Ein Kommentar zum Bürgerentscheid von Michael Baune, SPD-Stadtverbandsvors. in Dorsten
Irgendwie hatte ich es den Tag über schon befürchtet. Nicht das Ergebnis an sich, das könnte man – wie Friedhelm Fragemann es formuliert hat – als „moralischen Sieg“ bezeichnen. Nein, die Wahlbeteiligung ist es, die mich – abgesehen von der nun endgültigen Schließung der Wichernschule – nachdenklich werden lässt.
And the winner is…der Nichtwähler mit sagenhaften 84 %. Ein Traumergebnis, eingefahren so ganz ohne großangelegte Kampagne, ohne Slogan, ohne Wahlprogramm, ohne Spitzenkandidaten und vor allem ohne Inhalt, ohne jedes Wahlversprechen… einfach so, grandios!
Da rackern sich Befürworter und Gegner der Wichernschule ab, tauschen auf mehr oder minder freundliche Art und Weise Pro- und Contra-Argumente aus, organisieren Infostände, informieren mit Flyern, Plakaten, werben in der Zeitung, argumentieren im Internet… und dann das. Im aktuellen Fall könnten sich vielleicht die Gegner der Wichernschule ob des unerwartet deutlichen Erfolges der Nichtwähler ...
Veröffentlicht am 15.12.2015
Obwohl sich gut 58 Prozent der Wähler für den Erhalt der Wichernschule per Stimmzettel ausgesprochen haben, waren es in der Anzahl der Bürgerinnen und Bürger, die an die Abstimmungsurne gegangen sind, zu wenig. Damit ist der erste Ratsbürgerentscheid gescheitert. Gewonnen und doch verloren. Moralischer Sieger ohne Wertung. Das Aktionsbündnis kann aber stolz auf die Kampagne, die sachliche Information und das unermüdliche Engagement sein. Die Verwaltung mit dem Bürgermeister und seiner CDU wäre gut beraten, sich nicht als Sieger zu fühlen und die gesamte Situation neu zu bewerten. Es geht nämlich letztendlich um den Schulfrieden in unserer Stadt und nicht um Prinzipienreiterei.
Veröffentlicht am 13.12.2015
SPD-Rhade beschließt das Jahr 2015
Bevor die vielen Mitglieder und Freunde der Rhader SPD das leckere Grünkohlgericht im Gasthaus Pierick genießen konnten, erinnerte Hans-Willi Niemeyer, mit technischer Unterstützung von Jürgen Heinisch, in Wort und Bild über die letzten 12 Monate der politischen Arbeit des Rhader SPD-Ortsvereins. Eine beeindruckende Bilanz eines rührigen SPD-Ortsvereins. Nach dem leckeren Essen wurden in kleinen Gruppen oder mit dem Nebenmann, der Nebenfrau, Erinnerungen ausgetauscht, die politische Großwetterlage beleuchtet und hier und da auch Tratsch und Klatsch weitergereicht. Ein gelungener Abend unter Freunden.
Veröffentlicht am 13.12.2015
Die Wicherngrundschule ist eine ortsnahe Grundschule in Dorsten auf der Grenze zu Hervest und Holsterhausen. Sie soll wegen der angespannten Haushaltslage geschlossen werden. Bildung ist Zukunft. Kinder sind unsere Zukunft. Heute ist es die Wichernschule, morgen könnte die Urbanus-Grundschule auf dem Sparzettel der Stadtverwaltung stehen. Daher sagen wir NEIN zur Schließung und JA zu einer Dorstener Schulpolitik, die die Interessen unserer Kinder im Blick hat. Wir haben es in der Hand. Wir schaffen das!
Veröffentlicht am 13.12.2015
600 Delegierte und mehr als 1000 Besucher am 2. Tag
Es ist kühl am Morgen. In der S-Bahn sind die SPD-Delegierten und die vielen Gäste des Bundesparteitags unschwer auszumachen. Die Gespräche drehen sich um die Zukunft der SPD. Bevor sie jedoch konzentriert die Rede des alten und neuen Vorsitzenden Sigmar Gabriel verfolgen, ist eine Hochsicherheitshürde zu nehmen. Lange Schlangen, Gepäck-, Kleidungs- und Körperkontrolle nehmen über 30 Minuten in Anspruch. Endlich, das bereits vollbesetzte Plenum, darunter erstaunlich viele junge Parteimitglieder und über 40 % Frauen, ist erreicht. Gerade noch rechtzeitig, um die fast 2-stündige Grundsatzrede über die Zukunft Europas, Deutschlands und der SPD live zu verfolgen. Die Stimmung ist gut, Beifall unterbricht den Redner regelmäßig. Besonders intensiv, wenn es um Europa und die Haltung der SPD geht. Nicht wackeln, Kurs halten, so lässt sich das Ziel kurz und knapp umschreiben. Wäre die Rede mit Überschriften versehen, hätte die Sorge um Europa sicherlich den Spitzenplatz in einer Rangfolge erhalten. Dicht gefolgt vom Flüchtlingsproblem, einem starken Staat, einer florierenden Wirtschaft, der offenen Gesellschaft und der persönlichen Einschätzung des bereits seit 6 Jahren im Amt befindlichen Parteivorsitzenden. „Ich bin stolz, in diesem Amt für die Menschen zu arbeiten“. Ruhig, in Teilen sehr nachdenklich, aber immer klar und verständlich, so warb Sigmar Gabriel für seine Wiederwahl. Minutenlang Standing Ovation – es sieht gut aus. Dass es am Ende nur knapp 75 Prozent der Delegiertenstimmen waren, löste allgemein Stirnrunzeln aus. „Einen Denkzettel, den er nie und nimmer verdient hat“, so nicht wenige Beobachter. Der nicht direkt beteiligte Gast des Parteitags hat aber mitgenommen, dass die SPD lebt und in Zukunft eine wichtige Rolle in der Bundespolitik „spielen“ wird. Wenn die Parteimitglieder bereit sind, sich zu engagieren.
Dirk Hartwich
Veröffentlicht am 12.12.2015
Kommunalpolitik Ernüchterung: „And the winner is… der Nichtwähler“ 
Schule und Bildung 