Landespolitik Rede von Hannelore Kraft beim Landesparteitag
Hier gibt es die Rede von Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD, beim Landesparteitag der NRWSPD am 29.09.2012 in Münster.
Veröffentlicht am 01.10.2012
Bundespolitik Peer Steinbrück soll Kanzlerkandidat werden
Wir wollen Merkel ablösen
Die SPD-Spitze hat sich entschieden: Peer Steinbrück soll Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl 2013 werden. „Wir wollen diese Bundesregierung ablösen. Wir wollen, dass sie durch eine rot-grüne Regierung ersetzt wird“, sagte Steinbrück am Freitag in Berlin.
Veröffentlicht am 30.09.2012
Bundespolitik Steinbrücks Vorschläge zur Bankenregulierung
Dienstleister statt Zockerbuden
Heute hat Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sein Konzept zur „Bändigung der Finanzmärkte“ vorgelegt. In dem 30-Seiten-Papier greift er die Bundesregierung scharf an: Kanzlerin Merkel agiere „im Zeitlupentempo“ und tue nichts, um eine neue Weltfinanzkrise zu verhindern.
Veröffentlicht am 26.09.2012
Stadtverband SPD-Recklinghausen Arbeitskreis Energie, Industrie, Umwelt
Am 22.09.2012 habe ich das Kraftwerk Datteln 4 besucht. Mit dem SPD-Recklinghausen Arbeitskreis Energie, Industrie, Umwelt. Mit gekommen waren 12 Genossen, darunter auch Frank Schwabe, Bundestagsabgeordneter.
Eine Stunden habe uns einen Vortrag angehört und diskutiert. Ich habe wertvolle Information erfahren. So produziert das Kraftwerk Datteln 4 eine kWh und gibt dabei 700 g CO2 ab. Dann hat mich richtig erschreckt. Normalweise gilt der Bundesdurchschnitt 500 g / kWh CO2 ab. Aber die Kraftwerk Datteln 1 - 3 fördern noch mehr CO2 / kWh.
Bei der EWS ist das nur 1 g / kWh. Das meine Stromlieferant.
Veröffentlicht am 23.09.2012
Landespolitik Michael Hübner: Urteil des Bundesfinanzhofes darf den Ausbau von Betreuungsangeboten nicht behindern
Zum Urteil des Bundesfinanzhofs zur Steuerpflicht von kommunalen Kindertagesstätten erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hübner:
„Das Urteil führt zu finanziellen Mehrbelastungen unserer Städte und Gemeinden beim gesetzlich vorgeschriebenen Ausbau der Kinderbetreuung, da kommunale Kindertagesstätten nicht von der Steuer befreit werden dürfen. Es ist nicht in unserem Sinn, dass dem Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz auf diese Art Steine in den Weg gelegt werden. Nun gilt es schnell zu handeln. SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben daher die Landesregierung gebeten, in der Sitzung des Ausschusses für Kommunalpolitik in der kommenden Woche ihr weiteres Vorgehen nach dem jüngsten Urteil darzulegen.“
Veröffentlicht am 21.09.2012
WebsoziCMS 3.9.9 - 007955863 -