Gesellschaft USA: Was ist, wenn Trump und Musk die Wahl gewinnen?

Wer hört, was Donald Trump so sagt, wie er Andersdenkende beleidigt, wer sieht, wie er auf der Bühne agiert, mal brüllt, mal Tanzschritte imitiert, der zweifelt am geistigen Zustand des Ex-Präsidenten. Und plötzlich springt ein „Bruder im Geiste“, nämlich Elon Musk, dem mehrfach verurteilten Betrüger zur Seite. Beide eint, über Milliarden zu verfügen, die sie einsetzen wollen, um die Demokratie so zu schleifen, dass ein Regieren ohne ernsthafte Kontrolle der Opposition und der Verfassungsgerichte möglich ist. Das alles spielt sich unter den Augen der weltweiten Öffentlichkeit ab. Fassungslos blicken wir über den Atlantik, um zu erkennen, dass die genannten Akteure tatsächlich von der Mehrheit der US-Wähler dazu den Auftrag erhalten könnten. Sollte es wirklich so kommen, droht Europa, droht Deutschland eine gewaltige Zäsur. Dann platzen Bündnisse, Verträge zur Zusammenarbeit werden wertlos, die Welt wird unsicherer. Und dass dann die extremen rechten und linken Parteien und Bündnisse in unserem Land und in Europa auch auf der öffentlichen Bühne beginnen zu tanzen, erfüllt den demokratisch denkenden Beobachter mit großer Sorge. Der Begriff ZEITENWENDE bekommt dann eine ganz andere Bedeutung. Statt regungslos abzuwarten, wie das Kaninchen vor der Schlange, müssen wir Demokraten viel offensiver als bisher unsere freiheitlichen Strukturen verteidigen.

Rhader Wochenendgedanken           

Veröffentlicht am 19.10.2024

 

Archivbild aus dem Jahr 2012. Michael Gerdes, Frank-Walter Steinmeier, Friedhelm Fragemann, Michael Hübner Allgemein Gedankensplitter 4  

Wer glaubt, Privatwirtschaft sowie öffentliche Haushalte seien am Leitbild der sparsamen schwäbischen Hausfrau auszurichten, hat keine Ahnung davon, wie Kapitalismus funktioniert, auch wenn dieser in demokratischen Gesellschaften einigermaßen gezähmt erscheint.

Friedhelm Fragemann

Friedhelm Fragemann (73) wurde im Jahr 1985 in den Rat der Stadt Dorsten gewählt. Nach der Kommunalwahl 1994 war er vom 31. Oktober 1994 bis zum 8. März 1995 als Nachfolger von Heinz Ritter Bürgermeister der Stadt Dorsten.

Quelle: Auszug Wikipedia

In unregelmäßigen Abständen werden die von Friedhelm Fragemann, dem im September das Bundesverdienstkreuz vom Bundespräsidenten verliehen wurde, sogenannte Gedankensplitter veröffentlicht. Bereits erschienen: Nr. 1 am 17.8., Nr.2 am 6.9., Nr.3 am 30.9.2024.

Veröffentlicht am 18.10.2024

 

Allgemein In eigener Sache - www.spd-rhade.de

Herzlichen Dank an alle Leser, dass die Beiträge auf dieser ungewöhnlichen Internetseite gelesen werden. Ungewöhnlich deshalb, weil sie täglich (!) seit Jahren (!) aktualisiert wird. Ungewöhnlich auch, weil die Beiträge zwar eine SPD-Handschrift tragen, aber weit davon entfernt sind, einseitig die Parteipolitik der SPD ausschließlich „verkaufen“ zu wollen. Die Texte nehmen das Lokale ins Visier, blicken über den Tellerrand, um Anregungen aus der Nachbarschaft aufzugreifen, kritisieren Ungerechtigkeiten auf allen Ebenen, loben das Engagement der vielen Ehrenamtlichen und werben für eine gerechtere Welt, die mit sozialdemokratischem Denken und Handeln Stück für Stück verbessert werden kann. Neben der Tagespolitik regen besondere Gastbeiträge zum Nach- und Umdenken an. Kultur ist Lebensmittel. Auch hierüber wird berichtet. Kurz: www.spd-rhade.de ist, das zeigen die täglichen Klicks,  lesenswert.  

Unsere Bitte lautet: EMPFEHLEN SIE UNS WEITER!

Veröffentlicht am 17.10.2024

 

Bundespolitik Israels Regierung verliert internationales Verständnis

Blauhelm-Soldaten im Libanon sind kein militärisches Angriffsziel - SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert, den israelischen Botschafter einzubestellen

Das Recht Israels sich zu verteidigen, steht nicht auf dem Prüfstand. Dabei ist das internationale Völkerrecht zum Schutz der Zivilbevölkerung einzuhalten. Es sind aber leider zunehmend Zivilisten, die unter dem Krieg Israels gegen Hamas und Hisbollah leiden und sterben. Nachdem die nächste Eskalationsstufe durch den Raketenbeschuss aus dem Libanon und dem Iran auf Israel gestartet wurde, ist nun auch der Libanon Kriegsgebiet. Mehrere hundert Blauhelm-Soldaten, ausgestattet mit einem UN-Mandat, befinden sich plötzlich unter Beschuss der israelischen Armee. Darunter auch 300 aus Deutschland. Das hat internationale Empörung ausgelöst. Rolf Mützenich, SPD-Fraktionsvorsitzender, fordert nun, dass der israelische Botschafter in Deutschland einbestellt werden muss, um der israelischen Regierung eine Protestnote zu überreichen. Die deutschen UN-Soldaten dienen der Sicherheit und verstehen ihre Aufgabe, deeskalierend zu wirken. Sie sind zu akzeptieren und zu schützen, so der Tenor des SPD-Spitzenpolitikers, der das Selbstverteidigungsrecht Israels immer betont hat und weiter betont. Aber unsere Soldaten, vom Bundestag auf den Weg gebracht, dürfen nicht zwischen die Fronten geraten und Teil der militärischen Auseinandersetzung werden. Mützenich hat Klartext gesprochen.

Ein Zwischenruf aus Rhade zur weiteren Eskalation in Nahost

Veröffentlicht am 16.10.2024

 

Bundespolitik Wer wird die nächste Bundestagswahl gewinnen?

Parteien positionieren sich (Teil 1)

In knapp einem Jahr wird ein neuer Bundestag gewählt. Die SPD hat beim letzten Mal gewonnen, kann auf die größte Bundestagsfraktion blicken und stellt mit Olaf Scholz den Bundeskanzler. Das gilt es zu verteidigen. Die Ausgangslage ist extrem schwierig. Die Regierungskoalition hat sich viel zu oft mit sich selbst beschäftigt. Davon hat insbesondere die Union profitiert und die extremen Ränder. Nun hat die SPD mitgeteilt, wie sie die Wähler erreichen will und warum es richtig wäre, SPD zu wählen. Die ersten Hinweise deuten in Richtung, zurück zu den sozialdemokratischen Wurzeln und weniger Rücksicht auf mögliche Partner für eine neue Regierung. Sicher scheint, dass die FDP mit ihren ständigen Querschüssen sich selbst so geschadet hat, dass ein Einzug in den nächsten Bundestag mehr als fraglich ist. Die Grünen sind etwas orientierungslos und dabei, sich neu aufzustellen. Die Union hat sich auf Friedrich Merz festgelegt, der aber von Söder die politische Richtung vorgegeben bekommt. Dann wären da noch das Bündnis S. Wagenknecht und die AfD. Beide eint, nicht kalkulierbar zu sein. Daher ist der Aufschlag der SPD absolut zu verstehen, klare sozialdemokratische Positionen für die Wahl 2025 zu benennen. Nur daran wird sie gemessen werden. Die Wahlkampagnen der Parteien gelten als eröffnet.

Wird ab sofort regelmäßig aus Rhader SPD-Sicht inhaltlich fortgesetzt

Veröffentlicht am 15.10.2024

 

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