„Studieren darf kein Privileg der Reichen sein“
Was heute selbstverständlich ist, dass Studieren unabhängig von seiner Herkunft und dem Geldbeutel der Eltern möglich ist, war vor einem halben Jahrhundert die absolute Ausnahme. Heute studieren 50% eines Jahrgangs an einer der vielen Hochschulen in unserem Land. Ohne die staatliche Unterstützung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes, kurz Bafög, hätten u. a. auch Frank-Walter Steinmeier und Thomas Gottschalk nicht studieren können. 1969 wurde das Gesetz aus der Taufe gehoben. Willy Brandt (SPD), gerade zum Bundeskanzler gewählt, nannte als ein Ziel seiner Amtszeit, die unter der Überschrift Mehr Demokratie wagen stand, unter anderem einen Gesamtbildungsplan. Das Bafög war geboren. Die Studierendenzahlen schnellten in die Höhe. Die SPD hat ihr Bildungsversprechen eingelöst und so dazu beigetragen, den Wohlstand unseres Landes zu sichern und auszubauen. Leider wurden in den folgenden Jahrzehnten 26 Gesetzesänderungen beschlossen, die das Rad teils zurückdrehten. Besonders die Änderung der Förderung in ein Darlehen (Helmut Kohl (CDU), ließen die Studierendenzahlen erheblich einbrechen. Auch dass die Koppelung des Zuschusses an das Einkommen der Eltern erfolgt, hält die SPD heute für überholt. 50 Jahre nach Einführung des Bafögs ist die Zeit gekommen, es im Interesse der jungen Generation komplett zu renovieren. Olaf Scholz (SPD), sollte er am 26. September zum Bundeskanzler gewählt werden, wird das 1969 von Willy Brandt gegebene Bildungsversprechen in die richtige Richtung weiterentwickeln.
Eigener Bericht auf Grundlage des ZEIT-Artikels „Auf sich gestellt“ vom 19. August 2021
Veröffentlicht am 02.09.2021
Erinnerung – Trauer – Mahnung – Versprechen
Heute vor 82 Jahren haben die Nazis mit ihrem sogenannten Führer Deutschland und die Welt in eine Katastrophe geführt. Noch heute zahlen wir einen hohen moralischen Preis für die unvergleichlichen Verbrechen. Kollektivscham ist auch Jahrzehnte danach angebracht. Insgesamt fanden 60 bis 80 Millionen Menschen den Tod. Darunter 6 Millionen Juden, die von Deutschen ermordet wurden. Heute erinnern wir an dieses unfassbare Ereignis, das 6 Jahre bis 1945 andauerte. Wir trauern mit den Opfern und mahnen immer wieder, Konflikte mit friedlichen Mitteln auszutragen. Wir Rhader Sozialdemokraten versprechen, uns weiter gegen Nationalismus und Rassismus in jeder Form aufzulehnen.
Das Rhader Versprechen
Veröffentlicht am 01.09.2021
Ist Angriff die beste Verteidigung?
Im ersten TV-Aufeinandertreffen der drei Kanzlerkandidaten, Triell genannt, wurde eins deutlich. Der Unionskandidat ist angezählt. Von seinen Beratern entsprechend vorbereitet, versuchte er es mit Angriffen auf die parteipolitische Konkurrenz. Die grüne Kandidatin parierte mit Gegenattacken. Und Olaf Scholz? Er strahlte Ruhe aus und beeindruckte mit Sachlichkeit. Das ist authentisch und überzeugend. Im Gegensatz zu seinen Mitbewerbern um das Kanzleramt, kann er sich auf seine Partei, die SPD, voll und ganz verlassen. Über dem Kopf des Unionskandidaten schwebt dagegen, fast sichtbar, immer Markus Söder (CSU). Eigentlich ein Parteifreund. Dieser innerparteiliche Druck zwingt Armin Laschet quasi in den Angriffsmodus. Letztlich erfolglos, weil er damit auch immer seine eigene Partei und die Kanzlerin trifft. Der Umfrageabsturz der grünen Kandidatin hat auch Spuren hinterlassen. Fast krampfhaft versuchte sie Themen zu setzen, die seit langem aber auch von der Konkurrenz auf die Tagesordnung gesetzt wurden. Nicht einfach für sie. Besonders weil Olaf Scholz ein ums andere Mal bewies, auf allen politischen Feldern „zu Hause“ zu sein und nicht zuließ, dass in der Diskussion falsche Behauptungen die Oberhand behielten. Noch 26 Tage bis zu Wahl.
Eine Rhader Einschätzung zur 1. TV-Kandidatendiskussion
Veröffentlicht am 31.08.2021
Dorfentwicklungsverfahren wirft Fragen auf
Das letzte Treffen des Bürgerforums (BF), leider mit (zu) wenigen Teilnehmern, war inhaltlich aufschlussreich und zukunftsorientiert. Das bisherige Ergebnis des neuen Dorfentwicklungsplans stellte der Arbeitskreis (AK) in Wort und Bild vor, der sich aus der Mitte des Bürgerforums vor einigen Jahren gebildet hat. Ihm gebührt jegliche Anerkennung und Unterstützung. Beim letzten Treffen des BF kamen aber in der Diskussion Zweifel auf, ob diesem Teil der 5500 Rhader von der Stadtverwaltung ein wesentlicher Informationsvorsprung vor allen anderen Bürgern eingeräumt werden kann und darf. Worum geht es? Die Stadtverwaltung hat ein externes Planungsbüro beauftragt, ein Dorfentwicklungskonzept mit Bürgerbeteiligung zu entwerfen. Eine Onlinebefragung sah als Zielgruppe alle Rhader Einwohner vor. Ihre Eingaben wurden komplett und in Echtzeit auf der Internetseite der Stadt Dorsten zur allgemeinen Information eingestellt. Die Sichtung und Bewertung, an der sich alle Interessenten beteiligen konnten, ist abgeschlossen. Nun erstellt das beauftragte Büro einen ersten Gesamtentwurf des neuen Rahmenplans Rhade. Die Forderung, diesen Entwurf nicht nur vorab dem Arbeitskreis des Bürgerforums zur „Überarbeitung“ am Tag X zuzustellen, sondern zeitgleich allen interessierten Rhadern über die genannte städtische Internetseite „anzubieten“, führte zu erstaunlichen Diskussionen beim Bürgerforum. Nicht nur der anwesende Bürgermeister, sondern auch einige Teilnehmer des Forums waren der Ansicht, dass der Informationsvorsprung, einschließlich Sondergesprächsrunden im Rathaus, für den AK gerechtfertigt sei. Schließlich, so der Tenor, würde der Plan später und abschließend dem Bürgerforum im November präsentiert. Dann bestünde immer noch die Gelegenheit für jeden anwesenden Bürger, Änderungsvorschläge zu formulieren. Eine Ansicht, die weder Erfolg verspricht, noch den Gleichheitsgrundsatz erfüllt und daher offen hinterfragt werden muss. Eine Aufgabe auch für Joachim Thiehoff, der im Rathaus am Projekt Bürgerbeteiligung verantwortlich strickt.
Kritischer Einwurf eines Teilnehmers am Bürgerforum
Veröffentlicht am 30.08.2021
Veröffentlicht am 29.08.2021
Bundespolitik 