Die Neue SPD im Westen - „Raus aus den Gremien – raus auf die Straße“ (Teil 2)
„Wir sind eine Mitgliederpartei“ – jeder kennt diesen Spruch, der auch immer wieder in Interviews und auf Parteitagen fällt. Aber was bedeutet das eigentlich, vor allem in der heutigen Zeit? Nun, traditionell liegt unsere Stärke vor allem vor Ort, weil dort zehntausende Genossinnen und Genossen die Gesichter der Sozialdemokratie sind, und unsere Vision einer gerechteren Welt in ihre Heimatstädte tragen. Vor allem aber zeichnet uns die Vielfalt unserer Mitglieder aus: Wir sind das größte Vereinsheim im Land! In unseren Ortsvereinen sitzt die junge Uni-Dozentin mit dem alten Thyssen-Rentner zusammen und die Busfahrerin mit dem Studenten, die Gewerkschafterin mit dem Selbstständigen. Uns gibt es auf dem Land und in der Stadt. Wir besuchen das Schützenfest genauso wie das Fastenbrechen. Keine andere Partei bildet die Gesellschaft so sehr ab wie wir. Wir haben aber auch verstanden, dass sich unsere Partei moderner, nahbarer und schlagkräftiger aufstellen muss, um die Zukunft in NRW zu gestalten. Dafür brauchen wir jedes einzelne Mitglied – und zwar nicht um mehr Beitragseinnahmen zu haben, sondern um die Idee der Sozialdemokratie in jeden Winkel des Landes zu tragen, in jeder Gemeinde und in jeder Stadt!Und vor allem: Jedes Mitglied hilft uns, noch näher an den Leuten zu sein die uns brauchen. Zusammen wollen wir auf den Marktplätzen sein, in den Quartieren, Stadtteilen und Dörfern. Dazu werden wir Aktions- und Dialogformate aufbauen. Wir wollen unser großes SPD-Vereinsheim noch mehr öffnen – und indem wir noch mehr auf Menschen zugehen, auch noch zugänglicher werden. Wenn ihr eine gute Idee habt, dann meldet euch doch gerne bei mir – mein Verständnis einer Mitgliederpartei ist nämlich auch, den Expertinnen und Experten vor Ort gut zuzuhören. Ich danke euch herzlich für eure gute Arbeit in Rhade! Glück Auf!
Freddy Cordes, Generalsekretär (37) NRWSPD
Veröffentlicht am 12.02.2024
Veröffentlicht am 11.02.2024
Was wir von Immanuel Kant immer noch lernen können
Er wurde vor 300 Jahren geboren und ist lebendiger denn je. Ein deutscher Philosoph, der weltweit verehrt, gelesen und studiert wird. Im Alter von 71 Jahren hat er die Schrift „Zum ewigen Frieden“ verfasst. Eine Antwort auf die weltweit geführten Kriege und das Einsetzen von Gewalt zur Durchsetzung egoistischer Ziele. Die Rede ist von Immanuel Kant, einem Gelehrten aus Königsberg, der seine Stadt zwar nie verlassen hat, aber sein Denken der internationalen Entwicklung widmete. Der Begriff Vernunft zieht sich wie ein roter Faden durch seinen Aufruf, nach einem Völkerrecht zu leben, das alle Menschen, ohne Ausnahme, als gleichwertig anerkennt. Sein Denken führte u. a. dazu, dass nach 1945 die Vereinten Nationen die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ verabschiedeten. Aktuell wird das Völkerrecht an vielen Orten der Welt brutal missachtet. Auch von den Staaten, die sich mit ihrer Unterschrift verpflichtet haben, auf militärische Gewalt zur Durchsetzung ihrer Ziele zu verzichten. Sie sollten (wieder) Immanuel Kant lesen. Putin hat 2005, im Beisein des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder, Kant als gemeinsamen Landsmann von Deutschen und Russen bezeichnet und der Kalingrader Hochschule den Namen „Immanuel Kant Universität“ verliehen. „Ich erinnere daran, dass Kant kategorisch dagegen war, zwischenstaatliche Meinungsverschiedenheiten durch Kriege zu lösen …“, so Putin bei der Einweihung. Heute tritt er das Vermächtnis von Immanuel Kant mit Füßen.
Rhader Wochenendgedanken auf Grundlage des ZEIT-Berichts „Peace - Wer die Kriege der Welt beenden will, muss seine Bücher lesen …“ vom 4.1.2024
Veröffentlicht am 10.02.2024
Rotweiße Absperrgitter signalisieren seit Monaten, hier soll sich was tun
Wer den Geh- und Radweg zwischen Stuvenberg und Bahnlinie nutzt, lebt gefährlich. Fehlende Laternen werden seit Jahrzehnten (!) beklagt, der Grünstreifen, der die Straßenfahrbahn vom Geh- und Radweg trennen soll, ist mit den Leit- oder Warnbaken absolut unzureichend gesichert. Von der Fahrbahn abgekommene KFZ haben wieder tiefe Spuren in Richtung Geh- und Radweg hinterlassen. Metallene Leitplanken schützen alle Verkehrsteilnehmer vor einem Sturz in tiefere Lagen. Diese sind aber in einem Teilbereich, nahe dem Mühlenteich, reparaturbedürftig. Absperrgitter zeigen an, Vorsicht walten zu lassen. Eine Stelle, die nicht verkehrssicher ist, so die Interpretation des Betrachters. Und weiter: Hier wird in Kürze repariert. Ein Trugschluss. Seit Monaten führen die Absperrgitter ein Leben in Vergessenheit. Aktuell fehlt eine Leitbake, die bisher den Beginn der möglichen Baustelle angezeigt hat. Achim Schrecklein, SPD-Ratsmitglied aus Rhade, und stellvertretender Bürgermeister, hat mehrfach den Sachverhalt dem Rat und der Stadtverwaltung geschildert und aufgefordert, den Kreis RE als Straßenbaulastträger tätig werden zu lassen. Seit August 2023 (!) fordern wir auf mehreren Wegen, dem Satz, „Gefahr erkannt - Gefahr gebannt“, Geltung zu verschaffen. Bisher vergebens. Nun haben wir auch Laszlo Taube, unseren Dorfmanager für Rhade und Lembeck gebeten, den geschilderten Vorgang auf seine To-do-Liste zu setzen.
Fortsetzung folgt
Veröffentlicht am 09.02.2024
Ein Faktencheck
Die Populisten der gesamten Opposition im Bundestag haben es mit gezielten, böswilligen Interpretationen über das Bürgergeld geschafft, die öffentliche Meinung negativ zu beeinflussen. Die Regierung und die sie unterstützenden Fraktionen von SPD/Grünen/FDP blicken erschüttert auf die gestreuten Fake-News. Zeit, einmal die Fakten sprechen zu lassen:
- Definition Bürgergeld: Menschen, die keine Arbeit haben oder nicht genug verdienen, um ihren Lebensunterhalt und den ihrer Familie zur bestreiten, sind berechtigt, Bürgergeld zu erhalten.
- 5,4 Millionen Menschen sind Bürgergeld-Empfänger.
- 1,5 Millionen davon sind Kinder und Jugendliche - Rest von 5,4 Mio. = 3,9 Mio.
- 2,2 Millionen stehen davon dem Arbeitsmarkt (z. B. Studium, Kinderbetreuung, Pflege …) nicht zur Verfügung - Rest von 3,9 Mio. = 1,7 Millionen.
- 1,7 Millionen sind also arbeitslos. Im Umkehrschluss, sie ständen eigentlich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung.
- 950.000 Arbeitslose sind Deutsche, 750.000 Arbeitslose sind Ausländer.
- 2/3 der Arbeitslosen haben keine abgeschlossene Ausbildung.
- Von den ausländischen Arbeitslosen kommen 169.000 aus der Ukraine, 124.000 aus Syrien, 113.000 aus EU-Ländern und 39.000 aus Afghanistan.
- Die Zahl der Erwerbstätigen hat im letzten Jahr den Rekordwert von über 45 Millionen Menschen überschritten.
Fazit: Wichtig zu wissen ist noch, dass von den deutschen Arbeitslosen nicht wenige aus gesundheitlichen Gründen momentan nicht vermittelbar sind, und von den Ausländern viele, die Deutschlernprogramme durchlaufen. Wer sich zweimal im Jahr weigert, Arbeit anzunehmen, erhält 2 Monate lang kein Bürgergeld. Wer jetzt noch behauptet, mit Bürgergeld besser da zu stehen, als zu arbeiten, kann a) nicht rechnen und streut b) gezielt Falschmeldungen.
Eigener Bericht auf Grundlage des ZEIT-Artikels „Was machen die eigentlich?“ vom 25.01.2024
Veröffentlicht am 08.02.2024
Landespolitik Ein offener Brief aus Düsseldorf an die Rhader SPD 
Allgemein 
Kommunalpolitik 