Verwalten oder gestalten? Zentral oder dezentral? Wer hat den Hut auf?
Vor über 40 Jahren hat die Dorstener SPD ein vielbeachtetes und hochgelobtes Kulturkonzept der Öffentlichkeit präsentiert. Es lässt sich kurz und knapp so zusammenfassen: „Um alle Bürgerinnen und Bürger gleichberechtigt am städtischen Kultur- und Weiterbildungsangebot teilhaben zu lassen, müssen Kultur und Weiterbildung (VHS) auch dezentral in den Stadtteilen stattfinden.“ Tatsächlich wurden danach viele SPD-Anregungen parteiübergreifend anerkannt und umgesetzt. An Kindertheater, Musikschulkurse, Bücherbus, Kneipenlesungen und VHS vor Ort wird erinnert. Still und leise, nach und nach, wurde das städtische Vorort-Angebot ausgedünnt. Eine Fehlentwicklung! Ein neues Rhader Diskussionspapier mit konstruktiven Vorschlägen, fast eine Parallele zum ersten Denkanstoß 1978, ist nun im Rathaus angekommen. Die bisher geführten Diskussionen zeigen aber, dass dort weder der Begriff Städtische Kultur einheitlich buchstabiert wird, noch wer vom Führungspersonal die Richtung vorgibt. Blicken wir in den Dezernatsverteilungsplan. Die Erste Beigeordnete zeichnet neben Schule und Weiterbildung auch für Musikschule, Stadtbibliothek sowie Kinder- und Jugendkultur verantwortlich. Das Kulturangebot für Erwachsene ist dagegen in der Stadtagentur angesiedelt. Verantwortlicher Dezernent: Der Bürgermeister. Unterhalb dieser beiden Führungspersonen gibt es 2 Mitarbeiterinnen, die nicht nur räumlich getrennt, sondern auch völlig unabhängig voneinander für unterschiedliche Zielgruppen planen. Die Rhader Kritik an dieser seltsamen Organisationsstruktur muss im Stadtrat auf die Tagesordnung gesetzt werden. Es geht dabei nicht um die Empfindlichkeit von Personen, sondern um kreative städtische Kultur- und Weiterbildung aus einem Guss, für alle Bürgerinnen und Bürger, in allen Dorstener Stadtteilen.
Dirk Hartwich
Veröffentlicht am 11.02.2021
Corona-Pandemie zwingt Parteien (und mehr) in die Knie
Kurz und knapp teilt der Vorsitzende der Rhader SPD Christoph Kopp den Mitgliedern mit, dass die eigentlich für Februar terminierte Jahreshauptversammlung wegen der andauernden Infektionsgefahr verschoben werden muss. Seit nunmehr knapp 12 Monaten tut sich (fast) nichts im kommunalpolitischen Leben. Die Spätfolgen dieser verordneten aber absolut nachvollziehbaren „Quarantäne“ sind nur zu erahnen. Nicht nur die Parteien, auch unsere Vereine und das Rhader Bürgerforum werden nur mit großen Anlaufschwierigkeiten wieder auf „Normaltemperatur“ kommen. Bereits jetzt ist erkennbar, dass die von der Verwaltung angestoßene „Stärkung des ländlichen Bereichs“ per Videokonferenzen nicht ansatzweise eine direkte Diskussion mit Rhader Bürgerinnen und Bürgern ersetzen kann. Diejenigen, die sich aktuell aus Rhade und Lembeck bereit erklärt haben, dem extern beauftragten Planungsbüro und der Verwaltung freiwillig zuzuarbeiten, verdienen unsere Unterstützung, müssen aber erkennen, dass zwischen der Idee und der Umsetzung vor Ort, noch der gewählte Stadtrat und viele Verwaltungseinheiten mitreden werden. Corona bremst zusätzlich. Das wird zu Verzögerungen und Enttäuschungen vor Ort sorgen.
Ein sorgenvoller Blick in Richtung Rhader Parteien und Bürgerengagement
Veröffentlicht am 10.02.2021
Plötzlich und völlig unerwartet starb unser Rhader SPD-Mitglied Ralf Wartmann. Seine Liebe gehörte dem FC Schalke, sein politisches Herz schlug links für die SPD. Wir behalten ihn in bester Erinnerung.
Veröffentlicht am 09.02.2021
Mehrere Konkurrenten - aber immer noch keine Klarheit
Hochspannung bei der Union. Armin Laschet ist zwar Vorsitzender der CDU geworden, seine Beliebtheitswerte sind aber weiterhin nicht so gut, dass er auch der natürliche Kanzlerkandidat der Union sein wird. Da lauert nach wie vor der Mann aus Bayern, der keine Gelegenheit auslässt, sich als „breitbeiniger“ Bundespolitiker zu profilieren. Erst wenn die Bäume wieder grün sind, wollen Habeck und Baerbock entschieden haben, wer Olaf Scholz von dieser Seite Paroli bieten soll. Da ist die SPD ganz anders aufgestellt. Sie befindet sich mit ihrem früh nominierten Kanzlerkandidaten bereits voll in der inhaltlichen, programmatischen Zukunftsarbeit. Wenn Olaf Scholz und die SPD diesen Vorsprung kreativ nutzen, wird es am 26. September eine von Olaf Scholz geführte neue Bundesregierung geben. Noch ein Blick zur weiteren Konkurrenz: Die FDP klebt an den Laschets Rockschößen und hofft so aus dem selbst gegrabenen Loch gezogen zu werden. Die Linke löst sich langsam aber stetig aus der bisher geliebten Fundamentalopposition und kokettiert mit rot-rot-grün. Das wird innerparteilich zu einer Zerreißprobe führen. Und in der Folge zu einem wankelmütigen „Partner“. Also muss das erste Ziel der SPD lauten, sich nicht von rechts und links ablenken zu lassen, sondern selbstbewusst zurück zu den eigenen Wurzeln zu finden.
Ein Zwischenruf aus Rhade
Veröffentlicht am 09.02.2021
Nein, sagt die Verwaltung!
Die Fragen und Klagen der Rhader SPD über den teils katastrophalen Zustand der städtischen Gehwege nach der Glasfaserverlegung hat die Verwaltung umgehend aufgegriffen und beantwortet. Demnach handelt es sich nicht um Kolateralschäden. Das wären Folgen, die billigend in Kauf genommen würden, sondern um normale Absenkungen nach dieser Art von Tiefbauarbeiten. Da aber Mitarbeiter des Tiefbauamtes und des Bauhofes ständig „kontrollierend“ vor Ort sind, „wissen sie sehr genau was auf der Straße los ist“. Die Abnahme der Bauarbeiten erfolgt erst nach den vereinbarten Nachbesserungen. Die Gewährleistungfrist beträgt 5 Jahre. Aber, so die Verwaltung sinngemäß, gibt es die Vereinbarung mit der Deutschen Glasfaser (DG), dass die Stadt in besonderen Situationen beanstandete Strecken auf deren Rechnung vollenden kann. Die Antwort aus dem Rathaus klingt beruhigend. Wer aber das Ausmaß der teilweise dilettantisch geschlossenen Gehwege seit Monaten beobachtet, kommen Zweifel, ob die genannten Nachbesserungen zeitnah erfolgen, bzw. ob dann überhaupt noch die Baufirmen existieren, die „haftbar“ gemacht werden müssten. Und dann wird es sicherlich Auseinandersetzungen darüber geben, ob der Schaden der DG oder der parallel agierenden Telekom zuzurechnen ist. Die Rhader SPD bleibt „am Ball“ und ein kritischer Beobachter.
Veröffentlicht am 08.02.2021
Kommunalpolitik 