Olaf Scholz und Hubertus Heil machen mehr als einen guten Job
Sie sind unaufgeregt, aber nicht langweilig. Sie erklären politische Zusammenhänge verständlich, beherrschen aber auch das nötige Fachwissen. Die Rede ist von Olaf Scholz und Hubertus Heil. Beide ragen im Kabinett Merkel heraus. Beide werden seit Monaten gefordert wie kaum ein anderer Politiker. Es ist eine Binsenweisheit, dass besonders Krisensituationen zeigen, wer sein Handwerk versteht und Charakter beweist. Olaf Scholz (Finanzen) hat erkannt, dass die schwarze Null ihre Schuldigkeit getan hat und jetzt Milliardeninvestitionen nötig sind, um aus dem Wirtschaftsabschwung herauszukommen. Hubertus Heil (Arbeit und Soziales), nach außen die Ruhe selbst, arbeitet beharrlich an einem Gesellschaftskonzept, das die Gleichwertigkeit von Arbeit gegenüber dem Kapital herausstellt und durch kluge Gesetze absichert. „Stolz auf Heil und Scholz“, so könnte dieser Bericht auch überschrieben sein. Und das gilt nicht nur für Sozialdemokraten. Andreas Scheuer (CSU), auch ein Bundesminister, ist das absolut passende negative Gegenbeispiel zu den beiden Sozialdemokraten.
Ein Rhader Zwischenruf in Richtung Berlin und zur SPD
Veröffentlicht am 08.10.2020
Online-Befragung der Stadt gestartet - Ein Blick in den eigenen Rahmenplan hilft, Antworten zu finden
Mit Finanzmitteln u. a. vom Bund, dem Land und dem Naturpark Hohe Mark soll unsere ländliche Region zukunftssicher gestaltet werden. Um die Fördermittel abrufen zu können, muss ein „wasserdichter Plan“ eingereicht werden. Die Stadtverwaltung hat dazu ein externes Planungsbüro beauftragt, um mit Beteiligung der Bürger Ideen zu sammeln, zu bewerten und aufzuschreiben. Wegen der Corona-Pandemie kann sich jeder auch Online an dem Entwicklungsprozess beteiligen. Die Rhader SPD ist Teil des Projektteams. Obwohl der gültige Rhader Rahmenplan (fast) alle gestellten Fragen beantwortet und eine entsprechende örtliche SPD-Dokumentation auf die bisher gewonnenen Erkenntnisse nachdrücklich hinweist, bleibt die Verwaltung bei ihrer einmal getroffenen Entscheidung, wieder von vorne anzufangen. Falsch wäre, sich nicht zu beteiligen. Richtig aber, den externen Planern und der städtischen Planungsabteilung zu beweisen, etwas Eigenes in der Schublade zu haben, das seit Jahren auf die Umsetzung wartet. Etwas Neues und Besseres wird auch nach der aktuellen Befragung nicht herauskommen. Eine gewagte These? Wir berichten ab sofort regelmäßig. Der Link der Stadtverwaltung
- zum Rhader Rahmenplan: www.dorsten.de
- zur Online-Befragung: www.dorsten.de/Dorfentwicklung_allgemein.asp
Veröffentlicht am 07.10.2020
Die Kommunalwahl und ihre Folgen - Analyse und Diskussion
Knapp 3 Wochen nach der Kommunalwahl, die (auch) für die Rhader SPD mehr als ernüchternd ausgegangen ist, hat Christoph Kopp, Vorsitzender, zu einem Meinungsaustausch eingeladen. Im großen Saal des Gasthauses Pierick, unter Einhaltung aller Corona-Schutzmaßnahmen, soll am Donnerstag, 8. Oktober um 18.30 Uhr über die neue Lage diskutiert werden. „Offen, klar, deutlich und ohne Scheuklappen - aber mit Perspektive für die Zukunft“, so ein Vorstandsmitglied im Vorfeld auf Nachfrage. Christoph Kopp teilt abschließend mit, dass auch diese Versammlung für Interessenten offen ist.
Veröffentlicht am 06.10.2020
Weniger Mitglieder = höhere Kosten - Dank an Initiatoren
Die Bürgeridee, im Rhader Siedlungsbereich Hünengrab/Stuvenberg etwas gegen das wilde Abkippen von Grünanfällen im nahegelegenen Wald zu tun, wurde von Ferdinand Graf von Merveldt, dem Eigentümer der Waldfläche, vor 30 Jahren sofort unterstützt. Eine Fläche wurde ausgewiesen, Mitglieder einer sogenannten „Komposthaufengemeinschaft“ geworben. In Eigenregie wurde fortan kompostiert, geschreddert und für ordnungsgemäße Benutzung der Anlage gesorgt. Was bestens jahrzehntelang funktionierte, stieß durch ständig steigende Kosten an seine Grenzen. Notwendige Beitragserhöhungen führten zu einem Schwund der Mitglieder. Die Folge ist nun das selbst beschlossene Ende einer außergewöhnlichen Bürgerinitiative. „Schade“, so ein langjähriges Mitglied, „aber absolut verständlich“. Künftig müssen die Anwohner und bisherigen Nutzer entweder eine Biotonne oder die städtischen Grünabfallcontainer, die im Bereich des Unternehmens Risthaus aufgestellt sind, nutzen. Bei der Auflösungsversammlung wurde auch beschlossen, das Restvermögen des Vereins zu je einem Drittel dem TOT Rhade, dem Förderverein Nachwuchsmusiker Schützenkapelle und der Vestischen Kinder- und Jugendklinik Datteln zu überweisen. Die Rhader Sozialdemokraten, die vor 30 Jahren im damals noch existierenden Bezirksausschuss Rhade/Lembeck die Bürgerinitiative der Siedlergemeinschaft aktiv unterstützt haben, sagen den Initiatoren ausdrücklich Dank und Anerkennung für die jahrzehntelang geleistete ehrenamtliche Gemeinschaftsarbeit und den damit verbundenen aktiven Umweltschutz.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 05.10.2020
Demokratie lebt vom fairen Ringen um den besten Weg - Beleidigungen und persönliche Herabsetzungen gehören nicht dazu
Amerika - das Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Amerika - das Land der unbegrenzten Widersprüche. Dass, was uns die amerikanische Politik zurzeit bietet ist weder seichte Unterhaltung, noch eine schrille Politposse. Es ist eine Schande der Demokratie. Dennoch können wir hier davon lernen, nie so werden zu wollen. Die aktuell schlechten Beispiele von der anderen Seite des Atlantiks eignen sich nämlich gut, sein eigenes Verhalten immer wieder neu zu überprüfen. „Politik ist ein schmutziges Geschäft“, so leichtfertig urteilt nicht nur der Stammtisch. Politik in der Demokratie heißt aber, den parteipolitischen Konkurrenten nicht als Feind zu bewerten. Feindschaft führt in der Regel zu Hass. Und der Schritt vom Hass zur Gewalt ist ein ganz kleiner. Wenn der derzeitige amerikanische Präsident eine rechtsradikale Gruppierung jetzt öffentlich auffordert, sich nach der Wahl bereit zu halten, zeigt das eindringlich, wohin falsche Wortwahl führen kann. Nämlich zur Steigerung von Hass und in der Folge zur Infragestellung demokratischer Strukturen. Einen überzeugenderen Grund diesen charakterlosen Präsidenten abzuwählen gibt es nicht. Seine "plötzliche" Erkrankung ändert daran nichts.
Sonntagsgedanken aus Rhade
Veröffentlicht am 04.10.2020
