fall Paul" hat hohe Wellen geschlagen. Ausgelöst durch einen Bericht des WDR-Magazins "Monitor" mussten verschiedene Kommunen sich erklären, wie sie bei der Betreuung von Jugendlichen vorgehen, warum diese zum Teil im osteuropäischen Ausland betreut werden - und wer von dieser Praxis finanziell profitiert. In Dorsten geht es um den Jugendlichen "Paul", die SPD hat sofort nach Bekanntwerden des Monitor-Berichtes Aufklärung verlangt und nicht locker gelassen. Einen ersten Fragenkatalog hatte die Verwaltung nach Zögern beantwortet - jetzt gibt es neue Entwicklungen und Erkenntnisse, weshalb die SPD-Fraktion im "Fall Paul" noch einmal einen weitergehenden Antrag gestellt hat:
Veröffentlicht am 24.12.2015
Liebe Rhaderinnen und Rhader, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,
wieder geht ein spannendes und aufregendes Jahr zu Ende.
Streit, Kriege Auseinandersetzungen, Flüchtlinge, Terror, Verteilerquoten, … sind unter anderem Schlagworte, die uns in den letzten 12 Monaten immer wieder zum Nachdenken gebracht haben.
Auch in unserem kommunalen Bereich haben wir kämpfen müssen. Ich erinnere an den Fall "PAUL", Bürgerentscheid Wichernschule, Rhade-Konferenz.
Wir haben uns eingesetzt und manches bewegen können.
Für die bevorstehenden Festtage wünsche ich Ihnen und Euch, auch im Namen des gesamten Vorstandes, einige besinnliche Tage.
Für 2016 wünsche ich uns Glück und Gesundheit.
Im Neuen Jahr werden wir weiter mit Mut und Bedacht an die vor uns liegenden Aufgaben gehen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr und Euer Hans-Willi Niemeyer
Veröffentlicht am 23.12.2015
Weist die Banken endlich in die Schranken
Die Weltfinanzkrise, ausgelöst durch betrügerische Bank- und Finanzmanipulationen, ist noch in „bester“ Erinnerung und nicht vergessen. Viele Menschen haben ihre gesamten Ersparnisse dadurch verloren und den Glauben an Gerechtigkeit. Jetzt wird bekannt, dem NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) sei Dank, dass die Bank-Global-Player nach verursachter Immobilienblase und Zinsmanipulationen, nun auch Steuerhinterziehung als Geschäftsidee erkannt und umgesetzt haben. Durch Hin- und Herbuchen wurden unsere Finanzbehörden bei Steuerrückerstattungen in Millionenhöhe ausgetrickst. Es reicht! Den vielen Worten müssen jetzt endlich Taten folgen. Die Gier der Branche ist unerträglich, unsolidarisch, unakzeptabel. 2016 muss sich etwas ändern. Ein (frommer) Wunsch? Nein, eine Pflicht der Regierungen, der Aufsichtsbehörden, der Gerichte.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 22.12.2015
Liebe Leserin, lieber Leser aus Rhade,
das Jahr 2015 zu kommentieren, fällt mir nicht leicht, denn wir schauen auf viele schreckliche Ereignisse und Krisen zurück. Wir erleben eine sehr ernste Zeit. Außenpolitik wird immer mehr zur Innenpolitik. Es gibt momentan kein Ressort, das nicht in die Flüchtlingsfrage eingebunden ist. Das gilt auch für meinen Arbeitsbereich, den Ausschuss für Arbeit und Soziales. Hier geht es um schnellere Zugänge zum Ausbildungs- und Arbeitsmarkt, damit zu uns kommende Menschen eine Perspektive erhalten. Selbstverständlich wollen und müssen wir Politik für alle machen. Probleme, die wir bereits vor Ankunft der Geflüchteten hatten, dürfen nicht ins Hintertreffen geraten. Wir wollen niemanden zurücklassen. Deshalb verfolgen wir unser Ziel, Langzeitarbeitslosigkeit endlich effektiv zu bekämpfen, mit großer Entschlossenheit.
Die Halbzeitbilanz der SPD-Bundestagsfraktion nach zwei Jahren Große Koalition kann sich …
Veröffentlicht am 21.12.2015
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