SPD Sozial

Bundespolitik ICH WILL, ICH KANN, ICH WERDE - Olaf Scholz hat ein klares Ziel vor Augen

Respekt - ihm kann vertraut werden

Olaf Scholz hat beim Leserforum der Ruhr Nachrichten restlos überzeugt. Seine Aussage, „Ich fühle mich in der Form meines Lebens“, findet sich in der Überschrift der Dorstener Zeitung / Ruhr Nachrichten unübersehbar wieder. Sie muss eigentlich nicht interpretiert werden. Sie drückt Selbstbewusstsein und Souveränität aus, ohne in Überheblichkeit abzugleiten. Olaf Scholz hat einen überzeugenden Plan für die 20er Jahre. In Kurzform: für gute Löhne zu sorgen (Mindestlohn 12 Euro), stabile Renten zu erhalten, Klimaschutz auszubauen und die Rahmenbedingungen für sichere Arbeitsplätze zu schaffen. Es gibt aber bei aller Programmatik einen Begriff, der Olaf Scholz am bestens charakterisiert. RESPEKT! Er hat Respekt vor der Lebensleistung aller Bürgerinnen und Bürger und er respektiert ohne Wenn und Aber die vielen unterschiedlichen Lebensformen in unserem Land. Olaf Scholz kann mit einem beeindruckenden Werdegang gegenüber seinen Konkurrenten deutlich punkten. Egal, ob als Anwalt für Arbeitsrecht, als Generalsekretär der SPD, als Hamburger Bürgermeister, oder aktuell als Bundesfinanzminister und Vizekanzler - er hat Erfahrung, strahlt Ruhe aus, ist bis in die (wenigen) Haarspitzen motiviert und gilt als sachkundig in allen Bereichen des gesellschaftspolitischen Lebens. Eigenschaften, die seine Konkurrenten entweder nicht besitzen, oder mit Ungenauigkeiten im Lebenslauf etwas Vergleichbares vorgaukeln wollen. Noch Fragen? Es kann nicht oft genug gesagt und geschrieben werden: Wer Olaf Scholz als Kanzler will, muss mit der Zweitstimme SPD wählen!

Rhader Zwischenruf zum großen Ruhr Nachrichten-Bericht am 16. August 2021

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Veröffentlicht am 19.08.2021

Kommunalpolitik Aussitzen ist Politik von gestern – in Berlin ebenso wie in Dorsten

Kreditmanagement der Stadt wird seit Jahren kritisch hinterfragt

Ein Markenzeichen von Politik kann das Regieren mit ruhiger Hand sein. Andere warten solange ab, bis der Wind sich dreht oder einschläft, auch Aussitzen genannt. Dass sich diese Bewertung nicht nur auf das Berliner Kanzleramt bezieht, sondern auch in Dorsten kopiert wird, kann an der schleppenden Aufarbeitung des Dorstener Kreditmanagements festgemacht werden. Immerhin wurden hier in den letzten Jahren mehr als 100 Millionen Euro Kredite in der Schweiz aufgenommen. Was als normaler Vorgang erscheint, ist in Wahrheit ein riesiges Verlustgeschäft für die Lippestadt. Alle Versuche von außen, Licht in die Angelegenheit zu bringen, hat die Verwaltung mit Hinweis auf entsprechende Verwaltungsvorlagen, die dem Stadtrat vorgelegen haben, auf die lange Bank schieben können. Berthold John, Mitglied der Rhader SPD ist „einer von außen“, der in wochenlanger Arbeit alle Vorlagen seit 2009 gelesen hat. Seine Erkenntnisse liegen der Verwaltung und dem Rat seit Monaten vor. Sein Fragenkatalog hat zwar in einem Fall einen externen Prüfauftrag zur Folge gehabt (noch offen), aber das viel verlustreichere Schweizer Kreditabenteuer wurde parallel wieder „auf die lange Bank“ geschoben. Wobei Bank sogar doppeldeutig zu verstehen ist. Die Rhader SPD wird aber solange den Finger in die offene Wunde der Stadtverwaltung legen, bis sie einfach nur die eine Frage beantwortet: „Wie hoch ist genau der Verlust, der durch die genannten Kreditgeschäfte der Stadt seit Beginn bis heute entstanden ist?“

Eigener Bericht – wird fortgesetzt

Veröffentlicht am 18.08.2021

Kommunalpolitik Rhade: Lasst uns eine Brücke bauen

Eine kleine Investition mit großer Wirkung

Wer will, dass dem Klimaschutz auch vor Ort ein höherer Stellenwert eingeräumt wird, kommt an einer Verkehrswende nicht vorbei. Verkehrswende heißt, dass das Auto mit Verbrennungsmotor seine bisherige Vorrangstelle verlieren muss, ohne dass unsere Mobilität Schaden nimmt. Das E-Auto nimmt zwar langsam Fahrt auf, das E-Bike (Pedelec) gehört aber inzwischen fast zur Standardausrüstung unserer Haushalte. Diese positive Entwicklung muss mit verkehrssicheren Radfahrwegen begleitet werden. Rhade könnte Modell für weitere Dorstener Stadtteile sein. Dazu kann auf ein komplett vorhandenes Wegenetz, ausgehend vom Schlehenweg, zurückgegriffen werden. Diese Ost-West-Achse, vom Hünengrab bis zur Erler Straße, ist 3 Kilometer lang und verfügt über beste Nord-Süd-Verbindungen zu allen Rhader Infrastruktureinrichtungen. Ein nicht akzeptabler Engpass findet sich seit Jahren aber im sogenannten Pättken zwischen Mainstraße und Schlehenweg. Auf der viel zu schmalen Brücke wird der Radfahrer aus Sicherheitsgründen sogar aufgefordert, abzusteigen. Wenn „morgen“ diese Brücke abgerissen und zum Beispiel durch eine aus vorgefertigtem Holz ersetzt würde, wäre das Rhader Fahrradnetz perfekt. Ein weiteres Motiv, auf das Fahrrad für alle innerörtlichen Erledigungen zurückzugreifen. Klimaschutz und persönliche Gesundheit wären Gewinner dieser Investition. Eine Anregung für das heutige Bürgerforum.

Eine Erinnerung an einen uralten, aber nach wie vor aktuellen Rhader SPD-Vorschlag

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Veröffentlicht am 17.08.2021

Bundespolitik Olaf Scholz überrascht nicht nur die SPD

Seine Beliebtheitswerte steigen, seine Kompetenz wird inzwischen parteiübergreifend anerkannt

Unruhe in der Union. Aus Bayern wird täglich signalisiert, dass der gewählte Kanzlerkandidat eine Fehlbesetzung ist. Unruhe bei den Grünen. Täglich wird nicht mehr nur hinter vorgehaltener Hand die gewählte Kandidatin in Frage gestellt. „Wenn zwei stolpern, freut sich der Dritte“, so das ZDF-Politbarometer. Gemeint war damit der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, der, unumstritten in der Partei, sich als souveräner, kompetenter, erfahrener und sympathischer Politiker für alle präsentieren kann. Er profitiert aber nicht nur vom Stolpern seiner Konkurrenten, sondern er punktet, weil er Kanzler kann. Diese Erkenntnis nimmt Fahrt auf. Noch 40 Tage bis zur Wahl. Jetzt muss die SPD ohne Übermut weiter dafür werben, dass Olaf Scholz nur Kanzler wird, wenn an der Wahlurne mit der Zweitstimme SPD gewählt wird. „Wir in Rhade werden dazu unseren Anteil leisten“, so die „Marschrichtung“ für die kommenden Wochen der örtlichen Sozialdemokraten.

Eigener Bericht

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Veröffentlicht am 16.08.2021