SPD Sozial

Kommunalpolitik Bürgerbeteiligung: SPD lässt nicht locker

SPD-Antrag: Qualifizierte Bürgerbeteiligung durch Stadtteilkonferenzen

Bürgerbeteiligung in Dorsten? Absolut wünschenswert und notwendig! Aber wie sieht die Realität aus? Bürger werden INFORMIERT, dürfen zu Beginn einer jeden Ausschußsitzung FRAGEN stellen - und die Stadtteilrahmenkonferenz tagt OHNE BÜRGER und NICHT-ÖFFENTLICH. Bislang blockte die gelbschwarze Ratsmehrheit alle Vorstöße für mehr Bürgerbeteiligung ab.

Veröffentlicht am 29.10.2011

Kommunalpolitik Bundesverfassungsgericht ist gegen Hinterzimmerentscheidungen - Ein Kommentar aus Rhade

Vergleiche hinken – oder?
- Das Bundesverfassungsgericht hat 2 SPD-Bundestagsabgeordneten Recht gegeben, die dagegen geklagt haben, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages nicht einfach beschließen kann, einen Unterausschuss zu bilden, der in Fragen des Eurorettungsschirmes nichtöffentlich tagt.
- Der Stadtrat Dorsten hat mit Mehrheit der CDU und FDP beschlossen, einen Unterausschuss des Umwelt- und Planungsausschusses einzurichten, der die Rhader Rahmenplanung nichtöffentlich behandelt.

Veröffentlicht am 29.10.2011

Umwelt Thema Fracking steht, auch mit unserem Rhader Engagement, ganz oben auf der Tagesordnung

SPD stellt Mensch und Umwelt bei "Fracking" in den Mittelpunkt

Anlässlich einer Sitzung der Arbeitsgruppe Energie der SPD-Bundestagsfraktion zur so genannten "unkonventionellen Erdgasförderung" untermauern die drei heimischen SPD-Abgeordneten Michael Gerdes, Michael Groß und Frank Schwabe ihre Forderungen nach klaren gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine mögliche Förderung.

Alle drei Abgeordneten der Städte im Kreis Recklinghausen und Bottrop sind Mitglieder der wichtigen innerfraktionellen Querschnitts-Arbeitsgruppe Energie und damit an zentraler Stelle für die Positionierung der SPD-Bundestagsfraktion verantwortlich.

Veröffentlicht am 28.10.2011

Kommunalpolitik Ist Dorsten Pleite? Brauchen wir auch einen Schuldenschnitt? Oder eine Bad-Bank? :

Ist das „Stärkungspaket Stadtfinanzen“
mehr Segen, oder mehr Fluch für Dorsten?

Welche konkreten und aktuellen Zahlen liegen für Dorsten vor?
Gibt es bez. des Forderungskataloges der Nothaushaltskommunen Verhandlungsspielraum beim Land?

Veröffentlicht am 27.10.2011

Allgemein Altkanzler Schröder und Frau stiften Willy-Brandt-Preis

Williy Brandt-Preis erstmals verliehen :
Daniel Barenboim erhält Willy-Brandt-Preis

Die SPD hat am Dienstag erstmals den Internationalen Willy-Brandt-Preis verliehen. Preisträger ist der argentinisch-israelische Dirigent Daniel Barenboim, dessen Engagement für Völkerverständigung gewürdigt wurde.


Veröffentlicht am 27.10.2011

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