Nachrichten zum Thema Wahlen

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Wahlen Wahl aktuell 1: SPD in Bremen Wahlgewinner. Ernüchterung für Grüne.

Hochrechnung 23 Uhr ARD ZDF

SPD 29,6% 29,5%
CDU 26,1%. 25,8%
Grüne. 12,0%. 11,8%
Linke 10,9% 11,5%
FDP 5,2% 5,2%
BiW 9,6% 9,5%

Wahl aktuell 2: Türkei - Auszählung läuft. Zwischenergebnisse lassen Sorge wachsen, dass Unregelmäßigkeiten möglich sind.

Veröffentlicht am 14.05.2023

Wahlen Bremen wählt einen neuen Landtag - SPD mit guten Aussichten

In der Türkei wird auch gewählt - Ein demokratischer Neuanfang ohne Erdogan ist möglich

Während die Bundes-SPD in den Meinungsumfragen auf niedrigem Niveau verharrt, tickt die Uhr in Bremen ganz anders. Ein Ministerpräsident, der dort Bürgermeister heißt, regiert ziemlich erfolgreich in dem Dreierbündnis SPD/Grüne/Linke seit 2019. Die Prognose für die Bürgerschaftswahl am Sonntag sieht die SPD mit Dr. Andreas Bovenschulte vorn. Er ist ein Sympathieträger und ein pragmatischer Politiker, der beim Wähler gut ankommt. Ein Indiz dafür ist der Vergleich des Ergebnisses 2019 mit der heutigen Prognose. Danach könnte die SPD nun 30% plus gegenüber knapp 25% (2019) erzielen - und weiter regieren. Eine gute Nachricht aus sozialdemokratischer Sicht.

In der Türkei wackelt der Staatspräsident Recep Erdogan gewaltig. In den letzten 20 Jahren hat er sich vom Demokraten in einen Autokraten entwickelt. Wer seine Meinung nicht teilt, wird zum politischen Gegner erklärt und nicht selten mit allen Mitteln verfolgt. Die Gefängnisse sind voll, faire Prozesse haben Seltenheitswert. Unvergessen bleiben aus deutscher Sicht viele unbegründete Inhaftierungen, auch deutscher Staatsbürger. Nun haben sich mehrere Oppositionsparteien zusammengeschlossen, um einen demokratischen Neuanfang in der Türkei zu starten. Umfragen signalisieren, dass es gelingen kann, Erdogan abzuwählen. Eine gute Nachricht aus Sicht aller Demokraten. Hier und da.

Wochenendgedanken aus Rhade

Veröffentlicht am 13.05.2023

Wahlen Bundestagswahl November 1972 - 45,8 Prozent stimmen für die SPD und für Willy Brandt

Vor 50 Jahren haben die Sozialdemokraten mehr Demokratie gewagt - und gewonnen

Als im November 1972 die Stimmzettel ausgezählt waren, lag die SPD mit 45,8% vorn. Willy Brandt wurde Bundeskanzler. Die FDP mit Walter Scheel der Koalitionspartner. Ein Ergebnis, von dem heute die Sozialdemokraten träumen. Die Wahlbeteiligung lag übrigens bei 91%! Olaf Scholz (SPD) ist amtierender Bundeskanzler mit knapp 26% der Wählerstimmen bei einer Wahlbeteiligung von 76,6%. Ein wertender Vergleich zwischen beiden Wahlen wäre aber unfair. 1972 hatten die Bürger schlicht die Nase voll von der Union, die immer noch glaubte, mit Diffamierungen, besonders gegen Willy Brandt, die Adenauer-Stimmung der 50er und 60er Jahre am Köcheln zu halten. Die 68er Generation hat geholfen, „den Muff von tausend Jahren aus den Talaren“ zu schütteln. Die SPD wurde zum Hoffnungsträger der jungen Generation und Willy Brandt ihre Symbolfigur. Sein Kniefall in Warschau bleibt ebenso unvergessen, wie die Verleihung des Friedensnobelpreises und seine programmatische Regierungs-Aussage, mehr Demokratie wagen zu wollen. Natürlich darf nicht unterschlagen werden, dass er von der DDR ausspioniert wurde und, um Schaden von der Bundesrepublik abzuwenden, 1974 zurücktrat. Helmut Schmidt (SPD) folgte bis 1982. Gerhard Schröder (SPD) löste 1998 Helmut Kohl (Union) ab und Olaf Scholz (SPD) 2021 Angela Merkel.

Ein kleiner Blick aus Rhade in das Geschichtsbuch der SPD

Veröffentlicht am 22.11.2022

Wahlen Wahlplakate - Eine Dorstener Partei schafft es damit regelmäßig in die Schlagzeilen der Tageszeitung

Nicht wegen des Inhalts, sondern wegen angeblicher Zerstörungen

Wahlplakate haben in erster Linie den Zweck, auf den Wahltermin aufmerksam zu machen. Politische Inhalte werden bis zur Unkenntlichkeit und Austauschbarkeit verkürzt. Das Foto einer Kandidatin oder eines Kandidaten gehört in die Kategorie Sympathiewerbung. Natürlich versuchen alle Parteien auch die örtliche Presse auf das eigene Produkt aufmerksam zu machen, um so eine kostenlose Zusatzwerbung einzufahren. Da der Inhalt, wie bereits ausgeführt, überwiegend unspektakulär ist, reagiert die Tageszeitung verständlicherweise mit Ignorieren. Alle Parteien kennen das Ärgernis, dass Plakate verunstaltet, manchmal sogar zerstört werden. Eine Partei, am rechten Rand angesiedelt, hat daraus eine „Geschäftsidee“ gemacht. Regelmäßig klagt sie über Vandalismus gegenüber ihren Produkten. Und die Tageszeitung springt nicht selten darauf an. Nicht nur mit einer Notiz, sondern häufig sogar mit längeren Beiträgen, manchmal flankiert von einem Kommentar. Mehr Aufmerksamkeit geht gar nicht. Zweifel überkommen den kritischen Zeitungsleser, ob die wiederkehrende und vor Selbstmitleid triefende Klage der rechten Partei verdient, so in der Lokalberichterstattung hervorgehoben zu werden.

Ein Zwischenruf eines Rhader Zeitungslesers

Veröffentlicht am 02.05.2022