Umwelt Fracking – Bewegung oder Treten auf der Stelle?

Hochkarätige Veranstaltung soll Klarheit bringen

Fraktion vor Ort. Eine Veranstaltungsreihe der SPD-Bundestagsfraktion, die verdient, besucht und beachtet zu werden. Diesmal sind die Einlader Frank Schwabe und Michael Groß. Beide SPD-MdB’s. Der eine aus Recklinghausen, der andere aus Marl. Das Thema: Fracking – Moratorium jetzt.

Die Rhader und Dorstener SPD haben mit vielen Aktionen deutlich gemacht, dass Fracking verboten gehört. Jetzt diskutieren am Freitag, 27. März um 18 Uhr im Kreishaus Recklinghausen: Frank Schwabe, Michael Groß, Oliver Kalusch (BUND), Hartmut Pick, (Wirtschaftsverband Erdöl und Erdgasgewinnung), Ulrich Peterwitz (RWW), Franz-Gerd Hörnschemeyer (IGBCE).

${$strip_title}$

Veröffentlicht am 18.03.2015

Justiz und Inneres Kopftuchverbot aufgehoben - Pro und Contra

Gerichtsurteil spaltet die (deutsche) Nation

Vorbemerkung: Die Trennung von Staat und Kirche ist nicht im Grundgesetz verankert. Das so genannte Staatskirchenrecht regelt das Nebeneinander der Religionsgemeinschaften und des Staates sowie die notwendige Neutralität.

Pro: Deutschland ist Einwanderungsland. Religionsfreiheit ist im Grundgesetz verankert. Das Kopftuch kann bei Frauen zur muslimischen Glaubensbekennung und Ausübung dazugehören. Also auch bei Erziehern in staatlichen Schulen.

Contra: Religiöse Symbole gehören nicht an staatliche Schulen. Das Kopftuch bei Lehrerinnen sollte daher nicht zugelassen werden. Missverständnisse über die Rolle der Frau und der Religionsausübung sind so vorprogrammiert.

Kommentar: Unsere Gesellschaft lebt von der „bunten Mischung“ der Kulturen und Religionen. Toleranz darf aber nicht überstrapaziert werden. Staatliche Schulen sind neutrale Lernorte für alle Kinder, die hier aufwachsen. Kopftuchtragende oder verschleierte Lehrerinnen passen da eher nicht. Das Gerichtsurteil wird zwar von der SPD allgemein begrüßt, eine kritische Kommentierung trifft aber auch die allgemeine Grundstimmung unserer Gesellschaft.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 17.03.2015

Europa Griechenland verlangt Reparationen:

Wie berechtigt sind die Geld-Forderungen aus Athen?

Griechenland sucht die Lösung für seine Geldprobleme in der Vergangenheit. Reparationsforderungen gegen Deutschland von bis zu 332 Milliarden Euro stehen im Raum, das wäre mehr als die aktuelle Staatsschuld von 320 Milliarden Euro. Um was geht es genau und wie berechtigt sind die Forderungen?

Der griechische Justizminister hat schon angedroht, deutsche Liegenschaften in Athen beschlagnahmen zu lassen. Die Ansprüche jedoch sind vielfältig, es geht um Reparationen für den griechischen Staat, um die Rückzahlung einer Zwangsanleihe und dann noch um die persönlichen Forderungen griechischer Opferangehöriger. Eine Auflistung:

${$strip_title}$

Veröffentlicht am 16.03.2015

Europa Nebenbei bemerkt: Die EU wankt

Liegt es an den handelnden Personen?

Europa ist mehr als ein Traum. Europa ist Wirklichkeit geworden. Seit 70 Jahren leben wir friedlich nebeneinander. Wir treiben erfolgreich Handel und haben fast alle eine einheitliche Währung. Möglich war das, weil politische Persönlichkeiten der EU, früher EWG, miteinander konnten. Heute regieren fast ausnahmslos Personen die EU. Am Anfang waren es 6 Länder, heute sind es 28. Und es könnten noch mehr werden. Die EU ist als Wirtschafts- und Wertegemeinschaft angelegt. Davon sind wir weiter als je entfernt.

Rosinenpickerei (England)
Demokratiedefizite (Ungarn)
Steuertrickserei (Luxemburg)
Besserwisser (Deutschland)
Haushaltsprobleme (Frankreich und Italien)
insolvent (Griechenland) und, und …

Dahinter stehen Regierungschefs wie

${$strip_title}$

Veröffentlicht am 15.03.2015

Veranstaltungen Angriff auf die Demokratie - DGB und SPD lehnen Schiedsgerichte ab

Wer verhandelt eigentlich mit wem? Veranstaltung in Rhade mit offenen Fragen

Die Diskussion um das geplante Freihandelsabkommen TTIP ist endgültig in Dorsten angekommen. Derzeit handeln die EU und die USA ein umfassendes Paket aus, um Handelshemmnisse abzubauen und so das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Wachstum um jeden Preis? Nein sagt dazu der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und stellt klare Anforderungen an das Handelsabkommen. Die DGB-Position stellte Volker Nicolai, Vorsitzender des DGB-Kreisverbandes Recklinghausen, auf einer Diskussionsveranstaltung heute in der Rhader Gaststätte "Pierick" vor. Die SPD Rhade hatte zusammen mit dem SPD Stadtverband Dorsten eingeladen.

Die zentralen Forderungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes:

${$strip_title}$

Veröffentlicht am 14.03.2015