Im Februar lud die Verwaltung zum so genannten Rhader-Bürgerforum.
Überrascht zeigten sich die Gastgeber über den sehr guten Besuch und die vielen kritischen, qualifizierten, konstruktiven Diskussionsbeiträge.
Veröffentlicht am 23.03.2009
Presse Neuer Kommunalwahltermin in heftiger Kritik Neuer Kommunalwahltermin in heftiger Kritik
Rhader SPD klagt über Geldverschwendung
„Mit Wehmut nehmen die Rhader zur Kenntnis, dass mit dem Abriss der alten Molkerei ein Stück Dorfgeschichte im wahrsten Sinne des Wortes vom Erdboden verschwindet“, so die einleitenden Worte des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden
Hans-Willi Niemeyer auf der Mitgliederversammlung der örtlichen Sozialdemokraten.
Veröffentlicht am 16.03.2009
Mit einer Sonderausgabe der SPD-Nachrichten für Rhade haben sich die örtlichen Sozialdemokraten am Vorabend des Bürgerforums der Verwaltung zu Wort gemeldet.
"Jede Information ist wichtig. Aber warum nicht regelmäßig"?, lautet kurz und knapp die Kritik.
Die Tagesordnung konnte durch eigene, schriftlich eigereichte Anregungungen wesentlich erweitert werden. "Trotzdem", so die SPD, "fehlt es fast immer an Hintergrundwissen". Die vorgelegte Zeitung soll die aktuelle Berichterstattung der Verwaltung um die notwendige Hintergrundinformation erweitern. "Nur dann", so die Herausgeber, "kann der jeweilige Sachverhalt richtig eingeordnet werden".
So wird klargestellt, dass das Bürgerforum zu keinem Zeitpunkt den erfolgreichen Bezirksausschuss (eingestellt 1998) ersetzen konnte.
Dass RWE die Hochspannungsmasten in Rhade durch höhere und massivere Träger ersetzen will, ist allgemein bekannt. Dass aber bereits seit 2005 die SPD aktiv das Thema "am köcheln" hält, wissen nur wenige.
Nochmals wird die Debbingstraße in den Fokus gerückt. "Hier müssen bauliche Maßnahmen die Sicherheit der schwächeren Verkehrsteilnehmer dringend verbessern". Die Erler- und Lembecker Straße hat sich zu einer Durchgangsader mit weiter steigenden Verkehrsteilnehmern entwickelt.
Kreisverkehre und Querungshilfen sollen die Situation entschärfen.
Obwohl immer wieder offiziell gesagt wird, dass Behinderte sich im öffentlichen Raum ohne Nachteile bewegen müssen, wird aufgezeigt, dass es auch in Rhade noch unüberwindbare Hürden gibt. "Alles bekannt. Es geschieht aber nichts", lautet der Vorwurf.
Aktion saubere Stadt und die Wirklichkeit. Auch hier wird der Finger in die Wunde gelegt.
Unter der Überschrift: "Was soll aus Rhade werden?" formuliert die SPD Fragen, auf die sie seit langem eine Anwort erwartet.
Abschließend wird daran erinnert, dass 1997 der damalige KVR (Kommunalverband Ruhr) ein Konzept mit Rhader und Lembeckern erarbeitet hat, das den Titel "Naturerlebnisraum Rhade/Lembeck - Förderung des sanften Tourismus" trägt. "Die Protokolle sind für Rhade ein Schatz, der danach schreit, gehoben zu werden", heißt es plakativ.
Veröffentlicht am 26.02.2009
Veröffentlicht am 18.02.2009
Trockenes Thema – spannende SPD-Veranstaltung
Wolfgang Quallo lässt in Rhade Finanzzahlen sprechen
Obwohl die dramatische Finanzsituation der Stadt seit Jahren bekannt ist, die Kennzahlen allen Interessierten öffentlich zugänglich sind, macht sich doch immer wieder Überraschung breit, wenn die städtische Bilanz präsentiert wird.
Wolfgang Quallo, Kämmerer (Finanzminister) der Stadt war auf Einladung der Sozialdemokraten in Rhade, um die Zusammenhänge der Zahlen und Bewertungen zu erläutern. Die erste Überraschung waren die vielen Besucher, die sich aus erster Hand ein Bild machen wollten. Wolfgang Quallo verstand es, den nüchternen Zahlen Leben einzuhauchen und die Zuhörer, darunter Dr. Hans-Udo Schneider, Bürgermeisterkandidat der SPD und der Grünen, auf eine spannende Reise der Einnahmen und Ausgaben mitzunehmen.
Schnell wurde deutlich, dass es ein Zusammenspiel von vielen Faktoren ist, das die Finanzmisere Dorstens verursacht hat. Strukturelle Verwerfungen (Zechenschließung), steuerliche Veränderungen des Bundes (Unternehmenssteuerreform), ungerechter Finanzausgleich des Landes (Schlüsselzuweisungen) und hausgemachte Problemfelder (Atlantis) bilden ein unentwirrbares Knäuel, das einem Kämmerer die Luft zum Atmen nimmt und den Ratsmitgliedern Gestaltungsfesseln anlegt.
Trotzdem gab es viele Vorschläge, um aus der Schuldenfalle herauszukommen. Neben der klaren Forderung an das Land, endlich den Kommunen zu helfen, die unverschuldet die Lasten des Strukturwandels im Ruhrgebiet tragen müssen, wurden auch praktische Beispiele diskutiert. So verursachte die Mitteilung, dass pro Tag knapp 1000 Euro Energiekosten an der Gesamtschule Wulfen anfallen, ungläubiges Staunen. „Warum beginnt man hier nicht sofort in einzelnen kleinen Bauabschnitten Verbesserungen zu erzielen“, hakte Kornelia Schulte nach.
Hans-Udo Schneider konnte an dem Beispiel „Netzwerk für Kleinkinder“ verdeutlichen, dass es trotz der depressiven Haushaltssituation Spielräume gibt, die es zu nutzen gilt.
Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender der Rhader SPD, stellte heraus, dass die Kommunalpolitiker viel mehr als bisher gegenüber dem Land und dem Bund Flagge zeigen müssen und Ungerechtigkeiten notfalls auch mit Klagen vor den Gerichten begleiten müssen.
Veröffentlicht am 16.02.2009
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