Ein Rückblick in Schlagzeilen - aus Rhader Sicht
- Nahostkonflikt und kein Ende. Antisemitismus in Deutschland - Das geht gar nicht
- Lukaschenko ist ein Diktator und ein Putin-Vertrauter
- Corona 1: Das schöne Leben kehrt zurück (Ruhr Nachrichten)
- Corona 2: Mir geht das Kind kaputt (Ruhr Nachrichten)
- Corona 3: Ab sofort können auch 12-15jährige geimpft werden.
- Grün - rot - tot (DIE ZEIT über eine mögliche Koalition Rot-Rot-Grün im Bund)
- Der Hansi macht den Yogi (Ruhr Nachrichten)
- Echt Dorsten - Mit diesem Slogan will Dorsten künftig werben
- Typisch Dorsten - So ein Leserbrief in der Dorstener Zeitung
- Wann wird es endlich wieder Sommer? (Internetseite www.spd-rhade.de zur politischen Großwetterlage)
- Der Papst hat den Glauben verloren. Gegenüber dem Kölner Kardinal
Veröffentlicht am 30.05.2021
II. EINE LEBENSWERTE ZUKUNFT
Wir sehen viel Gutes. Wir sehen auch vieles, das man besser machen kann. Wir sehen aber auch Entwicklungen, die geändert oder gestoppt werden müssen, um eine gute Zukunft möglich zu machen. Deshalb werden wir in der Welt von morgen unseren Wohlstand sichern, erhalten und ausbauen und zugleich das Klima und die Umwelt schützen. Wir werden ermöglichen, dass alle Bürger*innen sicher leben und sich entfalten können. Viele Bürger*innen haben den Eindruck, dass staatliches Handeln oft einem Reparaturbetrieb gleicht. Mal wird da an einer Schraube gedreht, mal an einer anderen. Dieses politische “Klein-Klein” überwinden wir. Für uns geht es um die Bewältigung von Zukunftsaufgaben. Daher benennen wir vier Zukunftsmissionen, die für uns eine zentrale Bedeutung haben. Das gilt für den Kampf gegen den Klimawandel, für die Zukunft der Mobilität, für die Digitalisierung und für das Gesundheitssystem. Wir werden diese vier Zukunftsmissionen anpacken, um die Wirtschaft zu modernisieren, High-Tech in den Schlüsselbranchen zu fördern, unsere Lebensgrundlagen zu erhalten und die Arbeitsplätze der Zukunft zu schaffen. Die Umsetzung dieser Missionen braucht ein hohes Niveau öffentlicher Investitionen und eine sozial-ökologisch ausgerichtete Wirtschafts- und Finanzpolitik. Wir werden diese Missionen im Zusammenwirken mit Gewerkschaften, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft voranbringen und den klimafreundlichen Infrastrukturausbau auf Grundlage eines neuen, gesamtgesellschaftlichen Infrastrukturkonsenses gestalten. Darin zeigt sich unser Anspruch eines modernen und kooperativen Regierens.
www.spd.de
Veröffentlicht am 29.05.2021
Ein gesamtpolitisches Stimmungsbild - Von Berlin bis Dorsten und Rhade
Es regnet, es ist zu kalt, die Wolken hängen tief, die Stimmung auch. Es fällt in diesen Tagen nicht schwer, das Wetter mit der politischen Lage in unserem Land zu verbinden. Obwohl in knapp 4 Monaten ein neuer Bundestag gewählt wird, ist weit und breit nichts davon zu spüren. Programme scheinen keine Rolle mehr zu spielen. Bei der CDU weiß der Wähler, die Wählerin tatsächlich bis heute nicht, wofür diese Partei steht. So wird ausschließlich die Persönlichkeit der Spitzenkandidaten darüber entscheiden, wer ins Kanzleramt einziehen wird. Demokratie lebt aber vom fairen Wettbewerb der Programme. Und ohne Parteibasis ist alles nichts. Diese bietet, egal in welche politische Richtung man blickt, ein trübes Bild. Corona hat die Vorort-Aktivitäten auf fast Null gesetzt. Es wird verzweifelte Versuche geben, die ehemals aktiven Mitglieder wieder hinter dem warmen Ofen hervorzuholen. Egal, ob der Blick nach Wesel, Recklinghausen oder Dorsten fällt. Überall das gleiche Bild. Parteien finden fast nicht mehr statt. Politik wird ausschließlich von den Bürgermeistern, ihren Pressestellen und eingeschränkt von den gewählten Fraktionen gemacht. Das funktioniert zwar leidlich, ist aber langfristig kontraproduktiv. Denn nur der offene und öffentliche politische Wettbewerb führt zu den besten Ergebnissen, auch in unserer Stadt, natürlich auch in Rhade. Die letzte Wettervorhersage verspricht Besserung. Parallel scheint auch Corona auf dem Rückzug zu sein. Gute Voraussetzungen, um unsere demokratischen Strukturen wiederzubeleben. Zur Erinnerung: Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. (Grundgesetz Artikel 21)
Ein Rhader Appell an die demokratischen Parteien vor Ort
Veröffentlicht am 28.05.2021
Bundespolitik 