Bundespolitik Aktuell: Grüne Kanzlerkandidatin will Benzinpreis sofort um 16 Cent/Liter erhöhen. Olaf Scholz widerspricht vehement.
Veröffentlicht am 03.06.2021
Bundespolitik Wofür steht die SPD? Wofür steht Olaf Scholz?
ZUKUNFTSMISSION KLIMASCHUTZ: Für dich setzen wir all unsere Kraft auf alternative Energien.
DIE KRAFT VON SONNE UND WIND – UND WASSERSTOFF
2045 – Deutschland ist klimaneutral. Erneuerbare Energien sichern die Versorgung – vollständig. Dafür müssen wir heute die Weichen stellen. Wir brauchen Stromnetze, Wasserstoffleitungen und Ladesäulen, also die notwendige Infrastruktur – und mehr Tempo beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Bereits bis 2040 soll der Strombedarf schon möglichst vollständig aus Wind- und Sonnenenergie bestehen. Weltweit soll Deutschland führend werden für Wasserstofftechnologien. Und: Wir werden dafür sorgen, dass Vermieter mindestens die Hälfte des CO2-Preises übernehmen.
Veröffentlicht am 03.06.2021
Wahlen „Opposition ist Mist“
Ein legendärer Satz, der die SPD zum Nachdenken zwingt - in Berlin, Düsseldorf und Dorsten
Es war Franz Müntefering, der 2004 auf einem Sonderparteitag die SPD aufrüttelte, alles dafür zu tun, selbst zu gestalten, als (nur) in der Opposition zu agieren. Die Sozialdemokraten müssen sich besonders heute an diesen Satz erinnern, ihn zum Ziel ausrufen, um offensiv und kreativ die Unterstützung der Wählerinnen und Wähler zu gewinnen. Wir blicken noch immer ratlos nach Düsseldorf. Dort sitzt die SPD nach der letzten Landtagswahl auf den harten Oppositionsbänken und erkennt (plötzlich) in aller Deutlichkeit, dass Opposition Mist ist. Und da wieder herauszukommen, ist quälend schwierig. Blicken wir nach Dorsten. Auch wenn es momentan so scheint, als ob die Stadt der CDU und ihrem Bürgermeister gehört, die SPD hat in der Vergangenheit bewiesen, Kommunalwahlen gewinnen zu können und den Bürgermeister zu stellen. Nun kommt es im September in Berlin darauf an, nicht in die Opposition zu geraten. Die negativen Erkenntnisse in Düsseldorf und Dorsten müssten ausreichen, die Partei aufzurütteln. Sie ist nämlich besser als ihr Ruf, keinesfalls schlechter als ihre Konkurrenten, sie leidet nur viel zu oft an unerklärlichen Selbstzweifeln und dem damit verbundenen fehlenden Selbstbewusstsein.
Rhader Appell in Richtung Sozialdemokraten im Bund, im Land und in der Stadt
Veröffentlicht am 02.06.2021
Bundespolitik Wofür steht die SPD? Wofür steht Olaf Scholz?
„GUTE IDEEN SIND DAS EINE. SIE WIRKLICHKEIT WERDEN ZU LASSEN DAS ANDERE. DAZU BRAUCHT ES ERFAHRUNG UND DIE FÄHIGKEIT, IDEEN DURCHZUSETZEN. UM AUS TRÄUMEN POLITIK ZU MACHEN.“
Olaf Scholz, Kanzlerkandidat
Veröffentlicht am 01.06.2021
Kommunalpolitik Rhade: Das Ringen um die Zukunft dauert an
Seit 45 Jahren werden Pläne geschmiedet
Als Rhade 1975 ein Teil Dorstens wurde, versprach man den Bürgern das Blaue vom Himmel. Alles sollte besser werden. Die Ernüchterung ließ nicht lange auf sich warten. Ein gemeinsamer Bezirksausschuss mit Lembeck, vertraglich unbefristet festgelegt, wurde nach 20 Jahren ersatzlos eingespart. 3 umfassende Zukunftspläne wurden erstellt, aber nie umgesetzt. Nun arbeiten sich Verwaltung, ein beauftragtes externes Planungsbüro und Teile des Bürgerforums an einem neuen Plan, Stärkung des ländlichen Raums genannt, seit Monaten ab. Dem gewählten Umwelt- und Planungsausschuss des Stadtrates wird von Fall zu Fall über die Fortschritte berichtet. Natürlich ist alles positiv. Der Berichterstatter ist schließlich die Verwaltung selbst, die in Rhade und Lembeck versucht, etwas als neu zu verkaufen, was sie schwarz auf weiß in ihren Verwaltungsprotokollen seit 1975 bereits dokumentiert hat. Es gibt aber einen wesentlichen Unterschied vom heutigen, noch unfertigen 4. Plan, zu seinen drei Vorgängern. „Welche Funktion soll Rhade innerhalb der Gesamtstadt Dorsten einnehmen und was müssen wir tun, damit das so formulierte Ziel in festgelegten Zeiträumen erreicht wird?“ Diese Eingangsfrage ist eigentlich (selbst)verständlich. Aktuell leider nicht. Warum auch immer, werden zurzeit nur Detailwünsche gesammelt. Wann und wie diese zu einem funktionierenden Ganzen zusammengefügt werden sollen, erschließt sich dem kritischen Beobachter von außen wahrlich nicht. Leidtragende sind momentan übrigens in erster Linie die engagierten Bürgerinnen und Bürger im Bürgerforum, die durch das seltsame neue Planverfahren in ihrem positiven Elan immer wieder gebremst werden. In zweiter Linie ist es das Dorf Rhade, das aus dem Pläneschmieden der Dorstener Zentralverwaltung einfach nicht herauskommt.
Ein kritischer Zwischenruf aus Rhade in Richtung Dorstener Rathaus
Veröffentlicht am 31.05.2021
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