„Die Zukunft ist offen. Sie ist kein unentrinnbares Schicksal und kein Verhängnis. Sie kommt nicht einfach über uns. Wir können sie gestalten mit dem, was wir tun und mit dem, was wir nicht tun.“
Johannes Rau war und ist als Sozialdemokrat ein Vorbild. Er war Oberbürgermeister in Wuppertal, NRW-Wissenschaftsminister, danach 20 Jahre NRW-Ministerpräsident, um als Bundespräsident von 1999 bis 2004 Deutschland zu dienen. Nun soll in Dorsten auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion eine neue Straße seinen Namen tragen. Übrigens wurde der Antrag vor mehr als 11 Jahren in Rhade auf Initiative des Rhader SPD-Ortsvereins „geboren“.
Veröffentlicht am 09.06.2021
G7-Staaten folgen deutschem Finanzminister, Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat
Dass international agierende Multikonzerne seit Jahren in Gewinnen schwimmen, parallel aber Steuern meiden wie der Teufel das Weihwasser, wird zwar parteiübergreifend beklagt, eine Änderung wurde aber für (fast) unmöglich gehalten. Das hat den deutschen Finanzminister Olaf Scholz (SPD) nicht ruhen lassen. Hartnäckig bohrte er dicke Bretter, um seine wichtigsten Kollegen davon zu überzeugen, dass das Verhalten der Großkonzerne unsolidarisch und unfair ist. Sie, die Multis hatten aber auch leichtes Spiel, weil immer Staaten in der EU bereit waren, sich wegen ihres eigenen Vorteils von Apple, Amazon, Facebook und Co. "über den Tisch ziehen zu lassen". Nun hat es Olaf Scholz in mehr als 3 Jahren geschafft, die G7-Staaten ins gemeinsame Boot zu holen. Auf einen Mindeststeuersatz von 15 %, den die Großkonzerne künftig in den Staaten abführen müssen in denen sie ihre Waren umsetzen, konnten sie sich einigen. Ein Riesenerfolg für Olaf Scholz, der das Ergebnis sogar als „Revolution“ bezeichnete. Stolz wie Scholz, titelte eine Zeitung. Die Rhader SPD sagt dagegen, das Prinzip Scholz war erfolgreich. Nämlich ruhig, nachdrücklich und hartnäckig für den richtigen politischen Weg einzutreten. Ein Prinzip, das auch im September zum Erfolg führen sollte. Am 26. 9. wird nämlich ein neuer Bundestag gewählt. Olaf Scholz ist der Kanzlerkandidat der SPD. Helfen wir mit, dass das Prinzip Scholz gewinnt.
Ein Rhader Zwischenruf
Veröffentlicht am 08.06.2021
SPD-Ratsfraktion erneuert 11 Jahren alten Antrag
Personenbezogene Straßennamen sind nicht selten unproblematisch. Was „heute“ nachvollziehbar scheint, kann „morgen“ bereits peinlich sein. Umbenennungen sind die Folge. Wenn es sich aber um Persönlichkeiten handelt, die parteiübergreifend unserer heutigen Gesellschaft ohne jede Einschränkung als Vorbild dienen können, dann ist ein Straßenschild mit dem Namen des so Geehrten absolut angebracht. Johannes Rau, dessen Lebensmotto, „versöhnen statt spalten“ landauf, landab zitiert wird, und der auch in Dorsten Spuren hinterlassen hat, darf nicht vergessen werden. Ein Straßenschild mit seinem Namen, „zwingt“ uns indirekt, sich mit dem Leben und Wirken des langjährigen NRW-Ministerpräsidenten und späteren Bundespräsidenten zu beschäftigen. Die Dorstener SPD-Fraktion hat ihren bereits 2010 gestellten Antrag jetzt erneuert und empfiehlt die Haupterschließungsstraße im Bereich des ehemaligen Zechengeländes Wulfen als „Johannes Rau-Straße“ auszuschildern. Ein Zusatzschild mit den wichtigsten Johannes Rau-Daten wäre eine passende Ergänzung. Nun werden Verwaltung, Wulfen-Konferenz und Ratsausschüsse beteiligt, um den SPD-Antrag zu bewerten und zu beschließen. Zu wünschen ist, dass es nicht wieder zu einer 11-jährigen „Hängepartie“ kommt. Johannes Rau hätte es besonders auch in Dorsten verdient, nicht vergessen zu werden.
Am 13.10.2010 hat die Rhader SPD auf dieser Internetseite einen Bericht über eine besondere Veranstaltung unter dem Titel „Johannes Rau-Abend – Die hohen Erwartungen wurden erfüllt“ veröffentlicht.
Veröffentlicht am 07.06.2021
Veröffentlicht am 06.06.2021
Wofür stehen die Umfrage-Überflieger konkret?
Bisher war alles relativ einfach. Egal was die GroKo vorlegte, die Grünen wussten es besser. Sie mussten auch keine Kompromisse eingehen, sie regieren nicht, sie konnten mit der reinen Lehre werben. Das hat sie in den Umfragen nach oben katapultiert. Jetzt werden aber Fragen gestellt. Wofür stehen die Grünen zum Beispiel in der Außenpolitik? Sollen Waffen an die Ukraine geliefert werden oder doch lieber nicht? Vielleicht nur Materialen zur passiven Verteidigung, wie Nachtferngläser? Oder die Idee, Inlandsflüge verbieten zu wollen, z. B. von Hamburg nach München (600 km), aber nach Kopenhagen (300 km), weiter zulassen? Einfach nicht zu Ende gedacht. Der ausgebrochene innerparteiliche Konflikt zeigt, dass zwischen dem Wunsch regieren zu wollen, und der Wirklichkeit, regieren zu können, Welten liegen. Auch in der Klimafrage darf das soziale Gleichgewicht nicht der reinen Lehre geopfert werden. Wer die Bevölkerung nicht mitnimmt, wird scheitern. Die Grünen sind (mal wieder) dabei zu überziehen. Übermut tut selten gut, wertet der Volksmund kurz und knapp. Programmatisch liegen SPD und Grüne nicht weit auseinander. Hier könnte was gehen. Die Union hat zwar nach quälenden Monaten einen Kandidaten aber immer noch kein Programm. Sie eignet sich nicht als Koalitionspartner. Weder für die SPD noch für die Grünen.
Veröffentlicht am 06.06.2021
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