Ortsverein SPD Rhade trifft sich

Monatliches Treffen mit kommunalen, landes- und bundespolitischen Themen

Christoph Kopp, Vorsitzender der Rhader SPD hat zur Oktober-Mitgliederversammlung am kommenden Donnerstag, 14. 10. um 18.30 Uhr, ins Gasthaus Pierick eingeladen. Auf der Tagesordnung ganz oben steht natürlich das Ergebnis der Bundestagswahl. „Mit der Zweitstimme wählt man besser - Olaf Scholz“, so das auch überregional vielbeachtete selbstgestaltete Plakat der Rhader Sozialdemokraten, das sicherlich auch zum sensationellen Erfolg beigetragen hat. Übrigens auch in 2 Rhader Stimmbezirken, in denen die SPD die Nase vorn hatte. Und die Wiederwahl von Michael Gerdes über die Erststimme, rundet den sozialdemokratischen Wahlsieg bestens ab, so ein Vorstandsmitglied im Vorfeld der Rhader Versammlung. Dass das Ergebnis auch Auswirkungen auf die im Mai nächsten Jahres stattfindende Landtagswahl in NRW haben wird, hier liegt die SPD inzwischen in Umfragen wieder vorn, sollte auch Thema in Rhade sein. Wenn die Wahlversprechen in Berlin (und Düsseldorf) erfüllt werden, können die strukturell „am Stock“ gehenden Kommunen mit weiteren finanziellen Entlastungen, bzw. Investitionszuschüssen rechnen. Dass in Dorsten und seinen Stadtteilen noch viel zu tun ist, wird über alle Parteigrenzen eingeräumt. Christoph Kopp kann also am 14. Oktober eine spannende Versammlung moderieren. Interessierte Bürger sind wie immer willkommen.

Veröffentlicht am 12.10.2021

 

Kommunalpolitik Warum unterschiedliche Positionen in der Kommunalpolitik wichtig sind 

Wird fair und ergebnisoffen diskutiert, entsteht ein gesellschaftspolitischer Mehrwert 

Es ist anstrengend, gegen den Strom zu schwimmen. In der Lippe nicht anders als in der Lippestadt. Dennoch gehört zu unserer Demokratie das Ringen um den richtigen Weg zur politischen Kultur. Und zwar alternativlos. So ist der in den letzten Tagen auf dieser Internetseite veröffentlichte Meinungsaustausch mit dem Bürgermeister zu verstehen. Dass er diesen angenommen hat, ist positiv zu werten. Dass er aber inhaltlich keinen Millimeter von seiner einmal getroffenen Position abweicht, nicht. Wenn es richtig ist, dass ein Bürgermeister der Erste unter Gleichen in der Stadt ist, dann würde ein Entgegenkommen weder als Beinbruch noch als Schwäche ausgelegt. Im Gegenteil. Die Forderung, allen Rhader Bürgern zeitgleich den ersten Entwurf des Dorfentwicklungskonzepts zum Lesen, Studieren, Korrigieren und Ergänzen vorzulegen, weiterhin kategorisch abzulehnen, spricht (leider) nicht für ein Entgegenkommen unter Gleichen. So wird der Mehrwert für Rhade und Dorsten nicht optimal "gehoben".

 

Ein Rhader Zwischenruf zum veröffentlichten Schriftwechsel mit dem BM

Veröffentlicht am 11.10.2021

 

Bundespolitik Angela Merkel – Dank und Respekt ja, Heiligenschein nein

Ein Friedenspreisträger des Deutschen Buchhandels zieht Bilanz

 

Der deutsch-iranische Schriftsteller und Publizist Navid Kermani, weltweit hoch angesehen, auch schon als Kandidat für das Bundespräsidentenamt im Gespräch gewesen, hat einen vielbeachteten Text über die 16jährige Amtszeit unserer Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel verfasst, der zeitgleich am 23. September in der ZEIT  und Le Monde unter der Überschrift „Politik statt Programm“ erschien. Wir versuchen hier und heute das Wesentliche mit eigenen Worten und sehr verkürzt, zusammenzufassen:

  • Beeindruckend ist ihre uneitle Art, sich nicht in den Vordergrund zu drängen und trotzdem Mittelpunkt zu sein
  • Sie ist klug, pflicht- und selbstbewusst
  • Auf Gipfeltreffen ist sie ist ein beruhigender Gegenpol inmitten von nicht wenigen "Männerrüpeln"
  • Sie regierte pragmatisch ohne Visionen
  • Mehrfach wechselte sie ihre politische Richtung, ohne Partei und Bundestag „mitzunehmen“
  • Aus wirtschaftsliberal wurde über Nacht die Sozialdemokratisierung der CDU eingeleitet
  • Milliarden Euro kosteten den Steuerzahler ihre Kehrtwenden in der Kernenergiefrage
  • Unabgesprochen (auch in Europa) ihr Wechsel in der Flüchtlingsfrage  
  • In der Außenpolitik reagierte sie nur, ohne eigene Zeichen zu setzen
  • Innenpolitisch arbeitete sie nur das ab, was auf ihrem Schreibtisch landete
  • Ihre pragmatische Art politisch zu agieren, bzw. zu regieren, war für die Mehrzahl der Bundesbürger beruhigend und der wesentliche Grund, sie viermal wiederzuwählen.

Eigener Beitrag auf Grundlage des oben erwähnten ZEIT-Artikels

Veröffentlicht am 10.10.2021

 

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