SPD Sozial

Stadtentwicklung Rhade im trüben Wetter mit klarem Blick betrachtet

Es gibt viel zu tun - sehr viel!

Immer dann, wenn die dunkle Jahreszeit einsetzt und unbelaubte Bäume und Sträucher den Blick frei machen, zeigt Rhade, wo Verbesserungen dringlich sind. Die schnurgerade Durchfahrtsstraße, 3 Kilometer lang, wirkt nackt und kalt. Und verkehrssicher ist sie auch nicht. Anregungen, mit Verkehrsmittelinseln und Straßen-Begleitgrün eine Aufwertung des Rhader Lebensraums zu erzielen, warten seit Jahren auf die Umsetzung. Wer in die Debbingstraße (Foto) einbiegt und das Gesehene auf sich wirken lässt, kann nicht glauben, dass das ein Teil der „guten Rhader Stube“ sein soll. Fahrradfahrer, die Teil der angestrebten Verkehrswende sein wollen, kritisieren unermüdlich den Zustand der Radwege entlang der Lembecker- und Erler Straße. Nur ändern tut sich nichts. Unverständlich ist auch, dass die wunderbare Baumallee zwischen Lembeck im Osten und Raesfeld-Erle im Westen, genau auf Rhader Gebiet eine durchgehende Lücke zeigt. An dieser Stelle stoppen wir die Kritik und loben die vielen, kreativen Privatinitiativen der Bürgerinnen und Bürger, den eigenen Lebensmittelpunkt vor der Haustür aufzupeppen. Wenn jetzt auch die Dorstener Verwaltung alles das umsetzt, was sie Rhade versprochen hat, kann selbst bei trüben Wetter hier wieder durchgeblickt werden.

Ein Rhader Appell in Richtung Dorstener Rathaus

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Veröffentlicht am 16.01.2023

Allgemein Die Lage der Parteien im Allgemeinen und die der SPD im Besonderen

Wochenendgedanken aus Rhade

Das deutsche Parteienspektrum ist bunt. Auf Wahlzetteln tauchen Gruppierungen auf, die unsichtbar waren und es bleiben werden. Einige dagegen haben sich fest im Politikalltag verankert. Diese gilt es heute näher unter die Lupe zu nehmen. In der Reihenfolge des letzten Bundestagswahlergebnisses sind das: SPD, CDU/CSU, Grüne, FDP, AfD, Linke. Beginnen wir unsere Betrachtung in umgekehrter Reihenfolge.

Die Linke startete 1989 als PDS und galt als Nachfolgerin der DDR-SED. Im Westen hieß sie WASG. 2007 fusionierten PDS und WASG zur Linkspartei. Sie gilt wegen ihrer teils sektiererischen Position als koalitionsunfähig. Aktuell ist sie dabei sich zu zerlegen.
Die AfD wurde 2013 gegründet und trat EU-kritisch auf. Sie hat bis heute mehrere Vorsitzende verschlissen und ist dabei immer mehr nach rechts(außen) gerückt. Sie gilt heute als das Schmuddelkind des deutschen Parlaments. Ihre Umfrageergebnisse im Bund, aktuell um 10%.
Die FDP wurde 1948 gegründet, galt jahrzehntelang als Anhängsel der CDU/CSU, koalierte aber 1969 mit der SPD und seit 2022 in der rot-grün-gelben Ampel. Ihre Bundestagswahlergebnisse pendeln zwischen minus 5 und knapp über 10%. Aktuell am unteren Ende der genannten Bandbreite.
Die Grünen gründeten sich 1980 als Anti-Atom-Partei. 1993 fusionierten sie mit der ostdeutschen Parteigruppierung Bündnis 90 zu Bündnis90/Die Grünen. Anfangs gerne als Spontis aufgetreten, sind sie heute eine ganz normale Partei. In Umfragen werden sie hoch gehandelt, nämlich knapp unter 20%. Ihr aktuelles Problem ist der Spagat zwischen Anspruch und Wirklichkeit.
Die CDU wurde 1945 als Nachfolger vom Zentrum gegründet. Sie agiert mit der CSU, die 1945 als bayrische Landespartei gegründet wurde, in einer Fraktionsgemeinschaft im Bundestag. CDU/CSU werden als mitte/rechts eingestuft. Addiert man das Bundestagswahlergebnis 2021 der CDU (18,9%) mit dem der CSU (5,2%) rangiert die Fraktionsgemeinschaft mit 24,1% hinter der SPD.
Die SPD ist die älteste deutsche demokratische Partei. Sie wurde 1863 gegründet, um die Rechtlosigkeit der arbeitenden Bevölkerung zu beenden. Ihre Geschichte ist geprägt von Verfolgung und Diskriminierung. Ihre kontinuierlichen Errungenschaften auf dem sozial- und bildungspolitischen Terrain, sind bis heute eine Erfolgsgeschichte. 2021 gewann sie die Bundestagswahl mit 25,7% aller Wählerstimmen und stellt den Bundeskanzler Olaf Scholz. Er ist „Chef“ der ersten Ampelregierung aus SPD/Grüne/FDP. In den aktuellen Umfragen schneidet sie deutlich schlechter ab als bei der letzten Wahl.

Veröffentlicht am 14.01.2023

Landespolitik Lützerath: Grüne sind in der Realität angekommen

Dicke Luft an der Basis

Opposition ist Mist, hat Franz Müntefering einst der SPD ins Stammbuch geschrieben. Regieren heißt dagegen, eigene parteipolitische Akzente setzen zu können. Grundlage dafür ist in der Regel das eigene Programm. Das ist spätestens dann wertlos, wenn das Regieren nur in einer Koalition möglich ist. Als Juniorpartner schwindet die eigene Gestaltungsmöglichkeit schneller als viele Politstrategen in den eigenen Reihen das für möglich halten. An diesem Punkt ist nun die grüne Partei in NRW und im Bund angekommen. Hier Juniorpartner der CDU, dort in einer Ampelregierung gefesselt. Das Dilemma wird in unserem Bundesland besonders deutlich. Mit dem Slogan, Lützerath muss bleiben, wurde ein sehr gutes Wahlergebnis an Rhein und Ruhr erzielt. Nun das Eingeständnis, dass das nicht mehr gilt. Inzwischen räumen mehrere Hundertschaften der Polizei das symbolträchtige Gelände. Die Grünen sind in Erklärungsnot. Ihre Argumente, auch wenn sie nachvollziehbar sind, will im Lager der Klimaschützer keiner (mehr) hören. Das Dilemma von Habeck und Co. ist mit den Händen zu greifen. Schadenfreude der parteipolitischen Konkurrenz ist unüberhörbar, aber unangebracht. Politik, oben wie unten, besteht aus Kompromissen. Sie sind in der Regel bitter, gehören aber in der Demokratie zum festen Bestandteil des Regierens.

Eine Einschätzung aus Rhade

Veröffentlicht am 13.01.2023

Ortsverein Aktuell: Heutige Mitgliederversammlung fällt aus

Veröffentlicht am 12.01.2023

Ortsverein SPD Rhade trifft sich

Erste Mitgliederversammlung im neuen Jahr

Am morgigen Donnerstag treffen sich die Mitglieder und Freunde der Rhader SPD, um über „dit un dat“ zu diskutieren und Pläne für das neue Jahr zu schmieden. Der Versammlungsort ist wie immer das Gasthaus Pierick, der Beginn um 18.30 Uhr. Der Vorsitzende Christoph Kopp hat dazu folgende Tagesordnung aufgestellt (Auszug):

Begrüßung
Bericht des Vorsitzenden
Bericht Achim Schrecklein (Ratsmitglied und stellvertretender. Bürgermeister
Stand Fusionsgespräche
Termine
Verschiedenes

Das Treffen ist öffentlich.