„Schwarz-Grün torpediert 1A-Lösung“
„Immerhin sieht die 1B-Lösung ein Replikat bzw. den Nachbau des Originalbrunnens vor, wenn auch an einem neuen Standort. Mit diesem Kompromiss konnte ein ,Plitschi-Platschi-Tisa-Irgendwas-Dingsbums‘ (Michael Klein, Dorstener Zeitung) vermieden werden, was auch der Sinn des SPD-Antrags gewesen sei“, so resümiert Fragemann die Entscheidung zu Tagesordnungspunkt 3 der vergangenen Ratssitzung. Statt eine sehr bemühte Konstruktion zu verfolgen, lieber ganz neue Wege zu gehen, wenn ein Nachbau keine Mehrheit fände, war der Vorschlag, den die Sozialdemokraten in der Ratssitzung eingebracht hatten. Fragemann hat zudem klargestellt, dass er in allen Gremien für eine Replik eingetreten, damit allerdings ziemlich isoliert gewesen sei. Die gegen einen Nachbau des Brunnens am alten Standort von Union und Grünen ins Feld geführten Argumente, der Tisa-Brunnen würde wirtschaftsschädlich sein, Gastronomen und Stadtfestbetreiber bräuchten den Platz bzw. die entsprechenden Aufstellflächen, wies Fragemann als zu kurz gegriffen zurück. Eine Wertschätzung der Künstlerin und ihres Werkes dürfe nicht am bloßen Kommerz scheitern. Im Übrigen gelinge die vielbeschworene Wiederbelebung der Innenstadt nicht über Gewährleistung großzügiger Bestuhlungsflächen, sondern nur durch eine Erhöhung der Aufenthaltsqualität, insbesondere mit Blick auf die heranwachsende Generation, wie es auch aktuelle Analysen zur Lage der Innenstädte nahelegen. (bitte mehr anklicken, um weiterzulesen)
Veröffentlicht am 06.07.2021
Wie konnte dieser Mensch CDU-Bundestagskandidat werden? Er ist ein echter und rechter Klotz am Bein der CDU. Alle wissen das. Einer schweigt. Armin Laschet, der Vorsitzende der CDU.
Veröffentlicht am 05.07.2021
Geht aber nicht. Wer dennoch will, dass Olaf Scholz Kanzler wird, muss am 26. September mit der Zweitstimme SPD wählen. Geht also doch!
Veröffentlicht am 05.07.2021
Bilanz: 20 Jahre – 59 tote Soldaten – Kosten 12,5 Milliarden Euro
Nach 20 Jahren Friedensengagement hat die Bundeswehr den geordneten Rückzug aus Afghanistan angetreten. Weder sie noch ihre Verbündeten haben es geschafft, dieses Land zu befrieden. Im Gegenteil. Alles, was auf der Habenseite bilanziert wurde, schmilzt im Moment dahin, wie der Schnee im nahe gelegenen Himalaya - Gebirge. Grund genug, sich nicht (mehr) „in die eigene Tasche zu lügen“. Grund genug, über unsere Auslandseinsätze kritisch und selbstkritisch zu reflektieren. Die NATO soll an dieser Stelle nicht in Frage gestellt werden. Sie ist ein unverzichtbares Sicherheitselement für alle 30 Mitgliedsstaaten. Im Artikel 5 (in Verbindung mit der UN-Charta) wird „der Fall der Fälle“ beschrieben. Nämlich, wann der sogenannte Bündnisfall eintritt und die Partnerstaaten sich selbstverteidigend dabei unterstützen müssen, dem Angreifer mit Waffengewalt zu begegnen. Eine hohe Messlatte. Leider hat der internationale Terrorismus die demokratischen westlichen Staaten zu immer neuen Interpretationen des Artikels 5 veranlasst. „Unsere Freiheit wird auch am Hindukusch verteidigt“, ist sicherlich die spektakulärste des damaligen SPD-Verteidigungsministers Peter Struck. Zurück zur Bilanz nach 20 Jahren Afghanistan-Einsatz. Frieden? Ist nicht! Demokratische Strukturen? Fehlanzeige! Sind unter anderem die von der Bundeswehr ausgebildete Polizisten und Militärs nach 20 Jahren vor Ort in der Lage die Sicherheit für die Bevölkerung zu gewährleisten? Nein! Wir können den Menschen in Afghanistan nur helfen, a) wenn sie das wollen und b) wenn sie selbst definieren, welchen eigenen Beitrag sie dazu leisten wollen.
Dirk Hartwich
Veröffentlicht am 04.07.2021
Wem gehören eigentlich unsere Gehwege und Straßen?
Die Frage ist so überflüssig wie nur irgendwas. Ist doch klar. Gehwege und Straßen sind Eigentum unserer Stadt und wurden auf der Habenseite der städtischen Bilanz verbucht. Aber darunter befinden sich diverse Kanäle und Leitungen, die uns mit Wasser, Strom, Gas und Telekommunikation versorgen. Und diese sind in der Regel im Besitz unterschiedlichster Unternehmen. Wenn also „unten“ etwas neu verlegt oder repariert werden muss, hat die Stadt darauf ein Auge zu werfen. Nämlich, ob die dafür notwendigerweise aufgebaggerten Gehwege oder Straßen nach Abschluss der Arbeiten in ihren Ursprungszustand zurückversetzt werden. Ist doch logisch – oder? Geht ja schließlich um das Eigentum der Stadt. Und die wiederum gehört allen Bürgerinnen und Bürgern. Was aber so logisch klingt, ist in der Rhader Realität nicht gerade Standard. Das aktuelle Beispiel Wupperweg (Foto) zeigt, dass da dringend nachgebessert werden muss. Wie gesagt, nur ein Beispiel. Es gibt viele „offene Baustellen“ dieser Art vor Ort. Ein Hinweis der Rhader SPD ist inzwischen im Rathaus angekommen. Die Antwort: „Unser Tiefbauamt kümmert sich.“ Das ist beruhigend. Schließlich geht es um unsere Gehwege und Straßen.
Ein aufgegriffener Zwischenruf eines Rhader Bürgers
Veröffentlicht am 03.07.2021
Kommunalpolitik Tisa-Brunnen - Klarstellung der SPD-Fraktion 
Bundespolitik 