Wie werden heute Wahlen gewonnen? Ein Erklärungsversuch.
Olaf Scholz hat gewonnen, hoch gewonnen. Als Person. Als glaubwürdiger, solider, ehrlicher Repräsentant der SPD. Bei den großen Parteien, Angela Merkel ist der Beweis bei der Union, sind genau diese Persönlichkeiten gefragt – und erfolgreich. Ganz anders sieht es bei den kleineren Parteien aus. Hier kandidiert, gar nicht so selten, nur Glamour, begleitet von einer riesigen PR-Aktion. Das reicht manchmal, um die 5-Prozenthürde zu nehmen. Zurück zu den Großen. Zurück zur SPD. Erfolgreich in vielen Bundesländern, erfolgreich als Juniorpartner in der Bundesregierung, aber chancenlos wenn morgen Bundestagswahlen wären. Gute, repräsentative Personen und Persönlichkeiten hat die SPD. Sie wären auch Gewinnertypen. Wenn da im Moment nicht die Kanzlerin wäre. Sie ist international hoch geschätzt und zur Zeit auch im eigenen Land „ohne ernsthafte Konkurrenz“. Genau wie Olaf Scholz in Hamburg. Wahlen werden also heute nicht mit Programmen gewonnen, sondern mit Persönlichkeiten. Bietet die Konkurrenzpartei ein personelles Vakuum an, besteht die Chance, in diese Lücke zu stoßen. Aber nur dann. Das mag derjenige bedauern, der in erster Linie auf politische Inhalte setzt, aber die Entwicklung scheint in eine andere Richtung zu gehen.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 17.02.2015
Kann Dorsten vom Karneval lernen?
Der Politik, der Kirche, den Mächtigen den Spiegel vorhalten, das ist das Markenzeichen des ursprünglichen Karnevals. Der Narr als akzeptierter Kritiker auf Zeit? Am Aschermittwoch ist alles vorbei? Kritisches Nachfragen gehört aber über die Karnevalszeit hinaus zum wesentlichen Bestandteil unserer Demokratie. Und genau hier kann Dorsten auch nach den närrischen Tagen vom Karneval lernen. Denn nicht selten kommt in der Lippestadt das Gefühl auf, dass nur die parteipolitische Mehrheit einschätzen kann, was gut für unsere Bürgerinnen und Bürger ist. Kritik ist natürlich ärgerlich, sie konstruktiv aufzunehmen wäre aber ein Gewinn für unsere Gesellschaft. In diesem Sinne: Einfach mal in den Spiegel blicken - Helau, Alaaf und Glück auf!
Veröffentlicht am 16.02.2015
Aufgeregtheit trifft auf Sachlichkeit
Der Umweltminister aus NRW veröffentlicht den Nitrat- und Nährstoffbericht. Ergebnis: Das Grundwasser, u. a. im Dorstener Norden, wird vergiftet, die Nitratgrenzwerte überschritten. Öffentliche Fragen nach den Verursachern lösen eine Lawine aus. Reflexartige Positionen und Gegenpositionen verhärten die Fronten. Stellungnahmen, Leserbriefe, Kommentare. Da können noch so viele Emotionen und Aufgeregtheiten im Spiel sein - die Nitratwerte in unserem Grundwasser sind gesundheitsgefährdend und lassen sich nicht wegdiskutieren. Es war die „Wasserexpertin“ der RWW, die unaufgeregt, sachlich und wissenschaftlich die Probleme beschrieb und Lösungswege aufzeigte. Die 16 Mitglieder des Umweltausschusses, 7 Verwaltungsmitarbeiter, eine Pressevertreterin und ca. 20 Zuhörer verfolgten hoch konzentriert, die Ausführungen der Dipl.-Geologin. Fazit: Pauschale Beschuldigungen führen fast immer in die Sackgasse. Verantwortlich an der gemessenen Nitratmisere sind viele. Die Landwirte müssen ihre schwarzen Schafe beim Namen nennen. Die Verbraucher können mit ihrem Verhalten „Berge versetzen“. Die Politik hat nicht nur Rahmenbedingungen zu formulieren, sondern die Pflicht, sie auch zu kontrollieren. Eine Sternstunde der öffentlichen Diskussion im Dorstener Fachausschuss.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 15.02.2015
Rhader Sozialdemokraten setzen Zeichen
- Wer hat die unglaubliche Kostenexplosion beim Erweiterungsbau des Kommunalen Kindergartens Stuvenberg öffentlich gemacht?
- Wer hat beim ersten Bürgermeisterbesuch im Heimathaus aktiv für mehr Bürgerbeteiligung geworben?
- Wer hat es mit Hartnäckigkeit geschafft, dass das irreführende Autobahnhinweisschild nach Raesfeld geändert wird?
- Wer war es, dass der Fuß- und Radweg entlang der Lembecker Straße zwischen Stuvenberg und Bahnlinie mit rotweißen Baken etwas mehr abgesichert wird?
- Wer hat die öffentliche Diskussion über die Rhader/Dorstener Nitratgrenzwert-Überschreitung im Grund- und Trinkwasser eingeleitet?
- Wer hat über die geplante neue Tankstelle öffentlich und mit dem künftigen Betreiber eine viel besuchte Informationsveranstaltung durchgeführt?
- Wer setzt sich kontinuierlich für Rhade und seine Bürgerinnen und Bürger ein?
Viele Fragen – aber nur eine Antwort:
Es ist immer die Rhader SPD!
Veröffentlicht am 14.02.2015
Öffentliche SPD-Veranstaltung erhielt Lob von allen Seiten
90 Bürgerinnen und Bürger ließen den Karneval links liegen und strömten ins Gasthaus Pierick. Bis auf den letzen Platz war der Saal besetzt, um zu hören, zu sehen und zu fragen, was sich in Rhade künftig tut. „Eine Tankstelle für Rhade“ lautete die Pressemitteilung, die elektrisierte.
Erst waren es Gerüchte, dann konkretere Infos unter der Hand, jetzt endlich Gewissheit. Die Raiffeisengenossenschaft Hohe Mark e. G. baut in Rhade auf dem alten Standort der aufgegebenen Tankstelle Wessels eine neue Anlage mit Waschstraße, Shop und Bistro. Die SPD reagierte sofort und konnte den künftigen Betreiber gewinnen, die Planung öffentlich vorzustellen. Heiner Schulte, Rhader Bürger und Mitarbeiter der Genossenschaft erfüllte die Aufgabe souverän und informativ. Achim Schrecklein, SPD-Ratsmitglied und engagierter Wirtschaftsförderer hatte zuvor kenntnisreich ins Thema eingeführt. Klar wurde, dass die Bauvoranfrage positiv in der Verwaltung als reine Formalie behandelt wird, da das infrage kommende Gebiet als Mischgebiet immer Bestand hatte und somit einer Genehmigung nichts im Wege steht. Dass damit keine öffentliche Bürger-, sprich Anliegerbeteiligung verbunden ist, überraschte dann doch. Möglich wäre nur eine Akteneinsicht mit Widerspruch, wenn sich die persönliche Betroffenheit bestätigt. Es waren dann auch die direkten Anlieger, die mit großen Bauchschmerzen Fragen nach der Lärmbelastung und den Verkehrsströmen stellten. Heiner Schulte konnte viele Fragen beantworten, dennoch gab es Lücken, die nur die Verwaltung schließen könnte. Dass sie nicht mit am Tisch saß, stieß auf Unverständnis, insbesondere beim Veranstalter. „Bei den jahrelangen Rahmenplanberatungen wurde doch gerade die frühzeitige Bürgerinformation und Beteiligung gemeinsam herausgearbeitet. Jetzt ist der Fall eingetreten, dass den Worten Taten folgen müssten“, so Dirk Hartwich, der die spannende Veranstaltung für den erkrankten Vorsitzenden Hans-Willi Niemeyer leitete. Heiner Schulte ging auf die Kritiker zu und versprach, in einer weiteren Inforunde, möglichst mit der Stadtverwaltung, alle offenen Punkte konstruktiv, wenn machbar, zu berücksichtigen. Achim Schrecklein wird parallel, ebenfalls in Gesprächen mit der Verwaltung, einen neuen Termin versuchen zu vereinbaren. Beeindruckend, dass nach dem offiziellen Ende der Rhader SPD-Information, viele blieben, um in Gruppen untereinander weiter zu diskutieren. Ein untrügliches Zeichen, dass das Thema, eine Tankstelle für Rhade, mehr war als eine Routineveranstaltung.
Wird fortgesetzt
Veröffentlicht am 13.02.2015
Umwelt 
Arbeit und Wirtschaft 