Ein SPD-Ortsverein fragt nach
Auf den Punkt gebracht: Hoch im Norden, in Leer-Heisfelde, zeigt ein SPD-Ortsverein wie Parteiarbeit nach innen und außen geht. So wie in Rhade, wird eine eigene Internetseite, www.spd-heisfelde.nuettermohr.de, fast täglich, überwiegend mit eigenen Beiträgen, aktualisiert. Heute übernehmen wir den dortigen Gastbeitrag von Karl Lauterbach. „Auf den Punkt gebracht“ lautet eine beeindruckende Serie, die die Genossinnen und Genossen aus Ostfriesland. angestoßen haben. Prominente aus Politik und Gesellschaft schreiben dazu kurze Statements, die dann auf der SPD-Homepage veröffentlicht werden. Wir in Rhade übernehmen künftig einige Beiträge von "Auf den Punkt gebracht" und sagen danke in Richtung Heisfelde-Nüttermohr.
Karl Lauterbach: Momentan rasen in Deutschland zwei Züge aufeinander zu: Die 3. Welle hat begonnen und ist nicht mehr zu stoppen. Die B117-Mutation wird sich in Deutschland durchsetzen. Auf der anderen Seite wollen die Menschen endlich Lockerungen. Wie kann man verhindern, dass wir in die 3. Welle hinein lockern? Es geht nur, wenn Maßnahmen kombiniert werden: Eine sofortige Änderung der Impfstrategie, indem die Erstimpfung aller Impfstoffe vorgezogen wird. Die Erstimpfung verhindert ...
Veröffentlicht am 15.03.2021
Parteien in der Krise
Heute wird in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg ein neuer Landtag gewählt. Die Umfrageergebnisse signalisieren, dass Malu Dreyer (SPD) und Winfried Kretschmann (Grüne) wiedergewählt werden. Die sie unterstützenden Parteien werden im Schlepptau der beiden Persönlichkeiten mitgezogen. Hier die SPD, dort die Grünen. Ein weiterer Beweis dafür, dass die Programmatik der Parteien immer mehr eine untergeordnete Rolle spielt. Anders gewertet: Die konkurrierenden Parteien sind sich, befinden sie sich in Regierungsverantwortung, inzwischen so ähnlich, dass das Interesse der Wähler fast ausschließlich der „Frontfrau oder dem Frontmann“ gilt. Wer sympathisch und glaubwürdig „rüberkommt“, der hat schon fast gewonnen. Wer keine großen Fehler macht, in keine Skandale verstrickt ist, wer die eigene Partei hinter sich weiß und den Bürgerwillen permanent spürt, wird als Politiker akzeptiert und (wieder)gewählt. Herausforderer, egal ob sie aus der eigenen Partei oder von der Konkurrenz kommen, haben es dann sehr schwer, eine Ablösung zu erreichen. Außer, der bisherige Amtsinhaber tritt ab. So wie im September die Dauerkanzlerin. Dann werden die Attribute entscheidend sein, die für Malu Dreyer und Winfried Kretschmann zutreffen. Nämlich sympathisch und glaubwürdig aufzutreten. Olaf Scholz bringt übrigens alle Voraussetzungen mit, so die Wähler für sich (und im Schlepptau die SPD), zu gewinnen. Die Parteien verlieren aber nicht ihre Funktion und Bedeutung, „an der politischen Willensbildung des Volkes mitzuwirken“ (Art. 21 GG). Sie müssen nur lernen, den Wähler besser zu verstehen.
Sonntagsgedanken aus Rhade
Anmerkung: Wegen der besseren Lesbarkeit wird in unseren Artikeln überwiegend darauf verzichtet, korrekt „geschlechtsneutral“ zu formulieren. Wenn z. B. Wähler geschrieben steht, gilt automatisch auch Wählerin. Usw.
Veröffentlicht am 14.03.2021
Veröffentlicht am 13.03.2021
Wie Verantwortung bis zur Unkenntlichkeit delegiert wird
Natürlich ist der Begriff ARBEITSKREIS von gestern. Heute heißt es neudeutsch TASKFORCE. An der Funktion der berufenen Mitglieder ändert das aber nichts. Sie werden immer dann eingesetzt, wenn z. B. der zuständige Chef einer Behörde, eines Unternehmens, einer Regierung, einer Partei, einer Kirche oder eines Vereins am Ende seines Lateins ist. Taskforce ist aber etwas anderes als Teamarbeit. Das gemeinsame Suchen nach dem besten Weg steht immer am Anfang von Entscheidungen. Die Taskforce (Einsatzgruppe) dagegen soll versuchen, das Gescheiterte noch irgendwie zu retten. Genug der Vorrede. Werfen wir einen Blick auf die Organisation des Lockdowns, der Impfterminvergabe und ganz aktuell der Schnelltest-Umsetzung. Beim bundesweiten Lockdown, übersetzt Ausgangssperre, versucht seit 12 Monaten das Bundeskanzleramt alle 16 Länder „unter einen Hut zu bekommen“. Ergebnis: Jeder macht mit eigenen Arbeitskreisen was er will. Die zentrale Impftermin-Vergabe versuchen seit sieben Monaten 16 Bundesländer mit unterschiedlichster Software in den Griff zu bekommen. Ergebnis: 16 unterschiedliche Koordinierungsteams „funken“ auf unterschiedlichen Frequenzen. Nun also die nächste „Wunderwaffe“ gegen die Pandemie. Die Schnelltests. Für alle kostenlos, für alle sofort verfügbar. Kaum ausgesprochen, wurde seriösen Beteiligten klar, dass Anspruch und Wirklichkeit überhaupt nicht in Übereinstimmung zu bringen sind. Also eine Taskforce bilden, die das Versprechen einlösen soll. Wenn aber die eigentlich Verantwortlichen das Problem und nicht die Lösung sind, die Rede ist von den Unionsministern Jens Spahn und Andy Scheuer, gleiten diese Entscheidungen in Realsatire ab.
Ein Zwischenruf aus Rhade
Veröffentlicht am 13.03.2021
Veröffentlicht am 12.03.2021
Bundespolitik Einer, der es weiß und auf den man hört: Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD-MdB) zur aktuellen Corona-Pandemie 