SPD Sozial

Gesellschaft Unser Grundgesetz hat Geburtstag. Seit dem 23.5.1949 hilft es uns, den richtigen gesellschaftspolitischen Weg zu finden

Veröffentlicht am 23.05.2021

Gesellschaft Der Zweifel als ständiger Begleiter eines politisch denkenden Menschens

Ist das ein Fehler? – Sonntagsgedanken aus Rhade

Um unsere Welt zu verstehen, sind wir auf Nachrichten angewiesen. Nicht auf die schnell getwitterten, sondern auf die von unabhängigen Journalisten seriös recherchierten. Aber auch von denen, die sich „einen Kopf“ machen, ob es Alternativen zum gerade angesagten Mainstream gibt. Der aufmerksame Leser wägt ab und versucht sich selbst zu positionieren. Der Zweifel begleitet nicht selten diese momentane Einordnung. Und das ist gut so. Denn nur derjenige wird auf veränderte Rahmenbedingungen reagieren können, der frei ist von Scheuklappen aller Art und einer unerträglichen Selbstüberschätzung, alles zu wissen, bzw. immer schon gewusst zu haben. Betrachten wir unser gescheitertes militärisches Engagement in Afghanistan. Während  die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) allen Ernstes behauptet, das Ziel des Militäreinsatzes in Afghanistan wurde erreicht, machen sich Zweifel breit, ob eine Politikerin, die so realitätsfern (und gefährlich) urteilt, überhaupt für politische Spitzenämter geeignet ist. Wir wollen aber gar nicht bei der Bundespolitik stehen bleiben. Es gibt im Land und unserer Stadt ebenfalls Politiker in allen Parteien, denen das Wort ZWEIFEL unbekannt ist. Deren Position und Handeln darf, nein muss angezweifelt werden. Sonst verstehen wir die Welt nicht. Sonst können wir sie nicht verbessern.

Veröffentlicht am 23.05.2021

Ortsverein Wo und wofür steht die SPD? - Eine aktuelle Positionsbeschreibung aus Rhader Sicht

Ein kurzer Blick nach Berlin, Düsseldorf, Dorsten und Rhade

• Die Sozialdemokratie ist nicht von gestern. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind dauerhafte Werte. Olaf Scholz hat RESPEKT hinzugefügt, der als übergeordneter Begriff seine Kanzlerkandidatur begleiten wird.
• In 4 Monaten wird ein neuer Bundestag gewählt. Die SPD hat einen Kandidaten, der im Vergleich zu seinen Konkurrenten Vertrauen, Seriosität und Erfahrung vermittelt.
• In einem Jahr wird ein neuer NRW-Landtag gewählt. Die SPD muss sich völlig neu aufstellen. Mit Thomas Kutschaty gibt es einen guten SPD-Vorsitzenden, der auch Ministerpräsident werden will. Er verdient Unterstützung.
• Die Dorstener SPD ist dabei, wieder Fuß zu fassen. Noch ist es überwiegend nur die Stadtratsfraktion, die öffentlich gehört wird.
• Unser Ortsverein ruht, Pandemie bedingt, seit mehr als einem Jahr. Auf unserer Homepage www.spd-rhade.de können sich alle Interessenten über die politische Lage bestens informieren. Diese Seite wird täglich (!) aktualisiert wird. Vergleichbares findet man weder in anderen SPD-Ortsvereinen, bzw. Parteien.
• In Rhade tut sich aber etwas. Obwohl es einen gültigen Rahmenplan gibt der aufzeigt, wohin Rhade sich künftig entwickeln sollte, hat die Verwaltung wieder einen Planungsneuanfang gestartet. Unser begründeter Einspruch dagegen wird besonders vom Bürgermeister weiterhin ignoriert. Dennoch arbeiten wir konstruktiv mit, um der parteipolitischen Konkurrenz nicht alles zu überlassen, was wir in Jahren aufgebaut haben.
• Seit Jahren wird in Dorsten darüber diskutiert, ob die Verwaltung bei der städtischen Kreditfinanzierung „zu leichtsinnig“ agiert hat. Tatsächlich gibt es Hinweise, dass auch verbindliche Richtlinien sehr eigenwillig interpretiert wurden. Eine ganz schwierige Materie, die hohen Sachverstand erfordert, „mitreden“ zu können. An dieser Stelle ist ausdrücklich Berthold John/SPD-Rhade dafür danken, dass er sich „der Sache“ angenommen hat. Absolut fair hat er seine Erkenntnisse zuerst der Verwaltung und allen Fraktionen im Stadtrat mitgeteilt. Wir haben in mehreren Teilen auf unserer Internetseite berichtet. Der einstimmig angenommene Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat, die Vorgänge extern prüfen zu lassen, geht auf seine Recherche zurück. Dass dazu in Kürze weitere Erkenntnisse auf dieser Internetseite veröffentlicht werden, ist als Vorankündigung zu verstehen.
• Fazit: Die SPD und der Rhader SPD-Ortsverein leben noch. Wir sollten uns immer daran erinnern, warum wir uns Sozialdemokraten nennen. Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität und Respekt sind Werte, die uns verbinden. Trotz mancher Frustration. 

Veröffentlicht am 22.05.2021

Bundespolitik Aktuell 1: Annalena Baerbocks moralischer Zeigefinger eingeknickt. Sie hat „vergessen“, Nebeneinkünfte zu melden.

Veröffentlicht am 21.05.2021

Bundespolitik Aktuell 2: ZDF-Politbarometer: Umfrage-Absturz der Grünen-Kanzlerandidatin. Die Entzauberung hat begonnen.

Veröffentlicht am 21.05.2021

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