- Mittelmeer: Wieder ertrinken hunderte Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa. Reaktion der EU? Tiefe Ratlosigkeit!
- Griechenland: Finanzprobleme schleppen sich von Woche zu Woche, von Monat zu Monat. Reaktion der globalen Finanzwirtschaft? Tiefe Ratlosigkeit!
- Berlin: Die GroKo kommt beim Wähler gut an. Die SPD, als präsenter Partner, immer noch nicht. Reaktion der Parteibasis? Tiefe Ratlosigkeit!
- Düsseldorf: Hannelore Kraft hat ihre Abneigung gegen Fracking bestätigt. „Mit mir nicht“! Reaktion der Öffentlichkeit? Zustimmung und Beifall!
- Rhade: Bauschutthalde am Bahnhof wird per Meckerscheck beklagt. Reaktion der Verwaltung? Sofortige Rückantwort mit dem Hinweis, bereits tätig zu sein. Reaktion der Rhader SPD? Ein Lob in Richtung Rathaus.
Zu guter Letzt:
- Dortmund: Ein Trainer geht!
- München: Ein Arzt geht!
- Bundeswehr: Ein Gewehr geht nicht!
Veröffentlicht am 19.04.2015
SPD Kreisverband spricht Klartext
Auch Deutschland und der Kreis Recklinghausen sind ein Ziel der weltweit größten Flüchtlingsbewegungen nach dem Zweiten Weltkrieg. Die Menschen fliehen vor Krieg und Tod in Bürgerkriegsgebieten, vor politischer Verfolgung aber auch vor lebensbedrohender Armut.
Alle Menschen verdienen Anerkennung und einen menschenwürdigen und freundlichen Umgang. Zu einem solchen Umgang verpflichten wir uns selbstverständlich als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten und rufen alle Menschen des Kreises Recklinghausen dazu auf.
Es kommt darauf an, dass
Veröffentlicht am 18.04.2015
Das wär was. Es musste natürlich 450 Tsd: Euro im untenstehenden Artikel heißen. Der Fehler wurde inzwischen behoben.
Veröffentlicht am 17.04.2015
NRW-Klage gegen Bund erfolgreich – Michael Hübner, MdL informiert
Die Landesregierung hat für die NRW-Kommunen eine 70-Millionen-Klage gegen den Bund gewonnen. Gemeinsam mit Brandenburg und Niedersachsen hat NRW seit August 2014 vor dem Bundessozialgericht (BSG) Kassel für die Beteiligung des Bundes an den Leistungen für Unterkunft und Heizung gestritten. „Der Bund hat Geld einbehalten, das den Kommunen gesetzlich zusteht. Aus unserer Sicht war das ein nicht hinnehmbarer Eingriff in die Finanzen der Kommunen“, sagt der Landtagsabgeordnete Michael Hübner.
„Die Klage Nordrhein-Westfalens war erfolgreich und zeigt jetzt,
Veröffentlicht am 17.04.2015
„Wenn Erwartungen enttäuscht werden“
Nach mehreren Workshops der Stadtverwaltung mit Bürgerbeteiligung hat die Rhader SPD, weil häufig mitgearbeitet, sich erlaubt, das Positive dieser Aktionen herauszustellen. Wörtlich heißt es: „Das ist gut und eigentlich alternativlos. Denn Bürger vor Ort sind die eigentlichen Fachleute in ihrem direkten Lebensumfeld“.
Aber sie hat auch daran erinnert, dass Verbesserungsvorschläge nur die erste Stufe eines Verfahrens sind. Bürger, die sich einbringen und deren Ideen die Zustimmung der Verwaltung, der externen Fachbüros und des Stadtrates finden, erwarten nämlich auch, dass es nicht nur bei der Ideensammlung bleibt, sondern eine stufenweise Umsetzung folgt.
Ist das falsch? Ist das destruktiv?
Die Rhader SPD vermutet, dass der Bürgermeister unsere Stellungnahme missverstanden hat. Sonst hätte sein „Pressekonter“ den Tenor:
„Ja, die Anmerkungen der Rhader SPD sind richtig. Wir, die Verwaltung und der Rat, wollen alles daransetzen, dass die bisher mit den Bürgerinnen und Bürgern erarbeiteten Dokumentationen zur Weiterentwicklung unserer Stadt, in praktische Umsetzung münden“.
Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender der Rhader SPD
Veröffentlicht am 16.04.2015
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