Bundespolitik Aktuell: War das ein Schwur?

"Wir haben mit diesen Leuten (von der AfD) nichts zu tun. Hier wird es keine Zusammenarbeit geben - unter der Hand, über der Hand, unter dem Tisch. Mit mir und uns nicht."

Friedrich Merz, CDU-Vors. am 4.6.2023. Zitiert nach zdf.de

Veröffentlicht am 15.09.2023

 

Veranstaltungen Dorsten: Das besondere Kulturprogramm

Jüdisches Museum Westfalen beeindruckt mit vielfältigem Angebot

Man kann es nicht oft genug erwähnen: Dorsten hat etwas, das umliegende Städte neidisch macht. Das Jüdische Museum in der Lippestadt ist nämlich viel mehr als ein Gedenkort und Präsentationsraum für Erinnerungsstücke. Es ist ein zentraler Treffpunkt in unserer Stadt. Grund ist auch das breitgefächerte Kulturangebot, das 2mal im Jahr veröffentlicht wird. Eine Mischung aus Konzerten, Lesungen, Diskussionen, Museumsrundgang, Exkursionen, Ausstellungen, Vorträgen und Filmen. „Kultur ist Lebensmittel“, so warben wir vor einigen Tagen, das städtische Kulturprogramm „anzunehmen“. Diese Bewertung übertragen wir heute nahtlos auf das neugierig machende Programmangebot des jüdischen Museums. Kontakt: Julius-Ambrunn-Straße 1 in 46282 Dorsten, Telefon 02362-45279, Internetseite www.jmw-dorsten.de

Rhader Werbetext für das Jüdische Museum Westfalen in Dorsten

Veröffentlicht am 15.09.2023

 

Rolf Mützenich. Foto SPD-Bundestagsfraktion. Gehmigung liegt vor. Bundestagsfraktion SPD-Bundestagsfraktion hat Rolf Mützenich zum Vorsitzenden wiedergewählt

Eine Persönlichkeit, die dem Land gut tut

„Die SPD-Fraktion hat ihren Vorsitzenden Rolf Mützenich mit großer Mehrheit für weitere zwei Jahre in seinem Amt bestätigt.“ So steht es kurz und knapp auf der Internetseite der größten Fraktion im Deutschen Bundestag. Es hätte dort auch stehen können, dass Rolf Mützenich eine große Persönlichkeit ist, die sachlich, faktenreich, fair und unaufgeregt im politischen Berlinbetrieb agiert. Und, dass er parteiübergreifend dafür geachtet wird. Aber diese Lobhudelei wäre ihm gar nicht recht. Er führt die 206-köpfige SPD-Fraktion, 86 Frauen und 120 Männer, seit 2019. Mehr als 95% der Fraktion haben ihn inzwischen zum dritten Mal zum Vorsitzenden gewählt. Da ist Vertrauen spürbar. Vertrauen, dass auch Bundeskanzler Olaf Scholz gegenüber Rolf Mützenich hat. Wer beide über längere Zeit beobachtet, stellt eine gewisse Charakterähnlichkeit fest. Vor einer Entscheidung steht das ruhige Abwägen, ob das angestrebte Ergebnis einen positiven Effekt in der Gesellschaft auslöst. Also keine Hauruck-Politik. Das tut dem Land gut. Auch wenn Opposition und Teile der Medien lieber mehr Action hätten. Die Rhader Sozialdemokraten gratulieren Rolf Mützenich zur wichtigen Wiederwahl und der damit verbundenen Kontinuität.

Veröffentlicht am 14.09.2023

 

Kommunalpolitik Ein unverstellter Blick in das städtische Portemonnaie

Dorstener Kämmerer beeindruckt mit Offenheit, Transparenz und Fachwissen

Dorsten ist zwar eine liebenswerte und lebenswerte Stadt, hat aber andauernde, strukturell bedingte Finanzprobleme. So wie sehr viele Kommunen in unserem Land. Eine ständige Herausforderung nach Einnahmequellen zu suchen und besonders die Ausgabenseite in den Griff zu bekommen. Neben den städtischen Pflichtaufgaben sind auch freiwillige Leistungen wesentlich, um eine soziale Schieflage zu verhindern und eine kulturelle Vielfalt  zu ermöglichten. Auf der Suche, an der sich Verwaltung und Stadtrat gleichermaßen beteiligten, stieß man auf ein Geschäftsmodell, das sich zu Beginn tatsächlich rechnete. Nämlich die mit hohen Zinsen belasteten Euro-Liquiditätskredite umzuschulden. Kredite in Schweizer Franken boten neben einem Kursgewinn auch Zinsersparnisse, die „mitgenommen“ werden sollten. Der damals relativ stabile Wechselkurs machte es möglich, so aus der Differenz tatsächlich „Kapital zu schlagen“. Auch die NRW-Gemeindeprüfungsanstalt schaltete die Ampel auf grün. Dann, für alle unerwartet, drehte der Wechselkurs und ließ aus dem Gewinn-, ein millionenschweres Verlustgeschäft werden. Dorsten setzte so rund 20 Millionen Euro „in den Sand“. Geld, das heute für wichtige Investitionen fehlt. Kritiker erhoben Vorwürfe und forderten mehr Transparenz um nachzuvollziehen, ob es pflichtwidriges Verhalten im Rathaus gegeben habe. Berthold John, Mitglied der Rhader SPD, studierte alle öffentlich zugänglichen Quellen, diskutierte mit Gleichgesinnten und formulierte einen Fragenkatalog, der dem Kämmerer Karsten Meyer zugestellt wurde. Nicht um „anzuklagen“, sondern um zu verstehen. Das Motiv lautete: ÖFFENTLICHES INTERESSE. Dieser lud nun Berthold John, Hans-Udo Schneider und Dirk Hartwich ins Rathaus ein, um Rede und Antwort zu stehen. Am Ende blieb keine Frage offen. Karsten Meyer beeindruckte nicht nur mit seinem Fachwissen, das er locker und verständlich „rüberbrachte“, sondern auch mit seiner Offenheit. So kündigte er eine verwaltungsinterne Richtlinie an, die künftig früher Warnlampen aufleuchten lassen soll, wenn bei städtischen Finanztransaktionen das Risiko falsch zu liegen, steigt. Das Fazit: Ein fairer, offener Meinungsaustausch, der nichts unter den Teppich kehrte und von Transparenz geprägt war. „Wer aus dem Rathaus kommt, ist klüger“, so eine gängige Redewendung, die sich die drei Fragesteller am Ende zu eigen machten und einen Schlussstrich unter ein neues Kapitel der Stadtgeschichte zogen. Maßgeblichen Anteil daran darf der Kämmerer der Stadt Dorsten für sich beanspruchen.     

Dirk Hartwich  Berthold John  Dr. Hans-Udo Schneider     

Veröffentlicht am 13.09.2023

 

Bundespolitik Bundesregierung und das Teambuilding

 Mehr Basketball, weniger Fußball

Die gestrige Doku über das "Regieren am Limit" gehört zu den Momenten großer TV-Geschichte. Und in der folgenden Diskussionsrunde wurde über die Zusammenarbeit der Ampel das oben stehende Zitat benutzt, um den Weg aus der Krise aufzuzeigen. "Selbsterkenntnis ist der erste Weg zur Besserung", so eine Volksweisheit.

Veröffentlicht am 12.09.2023

 

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