Michael Hübner bleibt kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hübner für den Wahlkreis Dorsten/ Gladbeck bleibt weiterhin Sprecher des Arbeitskreises Kommunalpolitik der SPD-Landtagsfraktion. Die Mitglieder des Arbeitskreises haben ihn am vergangenen Mittwoch erneut einstimmig zu ihrem Sprecher gewählt.
Veröffentlicht am 14.07.2012
Erster Landkreis führt Liquid Feedback ein - Das Friesland geht voran
Ein Modell für Dorsten?
Nicht immer die anderen vorschicken, selber machen! SPD-Politiker Sven Ambrosy, Landrat des kleinen Landkreises Friesland, geht mit seiner Kommune im Nordwesten Niedersachsens neue Wege: Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich auf einer virtuellen Plattform in Projekte für die Region einmischen. Mit Hilfe der Software Liquid Feedback werden Friesländer zu Pionieren transparenter Kommunalpolitik.
Veröffentlicht am 13.07.2012
„Ich verbiege mich nicht“
Michael Baune bekam bei seiner Wahl zum SPD-Chef nur 70 %.
Im Interview nennt er das Ergebnis „ehrlich“. Und erläutert seine weiteren Pläne
Von Ludger Böhne, WAZ-Dorsten am 12. Juli 2012
Elf von 51 Delegierten stimmten gegen ihn, als Michael Baune in der vergangenen Woche zum neuen SPD-Chef gewählt wurde. Warum er mit dem Ergebnis trotzdem nicht unzufrieden ist und was er mit seinem neuen Amt vorhat, erklärt er im WAZ-Gespräch.
Veröffentlicht am 12.07.2012
Gespräch in Berlin mit Frank-Walter Steinmeier zum Thema Kommunalfinanzen
In einem Gespräch, das der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Frank Schwabe, MdB, in Berlin organisiert hatte, stand die dramatische Situation der kommunalen Finanzen im Fokus. Dabei hatten Bürgermeister, Fraktionsvorsitzende und weitere Mandatsträger aus dem Kreis Recklinghausen Gelegenheit, die dramatische Situation vor Ort darzulegen. Frank-Walter Steinmeier, Chef der SPD-Bundestagsfraktion, stellte klar, dass die kommunalen Finanzen neben Bildung und Fiskalpakt für die SPD das zentrale Thema auf Bundesebene seien.
Veröffentlicht am 12.07.2012
Spannende Sitzung mit viel Engagement
Eigentlich war geplant, nur über einen neuen Geschäftsverteilungsplan zu diskutieren. Herausgekommen ist eine umfassende Aussprache, über den eingesetzten Demografiewandel, fehlendes gesellschaftspolitisches Engagement auf allen Ebenen und Ideen, etwas zum Positiven zu verändern. „Beeindruckend, dass sich alle anwesenden Mitglieder engagiert daran beteiligten“, so Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender.
Veröffentlicht am 11.07.2012