Bundespolitik Aktuell: Ein dynamischer Olaf Scholz im Ersten. Mit klaren Positionen hat er beeindruckend überzeugt. Er kann Kanzler!
Veröffentlicht am 14.06.2021
Kommunalpolitik Rhade und der komplizierte Weg in die Zukunft
Bürger sollen Ziele festlegen – zum wiederholten Mal
Am 24. Juni tagt ab 18.30 Uhr das Bürgerforum Rhade in der Turnhalle. Um teilzunehmen, ist eine online-Anmeldung auf der Internetseite der Stadt Dorsten erforderlich. In 9 Gruppen soll dann „endgültig“ festgelegt werden, was für Rhade sehr gut, nur gut oder nicht so gut ist. Obwohl es eine entsprechende Befragung bereits im Dezember/Januar gegeben hat, obwohl ein bestens organisierter Workshop des Bürgerforums vor kurzer Zeit stattgefunden hat, obwohl es mehrere Videokonferenzen gab, obwohl gültige, aktuelle und exzellente Bürgerbeteiligungsergebnisse dokumentiert wurden, soll nochmals das Rad neu erfunden werden. Es bleibt unerklärlich, warum die Verwaltung so ein kompliziertes und langwieriges Verfahren „gewählt“ hat. 205 Anregungen von Rhader Bürgern wurden schriftlich eingereicht. Bis heute wurde ihnen nicht einmal für ihre Mitwirkung direkt gedankt. Erstaunlich und nachlässig. Nun soll also nochmals über Details diskutiert werden. Wenn aber bis heute nicht einmal eine Zielformulierung für ein RHADE der Zukunft feststeht, wie sollen dann die Einzelanregungen zu einem aufeinander abgestimmten Ganzen zusammengefügt werden? Bzw., wer macht das? Wie soll in der Diskussion z. B. das Ziel „Umgestaltung der Lembecker-/Erler Straße“ erreicht werden, wenn die Frage der Anliegerbeiträge ausgeklammert wird? Warum wird nicht vorab mitgeteilt, dass die Stadt einen Dorsten-Mobilitätsplan extern in Auftrag geben will, der auch die Rhader Verkehrsplanung einschließt? Alles Fragen, die das gut gemeinte und richtige Zukunftsprojekt schwächen. Verantwortlich sind nicht die gutwilligen und aktiven Bürger, verantwortlich ist ganz allein die Verwaltung, die ihr kompliziertes, manche sagen auch chaotisches Verfahren, partout durchzieht.
Eine kritische Bürgeranmerkung zum jahrelangen Projekt „Rhader Dorfentwicklung“
(wird fortgesetzt)
Veröffentlicht am 14.06.2021
Bundespolitik Noten für die Mannschaft - Sonntagsgedanken aus Rhade
- Angela Merkel, Mannschaftsführerin, CDU: Solide Leistung, bringt Ruhe ins Spiel, aber ohne Kreativität
- Olaf Scholz, SPD: Kann ein Spiel bestens lesen. Seine Pässe kommen an, wird noch unter Wert gehandelt. Kann sich in den nächsten Spielen die Kapitänsbinde erarbeiten
- Peter Altmeier, CDU: Steht zwar wie ein Fels in der Brandung. Wird aber immer wieder überlaufen
- Hubertus Heil, SPD: Glänzt mit Ruhe und Übersicht. Prägt das Spiel mit klugen Ideen
- Julia Klöckner, CDU: Sie bemüht sich, das Spiel läuft aber irgendwie an ihr vorbei
- Heiko Maas, SPD: Kommt über außen, bisweilen glücklos,
- Werner Müller, CSU: Entwickelt sich von Spiel zu Spiel besser. Will im Herbst die Fußballschuhe an den Nagel hängen
- Christine Lambrecht, SPD: Kam aus dem Nichts, überrascht mit engagiertem Spiel. Da wo sie aufgestellt wird, bringt sie Leistung
- Horst Seehofer, CSU: Seine Zeit ist abgelaufen. Erhält kaum noch Zuspiele von seinen Mannschaftskollegen
- Svenja Schulze, SPD: Ihr Spiel ist sauber und nachhaltig. Ruhepuls in der Kabine wenn dicke Luft herrscht
- Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU: In der Verteidigung ein absoluter Ausfall. Wurde auch auf anderen Positionen frühzeitig ausgewechselt
- Jens Spahn, CDU: Trägt sein Trikot mit Stolz. Möchte auch mal Spielführer werden. Sein Trainingsrückstand bremst ihn aber aus
- Anja Karliczek, CDU: Im Spiel unauffällig und farblos. Klassische Mitläuferin
- Andreas, genannt Andy Scheuer, CSU: Hans Dampf auf dem Platz und in Pressekonferenzen. Seine ständigen Fehlpässe schwächen die Mannschaft.
Veröffentlicht am 13.06.2021
Ortsverein Ein Stück Normalität - Rhader SPD hat sich zum Meinungsaustausch getroffen
Freude über gesundes Wiedersehen und interessanter kommunalpolitischer Meinungsaustausch
Nach Monaten der Corona-Isolation war es nun soweit. Die Rhader Sozialdemokraten haben sich in „Annettes Biergarten“ getroffen, um die letzten 14 Monate Revue passieren zu lassen. „Alle gesund geblieben“, lautete das erfreuliche Fazit. Christoph Kopp, Vorsitzender berichtete dann über die dennoch vielfältig „im Netz“ stattgefundenen Aktivitäten. So hat es mehrere Internetkonferenzen über das Projekt „Stärkung des ländlichen Bereichs“ gegeben. Am 24. Juni sollen die Bürger das Wort haben. Besucher des Rhader Bürgerforums sollen dann in der Turnhalle von der Stadt und dem extern beauftragten Planungsbüro über die weitere Vorgehensweise informiert werden. (Wir berichten gesondert etwas später.) Berthold John erläuterte den zahlreich anwesenden Mitgliedern nochmals die Zusammenhänge des städtischen Kreditmanagements. Seine Recherchen haben ergeben, dass die Stadt gut beraten wäre, der Öffentlichkeit ohne Wenn und Aber reinen Wein einzuschenken. Vo wegen, alles ist im grünen Bereich. In der Bildsprache leuchtet die rote Ampel auf. Die Rhader SPD bleibt am Ball, so das Versprechen gegenüber der interessierten Öffentlichkeit. Christoph Kopp hat abschließend für den 2. Donnerstag im Juli eingeladen, um dann über die Bundestagswahl am 26. September zu beraten.
Veröffentlicht am 12.06.2021
Bundespolitik Jens Spahn und die Maskenaffäre - Von wegen ein SPD-Wahlmanöver
Unabhängige Laboruntersuchungen sprechen eine deutliche Sprache
Jens Spahn hat in der ersten Phase der Corona-Epidemie einen guten Job gemacht. Das haben ihm auch politische Konkurrenten bestätigt. War es Übermut, dass er sich anschließend zusehends mit seinen unhaltbaren Ankündigungen verhedderte? Jetzt weht ihm der Wind aber heftig ins Gesicht. Jetzt geht es nämlich nicht mehr um nicht eingehaltene Versprechungen, jetzt geht es um einen handfesten Skandal. Jens Spahn soll verantwortlich sein, Masken zu teuer eingekauft zu haben, die qualitativ minderwertig sind. Die Wochenzeitung DIE ZEIT wollte es genau wissen. Sie beauftragte ein renommiertes Karlsruher Institut mit der Prüfung der Masken, die vom BMG (Bundesministerium für Gesundheit) an ein hessisches Altersheim geliefert wurden. Die Ergebnisse bestätigen eindeutig den Verdacht: Die Masken waren so schlecht, dass das Testergebnis schon nach wenigen Minuten feststand. Ein Teil der Masken filterte nur gut die Hälfte der Partikel. 44% passierten die Masken ungefiltert. Bei FFP2-Masken liegt dieser Wert bei nur 6%! „Was der Bund da macht ist fragwürdig“, wird der Chef des Prüfinstituts zitiert. Noch Fragen? Die SPD ist gut beraten, die Ablenkungsmanöver des CDU-Gesundheitsministers nicht durchgehen zu lassen.
Eigener Bericht auf Grundlage des ZEIT-Berichts „Die vom Bund waren beschissen“ vom 2.6.2021
Veröffentlicht am 11.06.2021
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