Kommunale Energiewende erfordert Rahmenplan
Interessanter Schriftwechsel zwischen SPD und Verwaltung
Die Erkenntnis, dass eine Kommunale Energiewende mehr Chancen als Risiken in sich birgt, gilt inzwischen fast als Allgemeingut aller politischen Akteure in der Stadt Dorsten.
Um aber aus den endlosen Diskussionen und unverbindlichen Absichtserklärungen herauszukommen und in eine Phase des systematischen Umsetzens hineinzukommen, haben die Sozialdemokraten bereits Mitte Dezember der Verwaltung einen Forderungskatalog zugestellt.
Veröffentlicht am 01.03.2012
Dreist oder einsichtig? Die Dorstener CDU
und die unendliche Geschichte des Rhader Rahmenplans
Der Sachverhalt
- Rhader SPD legt Konzept für neuen Rhader Rahmenplan vor
- Verwaltung ist beeindruckt und sagt Unterstützung zu
- Der Versuch, die CDU mit ins Boot zu nehmen, scheitert
Veröffentlicht am 27.02.2012
Nichts sehen, nichts hören, nichts wissen
Ein Nebensatz des CDU Abgeordneten Mißfelder war für mich der Hauptsatz des Abends.
Mißfelder bekannte eher beiläufig, kaum einer seiner Kollegen in der Fraktion wisse, dass sich die meisten Kommunen in NRW nur noch mit Kassenkrediten über Wasser halten können.
Das ist mehr als ein Offenbarungseid.
Veröffentlicht am 27.02.2012
Wo sind die Grenzen der EU?
Die Nachrichten melden, dass unser Außenminister Serbien auf gutem Weg sieht, als weiterer Beitrittskandidat der EU behandelt zu werden.
Wie bitte?
Serbien? Blockiert nicht Serbien seit Monaten einen Grenzübergang nach Kosovo und torpediert alle Bemühungen der EU, diesen Konflikt friedlich, partnerschaftlich und dem geltenden Völkerrecht entsprechend, zu lösen?
Und jetzt ist Serbien auf gutem Weg …?
Unsere Soldaten sind nach wie vor auf dem Balkan, um die streitenden Parteien (Länder) auseinander zu halten. Ob sie das verstehen, dass Serbien mit Puderzucker behandelt wird?
Veröffentlicht am 26.02.2012
Herkulesaufgabe „Sanierung Stadtfinanzen“ ist nur gemeinsam zu stemmen!
Von Michael Baune, SPD-Vorsitzender aus Hervest
In der Diskussion der vergangenen Wochen und Monate sollte in Dorsten der Eindruck erweckt werden, als sei der von der Rot-Grünen Landesregierung aufgelegte „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ der Auslöser allen Unheils. Man reibt sich schon verwundert die Augen, wenn man dazu die Wendehals-Politik der örtlichen CDU verfolgt. Noch vor kurzem als Teufelswerk verschrien ist inzwischen nämlich auch bei CDU und Bürgermeister die Erkenntnis angekommen, dass die Landesregierung auf dem richtigen Weg ist, dies wurde auf der Podiumsdiskussion zum Thema „Stadtfinanzen“ am gestrigen Abend im Ratssaal überdeutlich.
Veröffentlicht am 25.02.2012
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