SPD Sozial

Bundespolitik Die Bundesregierung möchte wissen, wie es uns geht

Bürgerbeteiligung jetzt auch Thema in Berlin

Was ist Ihnen wichtig im Leben – und was macht Lebensqualität in Deutschland aus? Ihre Meinung ist gefragt, beim neuen Bürgerdialog der Bundesregierung „Gut Leben in Deutschland“. ‪#‎gutleben Heute geht’s los. Den Startschuss gaben die Kanzlerin und der Vizekanzler in Berlin. Machen Sie mit: www.gut-leben-in-deutschland.de

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Veröffentlicht am 15.04.2015

Bundespolitik Ist die German-Energiewende noch zu retten?

Wer zuerst kommt, belohnt das Leben

Das Ziel ist klar und alternativlos. Wenn die fossilen Brennstoffe zur Neige gehen, muss man umsteuern. „Wer zuerst kommt, belohnt das Leben“, könnte in abgewandelter Form getitelt werden. Trotzdem geht es nicht voran. Eine starke SPD in der Regierung scheint sich die Zähne an den „Lobbyisten Atom, Öl, Gas und Kohle“ auszubeißen.

Einige Probleme in Kurzform:

• Schmutzige Braunkohle hat weiterhin starke Verbündete (auch in der SPD und IGBCE)
• Effiziente Gaskraftwerke müssen dafür abgeschaltet werden oder gehen gar nicht ans Netz
• Stromtrassenbau in den Süden stockt durch CSU-Koalitionspartner
• Förderung der erneuerbaren Energien wird gebremst
• Türspalt für Fracking wird aufgehalten
• Klimaschutzziele „verkommen“ zu Absichtserklärungen
• Kommunale Energiewende? Still ruht der See

Fazit: Eine große (energie-) politische Idee mit riesigem Zukunftspotenzial scheint auf dem Altar der Tagespolitik geopfert zu werden. Wieder einmal.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 14.04.2015

Gesellschaft Günter Grass und die EsPeDe - Das waren noch Zeiten

Günter Grass, Literaturnobelpreisträger und kritischer Querdenker ist gestorben.

- Die SPD hat ihm viel zu verdanken

- Deutschland hat ihm viel zu verdanken

- Unsere Gesellschaft hat ihm viel zu verdanken

- Freunde in aller Welt trauern um eine große Persönlichkeit 

Veröffentlicht am 13.04.2015

Bundespolitik Der Mindestlohn funktioniert - SPD-Initiative ein Erfolgsmodell

Auch die Presse stellt drei Monate nach der Einführung fest: Der Mindestlohn funktioniert – allen Schreckensszenarien zum Trotz. Viele Beschäftigte werden besser entlohnt, die Wirtschaft ist nicht kollabiert. Ein Überblick:

• Frankfurter Rundschau


Mindestlohn als Chance


„Der Ruf des Gastgewerbes ist ramponiert. Für das Image und den Wettbewerb ist der Mindestlohn ein Gewinn. (...) Allen lautstarken Warnungen und düsteren Prognosen zum Trotz, hat sich der Mindestlohn keineswegs negativ am Arbeitsmarkt bemerkbar gemacht: Im März 2015 ist die Arbeitslosigkeit in Deutschland auf ein 24-Jahres-Tief gesunken. (...) Dabei ist (...) die korrekte Arbeitszeiterfassung wahrlich keine unlösbare Aufgabe. Reicht es doch, Beginn und Ende der Arbeit handschriftlich festzuhalten und diese Stundenzettel bei Bedarf den Kontrolleuren vorlegen zu können: Aufschreiben, Löcher rein, abheften – eine Sache von wenigen Minuten. Angesichts dessen ist das laute Zetern des Dehoga nicht nur übertrieben, sondern bringt die Branche einmal mehr in Verruf.“ 


• 
Westdeutsche Allgemeine:


Veröffentlicht am 13.04.2015

Kommunalpolitik Bauschuttdeponie: Verwaltung reagiert sofort

Zufrieden zeigte sich Hans-Willi Niemeyer, Vors. der Rhader SPD, über die prompte Reaktion der Stadtverwaltung. Per Meckerscheck fragte ein Anwohner nach der Legalität der riesigen Schutthalde im Bahnhofsbereich. Die Antwort aus dem Rathaus lautet: Die Fläche gehört WinDor, einer Tochterfirma der Stadt. Ein langfristiger Pachtvertrag mit einem Rhader Unternehmer wurde abgeschlossen, jetzt aber gekündigt. Eine Frist bis Ende April wurde ausgesprochen, die Fläche vom Schutt zu befreien. Das scheint wegen der dort zwischengelagerten Massen fast unmöglich zu sein. Achim Schrecklein, SPD-Ratsherr und Hans-Willi Niemeyer, Sachkundiger Bürger, beide Mitglieder im Wirtschaftsausschuss der Stadt, wollen die Angelegenheit dort zum Thema machen. 

Veröffentlicht am 11.04.2015

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