Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]

Europa Ist das demokratische Europa noch zu retten?

Als mit dem Slogan „Schlagbäume abbauen“ noch Wahlen gewonnen werden konnten

Der Traum eines demokratischen, sozialen Europas, mit offenen Grenzen, mit Toleranz, einem verständnisvollen Miteinander, mit gemeinsamen Werten und mit wachsendem Wohlstand für ALLE ist zwar noch nicht ausgeträumt, die wachen Phasen der Irritation nehmen aber zu. Und da zeigt sich, dass es wieder rechtsextremistische Parteien in unserem Land gibt, die nicht demokratisch ticken und die europäische Idee abschaffen wollen. Ihr Traum von einem Großdeutschland löst bei der Mehrheit in unserem Land Albträume aus. Mit der offenen Werbung, die abgebauten Schlagbäume wieder aus dem Museum zu holen und unsere Grenzen dicht zu machen, will aber die Rechtsaußenpartei Wahlen gewinnen. Ist  das demokratische Europa noch zu retten?, lautet die Überschrift. Die Antwort ist klar und unmissverständlich. JA, Europa hat Zukunft, wenn wir unsere Demokratie verteidigen. Wir, das sind wir alle. Parteien, Kirchen, Gewerkschaften, Familie, Freundeskreis ... Und noch etwas. In der Präambel unseres Grundgesetzes heißt es, dass wir „als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt dienen wollen“. Das ist mehr als ein Versprechen, das ist unser höchstes Gesetz!

Ein Rhader Appell gegen rechts

Veröffentlicht am 01.08.2023

Europa Denk ich an Europa in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht

Ein persönlicher Wochenendkommentar aus Rhade

In Abwandlung des Gedichts von Heinrich Heine, der nicht schlafen konnte als er 1843 an Deutschland dachte, geht es heute, 180 Jahre danach, dem Unterzeichner des Kommentars genauso, denkt er an und über Europa. Obwohl die Idee, einen freiwilligen Staatenbund zu schließen, der sich an gemeinsam erarbeiteten Werten orientiert, alternativlos richtig ist, scheint die Umsetzung in praktische Politik von immer mehr „Partnern“ durch zersetzende Ego-Trips unterlaufen zu werden. Großbritannien ist raus, Ungarn hält sich an keine Regeln, Polen hebelt die Rechtsstaatlichkeit aus, Griechenland behandelt Flüchtlinge wie Kriminelle, Italien rückt weiter nach rechts, Frankreich streitet mit Deutschland um die Führungsrolle. Die Negativ-Liste könnte fortgesetzt werden. Der EU gehören aktuell 27 Staaten an. Trotz der Probleme möchten weitere Länder dazugehören. Verständlich, weil auch finanzielle Vorteile winken. Umgekehrt profitieren besonders Exportnationen von einem größeren Wirtschaftsmarkt. Deutschlands Wohlstand ist eine Folge dieser Konstellation. Naiv ist, wer weiter an der Idee einer funktionierenden Wertegemeinschaft festhält. Dann nämlich hätten einige genannte Länder wegen Vertragsbruchs schon lange ausgeschlossen werden müssen. So wird der kleinste gemeinsame Nenner weiter das Handeln der 27 bestimmen. Ob das reicht, um zwischen den Blöcken Amerika und China zu bestehen? Die Antwort kann den gutmütigen Europäer um den Schlaf bringen.

Dirk Hartwich

Veröffentlicht am 03.06.2023

Europa Die EU und ihre unerfüllbaren Erwartungen an Deutschland

Kritik an Olaf Scholz geht in die falsche Richtung

Die EU hat in den letzten Jahrzehnten zu unserem Wohlstand entscheidend beigetragen. Gäbe es sie nicht, müsste man sie erfinden. Seit längerer Zeit ist sie aber an einem Punkt angekommen, der nach Neuerfindung förmlich schreit. Ein erstes Land ist ausgetreten, andere verstehen die Gemeinschaft ausschließlich als Goldesel. Die Solidarität gegenüber Flüchtlingen gehört für einige Partnerländer nicht zur Selbstverständlichkeit. Autoritäre Regierungschefs höhlen die Rechtsstaatlichkeit aus und unterlaufen gemeinsam beschlossene Sanktionen in Richtung Diktaturen. Deutschland gehört seit jeher in der EU zu den Stabilitätsankern. Egal welche Partei den Kanzler stellte. Das führt zu einer unerfüllbaren Erwartungshaltung. Besonders jetzt in der Energiekrise. Auf dem letzten EU-Gipfel hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seinen Kolleginnen und Kollegen sachlich und ohne Überheblichkeit vor Augen geführt, was Deutschland innerhalb der Gemeinschaft leistet und weiter leisten wird. Das war lange überfällig. Das bedeutet nicht, dass die deutsche EU-Politik kritiklos hingenommen werden müsste. Es würde aber den lautesten Kritikern gut zu Gesicht stehen, im eigenen Haus mal selbstkritisch nachzusehen, was renoviert werden müsste.

Rhader Wochenendgedanken

Veröffentlicht am 22.10.2022

Europa Aktuell: Wohin gehst du - EU?

Dramatischer Rechtsruck nun auch in Italien.

Veröffentlicht am 26.09.2022

Europa Olaf Scholz ist in Europa angekommen

Mit Grundsatzrede Zeichen gesetzt

Alle 6 Monate wechselt in der EU die sogenannte Ratspräsidentschaft. Deutschland hat den Staffelstab an Tschechien übergeben. Olaf Scholz, Bundeskanzler und Sozialdemokrat, nutzte seinen Besuch in Prag, um Grundsätzliches zur Zukunft der Europäischen Union zu sagen. Da war nicht nur sein Bekenntnis zur Gemeinschaft, es waren insbesondere seine Reformvorschläge, die die Lähmung durch das Einstimmigkeitsprinzip aufbrechen sollen. „Endlich“, so die überzeugten Europäer. Auch sein Statement zu mehr Sicherheit an der gemeinsamen Grenze, sorgte für internationale Zustimmung im Bündnis der EU und der Nato. „Wann, wenn nicht jetzt?“, so Olaf Scholz, der mit dieser Grundsatzrede klar stellte, dass die Krisen der Gegenwart nur gemeinsam bewältigt und eine bessere Zukunft nur durch internationales Unterhaken erreicht werden können. Dass der tschechische Präsident nicht zugehört hat, gibt zu denken. Die EU wird nur überleben, wenn der Egoismus einzelner Staaten überwunden wird. Vor Olaf Scholz liegt ein dornenreicher Weg, die vorgetragenen Grundsätze zur Reform der EU auch umzusetzen. Gelingt es, werden wir international stärker als heute dastehen. Scheitert er, wird Europa zwischen den USA/Kanada und China/Asien zerrieben.

Ein Zwischenruf aus Rhade

Veröffentlicht am 31.08.2022

Weitere Artikel

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.