Rhader Diskussion über Freihandelsabkommen zieht weite Kreise
Klar und unmissverständlich die Position der Dorstener SPD nach der engagierten Diskussion in Rhade: TTIP um jeden Preis? Nein danke! Das hat jetzt auch der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel in einem Schriftwechsel mit der Lippestadt-SPD bestätigt. Vorläufiges Fazit: Der Rhader Aufschlag hat mit dazu beigetragen, dass in der Bundes-SPD engagiert diskutiert wird. Ein kleiner Erfolg gelebter Demokratie.
Sigmar Gabriel schreibt (stark verkürzt):
Veröffentlicht am 28.04.2015
Kreditaufnahme in CHF gerät zur Glaubensfrage
Am Mittwoch ist es soweit. Dann muss der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Dorsten entscheiden, ob die Stadt die Kreditaufnahme in der Fremdwährung Schweizer Franken fortsetzt oder Zug um Zug beendet. Zur Erinnerung: Jahrelang konnte so ein Zinsvorteil verbucht werden. Das hat sich aber seit einigen Monaten dramatisch geändert. Die Freigabe des Wechselkurses (Schweiz) gegenüber dem Euro hatte zur Folge, dass jetzt deutlich mehr Euro aufgewendet werden müssen, um einen aufgenommenen Kredit zurückzuzahlen. Kurz: Ein deutliches Verlustgeschäft. Praktisches Realbeispiel: Am 8. Mai muss Dorsten 15 Mio. Schweizer Franken (CHF) zurückzahlen. Beim derzeitigen Wechselkurs wären das ca. 14,5 Mio. Euro. Als der Kredit aufgenommen wurde, lag der Wert bei ca. 10,2 Mio. Euro. Differenz: ca. 42%! Was tun? Die Verwaltung empfiehlt: Kreditlaufzeit verlängern und hoffen, dass der Wechselkurs für Dorsten günstiger wird. Das Risiko? Kann gut gehen – muss aber nicht. Verwaltung und Rat stehen vor einem Dilemma. Entschieden werden muss trotzdem. Nach allen Erkenntnissen wird der Rat wohl dem Empfehlungsvotum der Verwaltung folgen. Ein Hochrisikobeschluss. Böses Erwachen oder Freudentränen? Der Außenstehende kann froh sein, nur kommentieren zu dürfen.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 27.04.2015
- Ich bin auf Distanz zu Martin Winterkorn, sagte Ferdinand Piech und löste die Krise bei VW aus
- Ich bin auf Distanz zu Deutschland, sagt der türkische Präsident Erdogan, weil Berlin den Völkermord an Armeniern Völkermord nennt
- Ich bin auf Distanz zu Joachim Gauck, könnte Angela Merkel gesagt haben, weil der Bundespräsident zum 100. Gedenktag des Armeniervölkermords mal wieder bewiesen hat, einen eigenen „Kopp“ zu haben
- Ich bin auf Distanz zu Griechenland, könnte Wolfgang Schäuble gesagt haben, weil die Finanzkrise mit Athen nicht vom Fleck kommt
- Wir sind auf Distanz zum Wirtschaftsminister Gabriel, sagt die IGBCE, weil sie trotz der drohenden Klimaveränderung die dreckige Braunkohle mit Zähnen und Klauen verteidigt
- Wir sind nicht auf Distanz, sagt die Mehrheit der Deutschen wenn es um die Rettung von Flüchtlingen aus dem Mittelmeer geht
- Wir sind aber auf Distanz, sagt ebenfalls die Mehrheit der Deutschen, wenn es um die Unterbringung der Ärmsten der Armen in direkter Nachbarschaft geht
Zu guter Letzt:
- Wir sind auf Distanz zur Champions- und Europa League, sagen enttäuscht die Fans des S04, weil die Mannschaft seit der Rückrunde mit Blick nach unten spielt
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 26.04.2015
Barbara Hendricks, SPD-Umweltministerin zum 29. Jahrestag der Reaktorkatastrophe in der Ukraine
Am 26. April 1986 explodierte der Block 4 des Atomkraftwerks Tschernobyl. Die Atomruine muss dauerhaft und sicher von der Umwelt abgeschirmt werden. Wir dürfen nicht riskieren, dass die in den letzten 29 Jahren erzielten Fortschritte wieder zunichte gemacht werden, weil sich die internationale Gemeinschaft nicht auf die Finanzierung für Maßnahmen zum sicheren Einschluss einigen kann. Dazu Barbara Hendricks:
Veröffentlicht am 26.04.2015
Prominenter Gastreferent in der Dorstener VHS
Er hatte das „schönste Amt neben Papst“. Er war Minister und Vizekanzler. Er war in der aktiven Politik ein Macher mit klarer, verständlicher Ansprache. Er war 1994 in Rhade und hat dem rührigen SPD-Ortsverein als NRW Arbeits- und Sozialminister persönlich zum 25jährigen Jubiläum gratuliert. Jetzt ist er im Unruhestand. Er – das ist Franz Müntefering, einer auf den die SPD immer zählen konnte und der die Partei zweimal als Vorsitzender führte. Gut, dass er sich nicht aufs „Altenteil“ zurückgezogen hat, sondern in beeindruckender Art und Weise den Demografiewandel in Deutschland begleitet.
Am Dienstag, 28. April ist er ab 19.30 Uhr im Forum der Dorstener VHS zu Gast. Sein Thema: WENIGER – ÄLTER – BUNTER. Wer Franz Müntefering kennt, weiß, dass das eine beeindruckende und nachdenklich machende Veranstaltung sein wird. Eintritt frei. Anmeldung erforderlich. VHS: 02362-664160-61
Veröffentlicht am 25.04.2015