Am Neujahrsempfang der SPD sollte Klartext geredet werden
Stadtfinanzen - Sind wir noch zu retten?
Es war noch nie einfach zu verstehen, warum die Städte und Gemeinden immer zu wenig Geld haben. Mit dem einfachen Hinweis, sie leben über ihre Verhältnisse, trifft man nur einen Teil der Wahrheit.
Klar ist jedoch, dass Dorsten machen kann was es will.
Veröffentlicht am 27.01.2011
Jahresauftaktklausur in Potsdam
SPD macht „neuen Fortschritt“
Einen Perspektivenwechsel hat die SPD mit ihrer Jahresauftaktklausur eingeleitet. Nachdem sich die Partei im vergangenen Jahr vor allem mit der Aufarbeitung des Wahlergebnisses von 2009 befasst hatte, „geht es nun um die Gegenwart und Zukunft“, kündigte der SPD-Vorsitzende an.
Veröffentlicht am 26.01.2011
Sigmar Gabriel zu Länderfinanzausgleich
"Lega-Süd" will "Spaltung des Landes"
Für den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel ist die Ankündigung der Regierungen aus Hessen, Bayern und Baden-Württemberg, gegen den Länderfinanzausgleich Klage einzureichen, eine „überflüssige Wahlkampfaktion“. Nicht nur die drei Länderchefs, sondern auch Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) und Sozialministerin von der Leyen (CDU) fordert Gabriel zu konstruktiver Zusammenarbeit auf.
Veröffentlicht am 25.01.2011
SPD Dorsten stellt Weichen für 2011
Als deutlich zu klein entpuppte sich das Besprechungszimmer des SPD-Stadtverbands an der Halterner Straße. Hans-Willi Niemeyer, der Vorsitzende „rief“ zur ersten Sitzung – und alle kamen.
Veröffentlicht am 24.01.2011
Frank Schwabe, MdB:
Stadtwerke jetzt gründen - ohne RWE!
Anlässlich der aktuellen Debatten um die Gründung von Stadtwerken im Kreis Recklinghausen untermauert der SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe die Position der Kreis-SPD nach der Gründung von Stadtwerken ohne die großen Strommonopolisten und begrüßt die sich mehrenden Anzeichen für eine solche Entwicklung.
Veröffentlicht am 22.01.2011