Bundespolitik Olaf Scholz erklärt sich und sein Politikverständnis im ZDF

Eine Zuschauerbewertung

60 Minuten hat Maybritt Illner den Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) interviewt. In dieser Stunde wurde für den Zuschauer überdeutlich, dass wir, die Bundesrepublik Deutschland, verantwortungsvoll regiert werden. Olaf Scholz ließ keinen Zweifel aufkommen, nicht zu führen. Die Koalition bestehe aus drei unterschiedlichen Parteien. Die Grundlage für sein Handeln, ist dem Koalitionsvertrag zu entnehmen. Versuche der Moderatorin, Olaf Scholz aufs Glatteis des nationalen und internationalen Parketts zu führen, schlugen fehl. Scholz antwortet ruhig und überlegt. Seine Verantwortung für das Land ist in allen Aussagen deutlich zu spüren. Eine Kritik an seinen Widersachern ist ihm nicht zu entlocken. Stattdessen stellt er seine Antworten auf besorgte Fragen der Bürger in den Vordergrund. Und, so Olaf Scholz, diese sind nicht selten ganz anders formuliert als die der Journalisten. Als Fazit bleibt der Eindruck, dass der Bundeskanzler in dieser sehr schwierigen Zeit, die vom unseligen Krieg Russlands gegen die Ukraine geprägt ist, der richtige Politiker am richtigen Platz ist.

Wochenendgedanken aus Rhade auf Grundlage der ZDF-Sendung am 23.02.2023

Veröffentlicht am 04.03.2023

 

Gesellschaft Das Grundgesetz: Kein Buch mit sieben Siegeln

Dorstener SPD-Fraktion regt außergewöhnliche Werbekampagne an

Seit 2 Jahren wird in Dorsten „die Woche des Grundgesetzes“ gefeiert. Eine Idee, die allseits Unterstützung verdient. Wer nach den ersten 19 Artikeln unseres Grundgesetzes lebt, es handelt sich um unsere Grundrechte, ist in der Demokratie angekommen. An diese regelmäßig öffentlich zu erinnern, gehört zu den Pflichtaufgaben in unserer Gesellschaft. Nun macht die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dorsten einen interessanten Vorschlag, um für die festgeschriebenen Rechte und die damit verbundene Verantwortung eines jeden Bürgers ungewöhnlich zu werben. Konkret schlägt sie vor, „mit einem mobilen runden Tisch vor Ort in die Stadtteile zu gehen und sich etwa vor Einkaufscentern oder anderweitig stark frequentierten Plätzen (z. B. Marktplatz) zu positionieren, um von Bürgerinnen und Bürgern ihre Sicht der Dinge zu erfahren und zu diskutieren. Die ansonsten eher aus Wahlkampfzeiten bekannte Übung sollte hier als überparteiliche Aktion von Mitgliedern des Rates organisiert und gestaltet werden. Fragen wie: Wo ist unsere Demokratie in unserer derzeitigen gesellschaftlichen Situation besonders gefordert? Was können Sie, kann der einzelne Bürger zu einer starken Demokratie im eigenen Umfeld beitragen?, könnten gemeinsam diskutiert werden. Mit möglichst vielen Menschen über die Erfordernisse unseres demokratischen Gemeinwesens im Gespräch zu bleiben, ist von ausschlaggebender Bedeutung. Sich im politischen Diskurs nur in der eigenen Blase zu bewegen, wappnet hingegen nicht gegen Radikalismus und Extremismus“, so Auszüge der interessanten SPD-Anregung.

Rhader Werbetext für die Dorstener Woche des Grundgesetzes vom 2. - 8. Mai 2023

Veröffentlicht am 03.03.2023

 

Kommunalpolitik Dorstener VHS und Rhade finden weiter nicht zueinander

Eine erste Reaktion aus dem Rathaus kann nicht zufriedenstellen (2)

Am 17. Februar veröffentlichten wir an dieser Stelle einen Brief an den Leiter der Dorstener Volkshochschule. Neben dem Lob für ein interessantes Programm, war aber auch Kritik an der wiederholten  Nichtberücksichtigung Rhades eingebaut. Nun liegt eine erste Antwort vor, die nicht zufriedenstellen kann. Eine kurze Zusammenfassung:

  • Ein Workshop vor Ort hat sich im September mit der Thematik beschäftigt
  • Dem Protokoll können folgende Ideen für Rhade entnommen werden:
  • Tour de Buur und Programmkino für Kids und Jugendliche
  • Plattdeutsch, Digitaler Nachmittag und Patientenverfügung für Erwachsene
  • Du und Video für Jugendliche
  • Kabarett und kleines Theater sowie Kultur und Genuss für Erwachsene
  • …

Der aufmerksamen Leser wird sich erinnern, dass Vorschläge dieser Art nicht neu, sondern in mehreren Thesenpapieren der Rhader SPD enthalten sind. Das letzte trägt das Datum Oktober 2020 und wurde vom Unterzeichner für das Bürgerforum erarbeitet und dort vorgestellt. Aktuell ist aber festzustellen, dass auch im neuen Halbjahresprogramm der VHS, Kultur und Weiterbildung in Rhade weiterhin nicht stattfinden. Das Programmangebot "VHS im Quartier" wurde, so die Rathausantwort, in Lembeck einmal angenommen. In Rhade gab es dagegen mehrere Nachfrageanläufe, die aber aufgrund mangelnder Anmeldezahlen nicht berücksichtigt werden konnten. Eine unbefriedigende Ausgangssituation für die Profis im Rathaus und aufgeschlossene Kommunalpolitiker, kommentiert die Rhader SPD und fordert ein kreatives Konzept für einen Neuanfang. 

Dirk Hartwich - wird in Kürze mit Teil 3 fortgesetzt

Veröffentlicht am 02.03.2023

 

Allgemein Vor 90 Jahren brannte der Reichstag - Auftakt zur Nazidiktatur

Holländischer Brandstifter scheint in eine Falle der SA getappt zu sein

Am 27. Februar 1933 brannte der Berliner Reichstag. Marinus van der Lubbe (24), ein niederländischer Kommunist, wurde noch vor Ort festgenommen. Ein willkommener Anlass der Nazis, kurz vor den Wahlen am 5. März, eine riesige Verhaftungswelle gegenüber allen  Andersdenkenden zu starten. Zitat Adolf Hitler: „Es gibt jetzt kein Erbarmen; wer sich uns in den Weg stellt, wird niedergemacht. Das deutsche Volk wird für Milde kein Verständnis haben. Jeder kommunistische Funktionär wird erschossen, wo er angetroffen wird. Die kommunistischen Abgeordneten müssen noch in dieser Nacht aufgehängt werden.“ Der verheerende Brand passte bestens in das Konzept der Nazis, den „inneren Feind“ zu eliminieren. Waren sie selbst die Brandstifter? Und war Marinus van der Lubbe von der SA in eine Falle gelockt worden? Thesen, die 90 Jahre nach dem Ereignis neue Nahrung erhalten. Niemals, so Brandexperten, war es möglich, mit Kohlenanzündern, die der Brandstifter dabei hatte, in so kurzer Zeit das gesamte Gebäude in Brand zu stecken. In einem Schauprozess wurde der vermutlich unter Drogen gesetzte van der Lubbe zum Tode verurteilt und umgehend auf dem Schafott exekutiert. Der Beginn der brutalen Nazidiktatur. Wenige Tage später wurde das Ermächtigungsgesetz im Reichstag beschlossen. Nur die SPD-Abgeordneten stimmten dagegen. Die gewählten kommunistischen Parlamentarier waren bereits verhaftet oder umgebracht.

Eigener Bericht auf der Grundlage des ZEIT-Berichtes „Wer legte das Feuer?“ - Wird in Kürze fortgesetzt mit einem Bericht über das Ermächtigungsgesetz

Veröffentlicht am 01.03.2023

 

Ortsverein Nordlichter-Treffen: Ein Kaffeetrinken der besonderen Art in Wulfen

SPD diskutiert in angenehmer Atmosphäre über die Zukunft

Sonntag, 15 Uhr. Das wunderschöne Heimathaus des örtlichen Heimatvereins in Wulfen füllt sich rasch. Eingeladen hat die örtliche SPD ihre Nachbarortsvereine. Bei Kaffe und Kuchen soll es einen gemeinsamen Gedankenaustausch geben. Die Atmosphäre stimmt, als Reinhold Grewer den Heimatverein kurz vorstellte, der die über 40 Anwesenden zum Staunen brachte. Während die Sozialdemokraten an zu geringen Mitgliederzahlen leiden, verzeichnet der Heimatverein ungeahnten Zulauf. Jan Koloczek übernahm die Moderation, um dem in der Einladung angebotenen Gedankenaustausch Fahrt zu verleihen. Neben weiter ungelösten Verkehrsproblemen in Wulfen, war es besonders die Flüchtlingskrise und die innere Sicherheit, die den anwesenden Sozialdemokraten unter den Nägeln brannte. Natürlich wurde auch über eine mögliche Fusion der nördlichen Dorstener Ortsvereine, kurz Nordlichter genannt, gesprochen. Noch liegt kein Empfehlungspapier der Arbeitsgruppe vor, über das in den Ortsvereinen diskutiert werden kann. Ende des Monats, so ein kurzes Statement, soll es aber soweit sein, um das weitere Verfahren anzustoßen. Dann haben die Mitglieder das Wort. 3 Szenarien sind möglich. Entweder bleiben die Ortsvereine selbständig oder schließen sich zu einem größeren Verbund zusammen. Sind beide Varianten für die Mehrheit der Mitglieder inakzeptabel, bleibt als letzte Möglichkeit die Auflösung. Daran hat in der gemütlichen Kaffeerunde aber kein Anwesender gedacht.

Eine erste Rhader Einordnung - Fortsetzung folgt

Veröffentlicht am 28.02.2023

 

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