Große Koalition auf Parteienebene geplant
Sauer auf die CDU ist die Parteispitze der SPD. Obwohl strikte Geheimhaltung vereinbart war, prescht jetzt die CDU mit ihrem Strategiepapier „Meine CDU – 2017“ vor. Tatsächlich ist es eine Kopie aus dem Willy Brandt-Haus mit dem Arbeitstitel „Meine SPD – 2017“. Es ist nicht das erste Mal, dass die Christdemokraten, egal ob in Berlin, Düsseldorf oder in Dorsten, schamlos von der Konkurrenzpartei abschreiben. Nur so ist es zu erklären, dass sich CDU und SPD inhaltlich so ähnlich geworden sind. Jetzt sollte, so die Planung der Generalsekretäre, unterstützt von einer renommierten Unternehmensberatungsgesellschaft, still und leise eine Parteienfusion 2020 vorbereitet werden. Beide Volksparteien leiden nämlich unter Mitgliederschwund, sind überaltert, zu männlich und grau. In getrennten Papieren ist man zu dem Ergebnis gekommen, dass die Zielgruppe bei beiden Parteien für Neumitglieder gleich ist und die Ideen zur Nachwuchsgewinnung praktisch identisch sind. „Warum dann nicht gleich zu einer Einheit verschmelzen?“, so das bis gestern unter Verschluss gehaltene Geheimpapier „Fahimi – Tauber“.
„Natürlich“, so Yasmin Fahimi, SPD-Generalsekretärin der SPD auf Nachfrage der Rhader SPD, „ natürlich erwarten wir aufgeregte Diskussionen".
Der Arbeitsname der dann neuen, großen Partei soll, so Recherchen unseres Ortsvereins, SDU (Sozialdemokratische Union) lauten. Interessant ist, dass die noch existierenden kleineren Parteien signalisiert haben, ebenfalls mitzumachen. So kann es tatsächlich im Jahr 2020 zu einer neuen deutschen Einheitspartei, der Name wird aber nicht gerne gehört, kommen. Die Erwartung der Macher: „Wir können dann alle Fragen schnell und einmütig verabschieden. Lästige Diskussionen und krampfhaft gesuchte Alternativen halten uns nicht mehr auf. Unser Plan ist alternativlos!“
Eine nicht ernst gemeinte Kommentierung aus Rhade zur aktuellen Parteienkrise
Veröffentlicht am 19.08.2015
Rhader SPD trifft sich heute
Wie geht es weiter mit Rhade? Rand- oder Landgemeinde? Spannende Fragen warten auf Antwort. Am Donnerstag, 20. August, 19 Uhr, Carola Martius-Haus, wollen Bürgerinnen und Bürger aus Rhade mit der Dorstener Verwaltung über Chancen und Risiken einer neuen Form der Bürgerbeteiligung diskutieren. Mit dabei: Die Rhader Sozialdemokraten, Motor dieser Entwicklung seit vielen Jahren. Heute wollen sie intern darüber beraten, welche Erwartungen an das neue, mögliche Gremium gestellt werden. Gasthaus Pierick, 19.30 Uhr.
Veröffentlicht am 18.08.2015
Rat- und Hilflosigkeit der Politik mit den Händen zu greifen
Hautnah wird uns das ganze Elend der Flüchtlinge ins Wohnzimmer übertragen. Seit Wochen tägliche Horrornachrichten und Bilder. Hand aufs Herz: Wer würde sein Land, seine Stadt, seine Heimat bei dieser unerträglichen Gewalt und der schier unfassbaren Zerstörung nicht versuchen, zu verlassen? Die Menschen suchen verzweifelt Schutz und Hilfe. Können wir diese Herausforderung auf Dauer stemmen? Es sind nämlich nicht nur die jetzt angekommenen Menschen aus Syrien, dem Irak, Afghanistan und Afrika, es sind noch Hunderttausende, die sicher leben wollen. Jenseits ihrer zerstörten Heimat. Durch die EU geht ein gewaltiger Riss. Unter den 28 Ländern, die sich gern auch Wertegemeinschaft nennen, gibt es nicht wenige, die die "Schotten dicht" machen. So geht das nicht! Da können „wir“ noch so hohe Zäune und Mauern bauen, der Flüchtlingsstrom wird nicht abreißen. Es sei denn, wir helfen vor Ort Strukturen aufzubauen, die den Menschen dort eine Perspektive geben. In welcher Zeit? Wer? Wie? Mit welchen Mitteln? Das sind klare Fragen. Ich kenne aber keinen Politiker, keine Partei, keine internationale Institution, die darauf hilfreiche Antworten geben kann. So bleibt es beim sporadischen Helfen und Löcher stopfen. Rat- und Hilflosigkeit ist mit den Händen zu greifen. Siehe oben.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 17.08.2015
Heiße Debatten in der SPD erwartet
Gestern wurde noch über die meteorologische Hitze diskutiert. Jetzt, die Sommerpause neigt sich dem Ende zu, wird die parteipolitische Temperatur wieder ansteigen. Besonders bei der SPD muss die Fieberkurve nach oben zeigen. Wie kommen wir aus dem 25%-Turm raus? Zahlt sich die Regierungsbeteiligung wirklich aus? Gibt es jenseits der SPD-Minister eigene Positionen der Partei? Fragen über Fragen. Der Blick, nicht nur aus Sicht der Rhader SPD, richtet sich nach Berlin, Düsseldorf und Dorsten. Viele Fragen, noch viel zu wenig Antworten. Ohne eine offene, selbstkritische Diskussion in der SPD, auf allen Ebenen, wird das nichts mit dem Aufbruch aus dem „Tabellenkeller“.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 16.08.2015
Bessere Pflege kommt
Mehr Leistungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen. Mit dem Kabinettsbeschluss zum 2. Pflegestärkungsgesetz wird es zusätzliche Unterstützung für rund 500.000 Menschen geben. Dafür hatte die SPD im Koalitionsvertrag gesorgt.
Mit dem Pflegestärkungsgesetz, das nun in der zweiten Stufe umgesetzt wird, werden viele Menschen mehr Leistungen bekommen. Wichtigste Änderung: Ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff. Das heißt, die bisherigen drei Pflegestufen werden durch fünf Pflegegrade ersetzt. Damit wird der individuelle Bedarf bei Pflegebedürftigen sehr viel genauer ermittelt.
Und: An Demenz erkrankte Menschen etwa bekommen nun erstmals auch Unterstützung. Mit dem Pflegegrad 1 können sie beispielsweise ihr Wohnumfeld entsprechend anpassen: einen Treppenlift einbauen, mögliche Stolperschwellen absenken oder Betreuungsleistungen in Anspruch nehmen.
Mit der Reform haben alle den gleichen Zugang
Veröffentlicht am 15.08.2015
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