Gemeinsam mit der Kanzlerin hat Vizekanzler Sigmar Gabriel am Montag die Entwicklung in der griechischen Schuldenkrise eingeordnet. Im anstehenden Referendum gehe es darum, ob Griechenland in der Eurozone bleiben wolle. Unabhängig vom Ausgang aber bleibe der Euro eine „sichere und starke Währung“. Nach dem Abbruch der Verhandlungen durch die griechische Regierung am vergangenen Wochenende haben Angela Merkel und Sigmar Gabriel gemeinsam vor der Presse in Berlin die Folgen der Entscheidung skizziert. Das Land stehe nun unmittelbar vor der Zahlungsunfähigkeit. Dabei hätten die Institutionen zuletzt noch mal einen großen Schritt auf die Tsipras-Regierung zugetan mit einem qualitativ neuen Angebot – mit der Aussicht, aus der Krise herauszufinden ohne soziale Härten. Griechenland aber, so Gabriel, „wollte sich Hilfe verhandeln ohne Gegenleistung“ – und damit Grundsätze der Zusammenarbeit in der Euro-Zone verändern oder sich nicht daran halten. Dadurch wäre aber „die Euro-Zone instabil geworden“. Gabriel verwies auf das weitrechende Angebot an Athen: die Verlängerung des laufenden Hilfsprogramms mit weiteren 15 Milliarden Euro etwa, ein drittes Hilfsprogramm als Anschlussfinanzierung, Schuldenerleichterungen, wenn Reformen umgesetzt werden oder auch ein 35-Milliarden-Investitionsprogramm derEU. Bedingung hierfür wäre gewesen, beispielsweise den Kampf gegen Steuerflucht entschlossen zu führen und die Militärausgaben zu reduzieren.
Der Vizekanzler verwies darauf, dass alle Regierungen in der Euro-Zone, nicht nur die griechische, der jeweils eigenen Bevölkerung einen möglichen Kompromiss erklären müssten. Beides müsse berücksichtigt werden: „Verantwortungsbewusstsein und Solidarität.“
Im jetzt anstehenden Referendum über das Angebot der Institutionen gehe es um die Frage: „Ja oder Nein zum Verbleib im Euro.“ Eine weitreichende Entscheidung für die Menschen in Griechenland. Unabhängig davon sei aber klar: „Der Euro bleibt eine starke und sichere Währung“, betonte Vizekanzler Gabriel.
Dass Anlieger darüber die Nase rümpfen, wenn neue Nachbarn den Müll nicht ordnungsgemäß entsorgen, ist verständlich. Die Klage darüber, per Meckerscheck mit „Beweisfotos“ an die SPD gerichtet, die diese wiederum der Stadtverwaltung Dorsten mit der Bitte um Abhilfe zugestellt hat, war erfolgreich. Der Haus- und Grundstücksbesitzer hat inzwischen wieder dafür gesorgt, dass das Gartengrundstück gesäubert wurde. Die Rhader SPD dankt der Verwaltung und dem Hausbesitzer, sofort reagiert zu haben.
Am 27.06.2015 habe ich eine Radtour mit dem Heimatverein Rhade e.V. durchgeführt. Es waren 11 Personen zu der Wassermühle gekommen. Die Dorsten D7 Etappe wollten wir fahren. Die beginnt in Dorsten, also fahren wir von Rhade zu den Etappe nach Dorsten. D7 ist bezeichnet als "Landschaft im Wandel" ist 28 km lang.
Die erste Pause haben wir im Wedenhof an den See gemacht. Nächste Pause war an der Schleuse am Kanal. Da war die Pause so groß das wir zwei Schiffe in der Schleuse beobachten könnten. Nun hatte wir noch eine dritte Pause, an den Judischen Friedhof. Der völlig verwahrlosten ist.
Ingesamt haben wir gefahren 52 km. Dann haben wir noch ein Eis in Rhade genossen.
Das ganze organzierte die Anneliese Stroick. Die sprach mich darauf an ein Wassertretbecken an der Wassermühle zu errichten. Da ich in der SPD-Rhade bin müssen wir das diskutieren.
Nun ist es doch geschehen. Alle Rettungsbemühungen, Deutschland hat eine verantwortliche (Haupt) Rolle bis zum Schluss „gespielt“, waren sehr wahrscheinlich umsonst. Die griechische Regierung hat den Bogen überspannt, die Partner vor die Wand laufen lassen und das eigene Volk in riesige Selbstzweifel gestürzt. Mit den Händen greifende Ratlosigkeit bei den Finanzministern der Eurogruppe. Ratlosigkeit aber auch bei allen Bürgerinnen und Bürger, die über den Tellerrand hinausblicken können. Europa scheint an seine Grenzen gekommen zu sein. Ein Traum ist geplatzt. Jetzt werden Politiker, Parteien und Regierungen gebraucht, die verantwortungsvoll das nötige Krisenmanagement steuern können. In Deutschland, Europa und natürlich auch in Griechenland.
Hans-Willi Niemeyer: Politik von unten – geht doch!
Jüngere wissen gar nicht, was das eigentlich ist – ein Paternoster. (Siehe unten). Egal, die Bundesregierung war der Ansicht, dass, nach Jahrzehnten des Einsatzes, mal ein Gesetz zur Sicherheit bzw. zum Verbot her müsste. Das hat Hans-Willi Niemeyer, Vors. der Rhader SPD im wahrsten Sinne des Wortes auf die Palme gebracht. „Hat unsere Bundesregierung nichts Besseres und Wichtigeres zu tun als sich mit der Sperrung von Paternostern zu beschäftigen?“ Jetzt ist die Bundesregierung eingeknickt. Der Gesetzentwurf wird zurückgezogen. Na bitte. Hans-Willi Niemeyer hat so reagiert, wie der gesunde Menschenverstand es vorgibt. Dass jetzt auch die GroKo auf diesen fahrenden Zug aufspringt, ist ein Hoffnungsschimmer, dass künftig auch auf anderen Politikfeldern der gesunde Menschenverstand angewendet wird. Hans-Willi Niemeyer augenzwinkernd: „Hätten die mich mal vorher gefragt, dann …“
Wikipedia:Beim Paternosteraufzug verkehren mehrere an zwei Ketten hängend befestigte Einzelkabinen (üblicherweise für ein bis zwei Personen je Kabine) im ständigen Umlaufbetrieb. Die Kabinen werden am oberen und unteren Wendepunkt über große Scheiben in den jeweils anderen Aufzugsschacht umgesetzt. Die Beförderung von Personen beim Wendevorgang ist möglich und gefahrlos. Die Beförderungsgeschwindigkeit beträgt ca. 0,20 bis 0,45 Meter pro Sekunde.
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