Wie immer: Gelbschwarzes Spitzentreffen, nur magere Ergebnisse…
von Dirk Schult, Vorsitzender der SPD Holsterhausen.
Montag trafen sich die schwarzgelben Kollisionspartner zum Spitzengespräch. Offene Fragen sollten geklärt werden… Heraus kam:
Mindestlohn – keine Einigung
Frauenquote – keine Einigung
Vorratsdatenspeicherung – keine Einigung
Dafür gab es einen Kuhhandel:
Veröffentlicht am 05.06.2012
Politik in Talkshows
Ein kleiner Kommentar aus Rhade
Man kann es kritisieren und für eine Fehlentwicklung halten. Politik im TV statt im Parlament. Dennoch ist es von Fall zu Fall reizvoll und entlarvend, wenn sich zur besten Fernsehzeit, Politiker über die drängenden Gegenwartsprobleme austauschen, bzw. emotional „an die Wäsche“ gehen. So am Sonntag bei Jauch.
Veröffentlicht am 04.06.2012
Nebenbei bemerkt
Verkehrsminister plädiert für Ausbau des Fahrradverkehrs
Aus Berlin vernehmen wir immer wieder Absichtserklärungen der Regierung (CDU/CSU/FDP), etwas zu verändern. Jetzt soll die Fahrradmobilität gesteigert werden.
Das ist gut – aber wie?
Umsetzen können das ja nur die Kommunen. Wenn sie dafür Geld aus Berlin erhielten, wäre das Vorhaben seriös. Davon hat der Verkehrsminister aber nichts gesagt.
Blicken wir mal nach Rhade.
Veröffentlicht am 03.06.2012
Interview mit Nils Schmid zur Schlecker-Pleite
„FDP hat Rettung verhindert“
Das Schicksal der insolventen Kette ist entschieden. Schlecker wird abgewickelt. Viele, zum Teil langjährige Schlecker-Mitarbeiter, verlieren jetzt ihren Arbeitsplatz.
Schwarzer Tag für 14.300 Schlecker-Beschäftigte. Bis zuletzt hofften sie auf eine Zukunft mit einem neuen Investor. Heute nun das endgültige Aus der insolventen Drogeriekette durch die Gläubiger. Baden-Württembergs Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid im spd.de-Kurzinterview:
Veröffentlicht am 02.06.2012
Belastungen möglichst gerecht verteilen
Friedhelm Fragemann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.
„Die Sparliste A werden wir nicht einfach durchwinken“ – dieses Zwischenfazit zieht SPD-Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann nach den ersten Beratungen der SPD-Fraktion. „Am Ende sind aber schmerzhafte Einschnitte unumgänglich.
Veröffentlicht am 01.06.2012
Bundespolitik 
Ratsfraktion 